Reaktivierung ist Thema: Kandertalbahn wirft viele Fragen auf
Die Kandertalbahn soll reaktiviert werden. Das sorgt nicht nur für Begeisterung.
PixabayAn der geplanten Reaktivierung der Kandertalbahn scheiden sich die Geister. In der jüngsten Sitzung des Kreis-Umweltausschusses hat sich die jüngst formierte Interessengemeinschaft (IG) gegen die Reaktivierung der Trasse zu Wort gemeldet.
Diese sieht noch viele offene Fragen und ungelöste Probleme, wie die IG-Mitbegründerin Anne Schneider gegenüber unserer Zeitung darlegte. Von der Verwaltung wollte sie wissen, welche finanzielle Belastung auf die beteiligten Städte und Gemeinden zukommt. Und: „Welche Maßnahmen sind geplant, um die Akzeptanz der Bevölkerung zu ermitteln?“
Bevölkerung soll im Prozess abgeholt werden
Es sei doch selbstverständlich, dass Ortschaftsräte sowie Bürgerschaft im Prozess vollumfänglich abgeholt würden, erklärte der Erste Landesbeamte Ulrich Hoehler. „Am Ende wird es eine gemeinsame Entscheidung geben“, verwies Hoehler auf eine enge Gesprächsfolge mit den beteiligten Gemeinden. Was die Leistungsphasen 1 und 2 und die damit verbundenen finanzielle Belastung der Gemeinden anging, stellte er fest, dass der Landkreis die Ausgaben jedenfalls nicht alleine tragen könne. Bis Herbst soll aber ein abgestimmter Finanzierungsvorschlag zustandekommen, der dann den Gremien zur Entscheidung vorgelegt werden soll.
Positivere und skeptischere Stimmen mischen sich
„Wir nehmen wahr, dass es Kommunen gibt, die dem Vorhaben positiv gesinnt sind, andere formulieren Zweifel. Wir brauchen daher eine abgestimmte, gemeinsame Diskussion“, befand Gudrun Heute-Bluhm (CDU). Beide Pole müssten vertieft betrachtet werden bis der Kreis eine Entscheidung treffen könne. Und weiter: „Die Kommunen müssen die Vorteile der Reaktivierung selbst begreifen.“
Der Suche nach dem gemeinsamen Willen
Für eine gemeinsame Diskussion
Kanderns Bürgermeisterin Simone Penner (CDU) merkte an, dass man es als gemeinsames Projekt betrachte, zunächst aber die Frage um die Kosten der Leistungsphasen 1 und 2 beantwortet werden müssen. „Der Wille muss vorhanden sein“, betonte Penner, die die angespannte Haushaltslage der Kommunen nicht unerwähnt ließ. Man benötige Zeit, um die Entscheidung gut vorbereiten zu können. Nicht zuletzt müssten die besagten Leistungsphasen abgeschlossen sein, um die Fragen der IG beantworten zu können.
Niemand soll „zwangsbeglückt“ werden
Dass man niemanden zwangsbeglücken wolle, erklärte Daniela Meier (Freie Wähler), wissend, dass die Bürger unterschiedlich stark von der Reaktivierung betroffen sind. Derweil habe sich der Kreis schon positioniert, so Rümmingens ehemalige Bürgermeisterin, nun seien die Kommunen gefordert. „Es braucht das Signal: Wir wollen das.“ Doch zuerst müssten die Karten auf den Tisch gelegt werden, so Meier.
Die Baukosten wurden jüngst in einer Infoveranstaltung für die breite Öffentlichkeit thematisiert: Beim 60-Minuten-Takt (mit abgespeckter Leitungssicherung) bezifferte das Planungsbüro die reinen Baukosten zunächst auf gut 40 Millionen Euro, beim Halbstunden-Takt auf gut 45 Millionen Euro, auf Basis der Berechnung von 2022.
Dazu summieren sich Planungskosten und Risikozuschläge plus Baukostensteigerungen zu insgesamt 80 Millionen beziehungsweise knapp 90 Millionen Euro beim 30 Minuten-Takt zum Preisstand 2030. Das Fazit des Experten: „Nach derzeitigem Planungs- und Kenntnisstand und Rechenregeln besteht eine realistische Chance, dass das Projekt wirtschaftlich realisiert werden kann.“ Und: Die Museumsbahn könne weiterhin fahren, wie es weiter hieß.
Die Frage ist, ob ein Mehrheitsentscheid reicht
Klaus Eberhardt (SPD) zufolge steht das Vorhaben schon seit Jahren auf der Agenda. Ihm zufolge müssen die Entwicklungschancen aufgezeigt und die Menschen dafür begeistert werden. Man könne nicht alleine auf den Busverkehr setzen. Gleichwohl: „Wir können nicht gegen kommunale Voten agieren“, befand der Rheinfelder Rathauschef.
Dass es die Leistungsphasen 1 und 2 brauche, um Detailfragen klären zu können, erklärte Grünen-Kreisrat Gerhard Zickenheiner, der eine grundsätzliche Frage in den Raum stellte: „Welche Demokratie wollen wir eigentlich? Kann eine einzelne Gemeinde das Projekt kippen, oder soll am Schluss ein Mehrheitsentscheid stehen?“ Dass letztlich doch die Kommunen die Kosten tragen, merkte Ulrich May (FW) an: „Entweder die beteiligten Gemeinden oder alle über die Kreisumlage.“
Gemeinsamer Wille zählt
Die Entscheidung zur Reaktivierung hängt vom gemeinsamen Willen der Region ab. Sie wird also von den Gremienmitgliedern der direkt betroffenen Städte und Gemeinden sowie des Landkreises Lörrach gefällt. Sollten die Weichen in Richtung Reaktivierung gestellt werden, muss der Landkreis mit einem kommunalen Anteil von zehn bis zwölf Millionen Euro rechnen.