Haushalt Oberwolfach

: Harte Maßnahmen stehen an

Das Millionen-Minus wird Oberwolfach mit einem Griff in die Rücklagen ausgleichen können, die laut Plan damit von rund 3,7 auf 2,6 Millionen Euro schmelzen. Doch, so fügte Springmann an: „Das ist ein Zustand, der so eigentlich nicht bleiben kann. Es wird in den kommenden Jahren großer Bemühungen bedürfen, unsere laufenden Ausgaben auszugleichen.“ Auch der seit 2006 unveränderte Gewerbesteuer-Hebesatz „darf kein Tabuthema sein“. Oberwolfach ist mit seinen Herausforderungen nicht allein: „Da ist irgendwas aus dem Gleichgewicht geraten – das liegt auf der Hand“, sagte Springmann zur Finanzlage der Kommunen. Man müsse vor Ort Maßnahmen ergreifen, um die Kosten im Griff zu halten. „Das wird mit Sicherheit nicht alle freuen, aber es ist alternativlos“, so Springmann.

„Ich bin froh, dass wir heute das ganze Planwerk vorlegen können“, sagte Bürgermeister Jürgen Nowak – pünktlich zum für den erhofften Zuschuss aus dem Ausgleichstock entscheidenden Stichtag 31. Januar. „Auch wenn die Zahlen nicht positiv stimmen, muss man vorangehen“, verwies Nowak auf die rund 1,5 Millionen Euro Investitionen, die im laufenden Jahr geplant sind.

Im Fokus steht dabei die Umgestaltung des Festhallenplatzes. Geld aus dem Sanierungsgebiet Ortsmitte gibt’s nur für das, was bis 31. Dezember 2026 erledigt ist. „Deswegen haben wir dort ordentlich Druck“, so Springmann. 300 000 Euro sind für die Brücke im vorderen Frohnbach veranschlagt, davon sollen 90 000 Euro aus dem LGVFG-Fördertopf fließen, zudem hofft man auf den Ausgleichstock.

Rund 1,7 Millionen Euro stehen Oberwolfach bis 2036 aus dem sogenannten Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes zu. Die ersten 150 000 Euro davon sollen 2026 in die Sanierung der Schwarzenbruch-Brücke fließen. Den Rest veranschlagte Springmann in der mittelfristigen Finanzplanung für das Großprojekt Feuerwehrgerätehaus, das die Finanzen dominieren werde: „Wir finden keinen Radweg in der Finanzplanung, wir finden keinen hinteren Erzenbachweg in der Finanzplanung. Das wird unsere Kräfte bündeln.“Bei allen düsteren Prognosen: 2026 wird der Schuldenstand im Kernhaushalt von rund 1,6 auf 1,4 Millionen Euro sinken. Für 2027 aber stellte Springmann eine Kreditaufnahme von knapp 850 000 Euro und damit auch eine steigende Pro-Kopf-Verschuldung in Aussicht. Allen voran Manfred Harter legte dabei Wert darauf, nicht nur den Schuldenstand zu sehen, sondern auch die Werte, die im Gegenzug geschaffen würden. „Es ist nicht die Frage, wie viel Schulden ich habe – sondern wie viel Schulden kann ich mir leisten“, bestätigte der Kämmerer.

Das sagen Gemeinderäte und der Bürgermeister zum Etat

Das sagen die Gemeinderäte:
Das wird ein spannendes Jahr“, sagte Roland Haas. Man müsse „unterm Jahr schauen, ob man was ab- zwacken kann“. Martin Dieterle sagte: „Der Plan wird uns zwingen, in diesem Jahr auch unpopuläre Maßnah- men anzugehen und zu beschließen. Gehe man das Großprojekt Feuerwehr an,müsse man „wirklich je- den Stein umdrehen. Im Dezember müssen wir fürs nächste Jahr andere Zahlen haben – sonst wird das Landratsamt irgendwann sagen: So nicht, liebe Gemeinde Oberwolfach.“ Martin Welle sah den Lindenplatz als „eins der Themen, wo man darüber reden muss, ob man es tatsächlich machen muss – auch wenn wir dafür eine 60-prozentige Förderung kriegen“. Mit Blick auf das Förderende bleibe nicht viel Zeit zu überlegen, betonte Thomas Springmann. „Wir werden uns da keinen Luxus leisten können“, sagte Dieterle. Doch müsse man den Platz für die nächsten 30 bis 40 Jahre in einen guten Zustand bringen.

Das sagt der Bürgermeister:
Statement zum Haushaltsbeschluss lobte Bürgermeister Jürgen Nowak „die intensive Diskussion dieses schwierigen Etats“. Darin seien aus dem Rat wichtige Anregungen und Prüfaufträge für die Verwaltung formuliert worden. „Wir brauchen konkrete und nachhaltig wirksame Maßnahmen, um zukünftig eine solide Haushaltsplanung gewährleisten zu können. Hierzu sind enorme Anstrengungen nötig.“ Die Ideen aus Rat und Verwaltung sollen „relativ zeitnah“ in einer Klausurtagung beraten werden. Der Ausbau von Nahwärme und Breitband bleibe eine fordernde Daueraufgabe, stärke aber die Infrastruktur.