Shishatabak, Zigaretten, illegales Glücksspiel: Diese Verstöße stellte der Zoll in der Ortenau fest
Die Beamten des Hauptzollamts Lörrach überprüften vor allem Gastronomiebetriebe in der Ortenau.
Axel Heimken/dpa- Zoll kontrollierte an drei Abenden mehrere Ortenauer Betriebe – vor allem Gastronomie.
- In 12 von 16 Betrieben gab es Verstöße, teils ohne Meldung zur Sozialversicherung.
- Vier Ausländer hielten sich unerlaubt in Deutschland auf; Strafverfahren wurden eingeleitet.
- Kehler Shishabar: unversteuerter Tabak, ein nicht gemeldeter Mitarbeiter und mehrere Verfahren.
- Tabakladen: 360 unversteuerte Vapes und 88 Snus-Packungen; Verdacht auf Steuerhinterziehung.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Kräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach prüften Anfang September an drei aufeinanderfolgenden Tagen jeweils in den Abend- und Nachtstunden mehrere Ortenauer Unternehmen, überwiegend der Gastronomiebranche. Dabei kam es zu einigen Beanstandungen, wie der Zoll mitteilt.
In einem Kehler Eiscafé sowie einem Acherner Gastronomiebetrieb trafen die Zöllner auf insgesamt
vier ausländische Mitarbeiter, welche sich alle unerlaubt in Deutschland aufhielten. Gegen sie wurde deshalb jeweils ein Strafverfahren eingeleitet. Die beiden Geschäftsinhaber müssen sich nun einem Ermittlungsverfahren wegen Beihilfe zum illegalen Aufenthalt, zur illegalen Beschäftigung sowie dem Vorenthalten von Sozialversicherungsabgaben stellen. Der Betreiber des Eiscafés
hatte darüber hinaus zwei weitere Beschäftigte ebenfalls nicht zur
Sozialversicherung gemeldet.
360 unversteuerte Vapes
Für die in einem Offenburger Imbiss sowie in einer Kehler Gaststätte angetroffenen Angestellten konnten ebenfalls keine Meldungen zur Sozialversicherung festgestellt werden. Auch in diesen Fällen wurden gegen die Verantwortlichen Verfahren eingeleitet.
Daneben stoßen die Zöllner in einer Kehler Shishabar auf unversteuerten Wasserpfeifentabak, welcher sichergestellt wurde. Gegen den Besitzer wurden gleich mehrere Verfahren eingeleitet.
Einen angetroffenen Mitarbeiter hatte auch er nicht der Sozialkasse gemeldet.
In einem Ortenauer Tabakladen ging es weiter: 360 unversteuerte elektronische Zigaretten, sogenannte Vapes, sowie 88 Verpackungen Snus oder Oraltabak, der in Deutschland nicht verkehrsfähig ist, stellten die Zöllner fest. Gegen den Betreiber wurden Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung und wegen des Verstoßes gegen das Tabakerzeugnisgesetz eingeleitet.
unregistrierte Glücksspielautomaten in der Shishabar
Schließlich entdeckten die Zollkräfte in einer Offenburger Shishabar zwei nicht als solche ausgewiesene und unregistrierte Glücksspielautomaten. Der Verantwortliche muss sich wegen des
Verdacht des illegalen Glücksspiels verantworten. Kräfte der Landespolizei stellten die Automaten sicher.
In fünf weiteren Betrieben wurden ebenfalls einzelne Regelwidrigkeiten festgestellt, wie Verstöße gegen die Mitführungspflicht des Ausweises oder gegen die Meldungspflicht an die Sozialkassen.