Erste Schätzung – 22 Millionen Euro: Lörracher Hallenbad wird saniert – oder neu gebaut
Gruppenbild mit Julia Maricic, Patrick Scheller (Stadt), Tobias Kilian, Stefanie Müller, Peter Kleinmagd, Jörg Lutz, Fritz Böhler, Matthias Lindemer, Bernhard Escher, Michael Zimny, Andreas Kress und Andreas Pannach (v.l.).
Bernhard KonradGroßes Aufgebot im Bad: Gemeinsam mit Städten, Gemeinden und Landkreisen in ganz Deutschland machte die Stadt Lörrach auf die dramatische Situation aufmerksam. Lange schon fordern Lutz und seine Amtskollegen die nachhaltige finanzielle Verbesserung der Lage. Um die Tragweite des Themas deutlich zu machen, hatte die Verwaltung neben eigenen Fachleuten auch Vertreter von Schulen und der Schwimmabteilung von Rot-Weiß Lörrach ins dringend sanierungsbedürftige Hallenbad eingeladen.
„Exogene Schocks“: Corona, Kriege, Zölle
Zunächst wurde Lutz grundsätzlich: Die von den Kommunen erbrachten staatlichen Leistungen seien weitaus höher als die finanziellen Zuwendungen durch Steuermittel. Gleichzeitig habe sich die finanzielle Situation des Staats insgesamt durch „exogene Schocks“, verschlechtert – etwa durch die Corona-Krise, den Ukraine- und den Iran-Krieg sowie Zölle. Unterdessen seien die Baupreise massiv gestiegen. Lutz: „Die Kosten laufen davon, die Einnahmen kommen nicht mit.“
Der OB fordert: „Wer bestellt, der bezahlt“
Eine weitere finanzielle Belastung entstehe durch die wachsende Zahl von Auflagen und Rechtsansprüchen: etwa die Ganztagsbetreuung an Grundschulen. Eigentlich eine begrüßenswerte Entwicklung – indes: Allein schon um die Rahmenbedingungen zu schaffen, müssten an vielen Schulen kostspielige bauliche Veränderungen vorgenommen werden.
Darüber hinaus gehe die Kreisumlage „durch die Decke“, um die Defizite des Kreisklinikums auszugleichen. Der Landkreis leide unter ähnlicher Unterfinanzierung wie die Stadt – und gebe die Kosten an diese weiter.
Es müsse gelten: „Wer bestellt, der bezahlt“, forderte Lutz das Konnexitätsprinzip – will sagen: Wenn Bund und Land den Kommunen neue Auflagen machen, muss deren Unterstützung in entsprechender Höhe gesichert sein.
Wichtig war dem OB zudem ein rascherer Abbau von Bürokratie., Früher benötigte die Stadt für einen Bebauungsplan rund drei Jahre, heute sechs – unter anderem wegen einer Vielzahl an Gutachten. „Wir bürokratisieren uns zu Tode“, rief Lutz. Dabei sei die Geschwindigkeit des Wandels eine entscheidende Größe, um die Herausforderungen der Zukunft zu stemmen: „Wir müssen uns schneller ändern. Aber: Es muss gerecht zugehen.“
Kämmerer Peter Kleinmagd bekräftigte die Erläuterungen des OB. Der Bund habe zwar kommunale Fördermittel in Höhe von 29 Millionen Euro für die kommenden zehn Jahre zugesagt – setzt man die Summe aber ins Verhältnis zu dem in Lörrach notwendigen Investitionsvolumen, sei auch dieser Betrag sehr überschaubar.
Für die Politik bestätigte Fritz Böhler (Grüne) die Analyse von Lutz. Gleichwohl erwarteten die Bürger zu Recht, dass bestimmte kommunale Angebote aufrecht erhalten werden. „Wir müssen tiefgreifend umsteuern“, forderte Matthias Lindemer (Freie Wähler). Ausgaben müssten reduziert werden, Standards gesenkt. Bernhard Escher (CDU) betonte ebenso wie Christa Rufer (SPD) die Bedeutung des Konnexitätsprinzips. Er sagte aber auch, die Kommunen hätten es versäumt, Rücklagen zu bilden.
Kilian: Kernsanierung des Hallenbads unvermeidbar
Das gilt – angesichts der zahlreichen Aufgaben der Stadt nicht verwunderlich – auch fürs Hallenbad. Dieses muss entweder kernsaniert werden, oder neu gebaut. Für die Entscheidung müssten die Kosten noch genauer untersucht werden, erläuterte Tobias Kilian (Stadtwerke). Die erste Grobkostenschätzung liegt bei 22 Millionen Euro. Ob das Bad in der nächsten Saison nochmal in Betrieb gehen könne, sei derzeit unklar, sagte Andreas Kress vom Bäderbetrieb. Andreas Pannach (Schwimmen Rot-Weiß Lörrach) betonte die Bedeutung des Bads für den Vereinssport, aber auch für Kinder, die dort das Schwimmen erlernen und ältere Menschen, die die Einrichtung aus therapeutischen Gründen besuchten.
Vom Kind bis zum Senior: so wichtig ist das Bad
Stefanie Müller, Direktorin des Hebel-Gymnasiums, sprach zum einen die hohen Kosten für Baumaßnahmen in der Schule an, etwa durch das neue Fach MIT. Zudem wies sie auf die enorme Bedeutung des Schwimmunterrichts hin. Julia Maricic (Hebel-Gymnasium) und Michael Zimny (HTG) bestätigten dies. Bei allem Spardruck zeigte sich Lutz von der Notwendigkeit des Bads für Lörrach überzeugt: „Ich weigere mich, die kommunale Infrastruktur kaputt zu sparen.“