Rottweil muss kräftig investieren: Neue Fahrzeuge und mehr Personal - so teuer ist die Zukunft der Feuerwehr
Einsatz in der Hochbrücktorstraße: Der Stadtbrandmeister ist vor Ort. Ob das immer so sein muss? Diese Frage stellt Stadtrat Benjamin Sigrist. (Archivfoto)
OttoWie wichtig eine gut ausgestattete und leistungsfähige Feuerwehr ist, zeigte sich erst kürzlich eindrücklich. Der Brand auf dem Hof eines Zimmerner Entsorgungsbetriebs forderte die Einsatzkräfte extrem. Erst nach mehr als 24 Stunden waren die letzten Glutnester gelöscht. Eine Herkulesaufgabe für die beteiligten Feuerwehrleute – auch die Rottweiler, die die Zimmerner Kameraden unterstützten.
Unter diesem Eindruck dürfte die Gemeinderatssitzung am Mittwoch stehen, wenn es um den Feuerwehrbedarfsplan geht. Er soll Handlungsempfehlung für die Sicherstellung einer leistungsfähigen Feuerwehr sein. Und damit diese im Einsatzfall und darüber hinaus gute Arbeit leisten kann, soll weiter investiert werden.
Planung bis 2033
Die Planung reicht bis ins Jahr 2033 und umfasst Belange der Feuerwehr und des kommunalen Krisenmanagements. Sie stellt sicher, dass die Feuerwehr den gesetzlichen Anforderungen entspricht und effizient organisiert ist, zeigt aber auch auf, in welche Bereiche künftig mehr Geld fließen muss.
Laut Plan sollen neben den Investitionen in Gebäude und Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen zusätzliche hauptamtliche Stellen geschaffen werden. So jedenfalls steht es in der Vorlage der Abteilung Straßenverkehrsbehörde und Feuerwehr.
Im Einzelnen heißt das: Die bisherigen Sperrvermerke für die beiden Einsatzfahrzeuge HLF 20 für die Kernstadtfeuerwehr und ELW1 für die Abteilung Göllsdorf sollen aufgehoben werden. Für die Jahre 2024 bis 2032 sind insgesamt 13 Feuerwehrfahrzeuge aufgelistet, die angeschafft werden sollen. Investiert werden soll außerdem in die EDV-Ausstattung und in Gebäude.
In Neufra sieht die Planung die Sanierung des Feuerwehrhauses vor und dessen Erweiterung um einen Garagenanbau für ein neues Löschfahrzeug. Die Zeitachse für das Projekt: 2026 bis 2029. 380.000 Euro sind veranschlagt, die Stadt rechnet mit 90.000 Euro an Fördergeldern. Weiter in der Zukunft – 2033 bis 2036 – liegt der Wunsch nach einem gemeinsamen Feuerwehrhaus der Abteilungen Altstadt und Bühlingen.
Zwei neue Stellen
Folgekosten in Höhe von 80.000 Euro und zwar pro Jahr zögen die Schaffung von 1,25 Vollzeitstellen nach sich. Gemeint ist damit die Anstellung eines feuerwehrtechnischen Mitarbeiters für den Bereich Gerätewart und einer Viertelstelle im Bereich Feuerwehrverwaltung. In der Vorlage heißt es hierzu: „Die geplante Hauptamtlichkeit übernimmt unterstützende Funktionen und trägt insbesondere dazu bei, die Einsatzbereitschaft zu den Zeiten sicherzustellen, in denen die ehrenamtliche Verfügbarkeit strukturell eingeschränkt ist.“
In jüngster Vergangenheit hatten Mehrkosten bei der Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen im Gemeinderat für unangenehme Überraschungen gesorgt. Zumal man sich im Rat und in der Verwaltung aufgrund der angespannten Haushaltslage in den nächsten Jahren dem Sparen verschrieben hat. In diese Kerbe schlägt auch ein Prüfantrag des Grünen-Stadtrats Benjamin Sigrist aus dem vergangenen Jahr, der am Mittwoch Thema sein wird.
Der Faktor Zeit
Im Blick hat der Antrag vor allem die Alarm- und Ausrückordnung (AAO) und deren Effizienz. Die zentralen Fragestellungen dahinter: Muss der Stadtbrandmeister zwingend bei jedem – auch kleineren – Einsatz anwesend sein? Sigrist sieht Einsparpotenziale von 120 Arbeitsstunden, die für wichtigere Aufgaben genutzt werden könnten. Denn derzeit fehle Zeit bei wichtigen Aufgaben wie der Durchführung und Nachbearbeitung von Brandverhütungsschauen, der strategischen Einsatz- und Objektplanung sowie der Koordination großer Projekte – also der JVA, der Landesgartenschau oder neuer Gewerbegebiete.
Sparpotenzial und eine zielgerichtetere Ressourcennutzung sieht Sigrist auch bei der Alarmierungspraxis im Bereich Medien- und Pressearbeit, bei der Aufgabenverteilung innerhalb der hauptamtlichen Funktionen, beim Thema Digitalisierung und der langfristigen Überplanung des Fuhrparks. Immerhin seien, so rechnet Sigrist vor, knapp 30 Prozent der Fahrzeuge älter als 20 Jahre, 39 Prozent älter als 15 und 64 Prozent älter als zehn Jahre. Das kommunale Haushaltsrecht sehe eine verbindliche Abschreibungs- und Ersatzbeschaffungsplanung mit Nutzungsdauern zwischen zehn und 20 Jahren vor.
Vorberatung nicht öffentlich
Und um zum Thema Stellenplan zurückzukommen: Hier regt Sigrist an, zu prüfen, ob bestimmte Tätigkeiten – etwa im Bereich Gerätewart – an Ehrenamtliche zurückverlagert werden können oder eine Priorisierung der Aufgaben Entlastung bringen kann. Grundsätzlich gehe es ihm nicht um Kritik an der bisherigen Feuerwehrpraxis, sondern um die Weiterentwicklung und Zukunftsfähigkeit der Feuerwehr.
Stadtverwaltung und die Feuerwehr haben sich indes „intensiv“ mit Sigrists Prüfauftrag beschäftigt, wie in der Vorlage zu lesen ist. Zur Klärung war Ralf-Jörg Hohloch von der gleichnamigen Gefahrenabwehrplanung beauftragt worden. Dessen Einordnung spiegelt sich im aktuellen Feuerwehrbedarfsplan wider. Ob es hierzu in der Sitzung noch kritische Stimmen geben wird, bleibt abzuwarten. Laut Vorlage sind die Themen in der Haushaltsstrukturkommission, im Feuerwehrausschuss und im Gemeinderat bereits nicht-öffentlich beraten worden.