Lörracher Haushalt: Millionen-Minus der Stadt sinkt – Probleme nehmen zu
Die Stadt weist eine finanzielle Schieflage auf.
Marco FrauneWeniger tiefrot erscheinen die Haushaltszahlen nach dem vorläufigen Ergebnis. „Das Jahr 2024 wird besser abschneiden als geplant“, informierte Kämmerer Peter Kleinmagd im Hauptausschuss. Derzeit werde mit einem ordentlichen Ergebnis von minus 6,32 Millionen Euro gerechnet. Dies entspreche einer Verbesserung von 1,76 Millionen Euro.
Riesige Freude war angesichts der weiter anstehenden Aufgaben und noch auszufechtenden Sparrunden bei Kleinmagd nicht zu erkennen. „Es wird immer enger“, erklärte er im Ausschuss. Zumindest könne etwas von der Bugwelle abgebaut werden.
Besonders ins Gewicht fiel 2024 bei den um rund 3,12 Millionen Euro über den Planansätzen befindlichen Erträgen die Steuern und zweckgebundenen Zuweisen – plus 2,2 Millionen Euro.
Erhebliche Mehrerträge würden sich vor allem bei der Gewerbesteuer (plus 2,96 Millionen Euro und durch die Vergnügungssteuer (plus 466 000 Euro über dem Plan) ergeben. Wesentliche Mindererträge haben sich laut Kämmerer hingegen bei den Schlüsselzuweisungen ergeben (minus 1,16 Millionen Euro).
Geld von Blitzern fehlt
„Aufgrund des Ausfalls von Messanlagen sowie aufgrund geringer Personalkapazitäten, liegen die Bußgelder deutlich unter den Ansätzen“, verwies Kleinmagd außerdem hier auf einen Fehlbetrag von 1,53 Millionen Euro.
Die Aufwendungen liegen rund 1,35 Millionen Euro über den Planansätzen, führte Kleinmagd weiter aus. „Die Personalkosten liegen rund 629 200 Euro über den Ansätzen.“ Der Bereich Bauunterhaltung (inklusive Werkhof) unterschreitet die Ansätze im Hochbau um zirka 583 800 Euro und im Tiefbau um rund 101 600 Euro. Auch für die Grün- und Baumpflege ergäben sich Minderaufwendungen von 452 600 Euro.
Eigenbetriebe im Minus
Verlustausgleiche an die Eigenbetriebe Werkhof sowie Stadtgrün und Friedhöfe in Höhe von insgesamt rund 742 000 Euro sorgen für Mehraufwendungen. Kleinmagd: „Hinzu kommt der Verlustausgleich an die Burghof GmbH in Höhe von 514 0000 Euro. Dem gegenüber stünden Minderaufwendungen beim Verlustausgleich an die WFL GmbH (minus179 600 Euro).
Bei den veranschlagten Investitionseinzahlungen liegt das Ergebnis laut Vorlage bei 438 900 Euro über dem Plan. Bei den Investitionsauszahlungen wurden demnach rund 4,01 Millionen Euro mehr ausgegeben als veranschlagt waren.