Neuer Termin in Horb: Windkraft-Bürgerentscheid wird verschoben – das ist der Grund
Windkraft in Horb? Darüber wird es einen Bürgerentscheid geben. Allerdings wird der ursprünglich angedachte Termin wohl verschoben. (Symbolbild)
Sven Hoppe/dpaBei seiner Sitzung am 30. September wird der Gemeinderat erneut über den Termin des Bürgerentscheids zu Windenergie im städtischen Wald beraten. Zur Abstimmung steht eine Verschiebung vom 9. auf den 30. November 2025.
Oberbürgermeister Peter Rosenberger hatte diese Verschiebung in der zweiten Sitzung des Arbeitskreis Windkraft den Initiatoren des Bürgerentscheids sowie den Gemeinderatsfraktionen und Wählergruppen vorgeschlagen, damit der künftige Oberbürgermeister Michael Keßler die Möglichkeit hat, mit seiner Auffassung in dieser für die Stadt sehr bedeutenden Entscheidung von Anfang an die Verwaltung zu begleiten und diese mit zu verantworten.
Einverständnis der Bürgerscheid-Initiatioren
Aus den Fraktionen wurde mehrheitlich Zustimmung signalisiert, vorbehaltlich der Zustimmung der Initiatoren. Die Initiatoren des Bürgerentscheids haben sich mittlerweile mit der Verschiebung einverstanden erklärt.
Die Verwaltung wird daher für die nächste Gemeinderatssitzung am 30. September dem Gemeinderat eine entsprechende Beschlussvorlage zur Verschiebung des Termins vorlegen. Stimmt der Gemeinderat mehrheitlich für die Verschiebung, dann würde die als Beilage im Amtsblatt geplante Informationsschrift ebenfalls später, voraussichtlich am 7. November erscheinen. Die geplante Informationsveranstaltung würde voraussichtlich am 13. November stattfinden.
Warum die Verschiebung?
Oberbürgermeister Rosenberger hat seinen Vorschlag damit begründet, dass mit der Verschiebung die wichtigen öffentlichen Diskussionen im Vorfeld des Bürgerentscheids terminlich nach dem Wechsel im Oberbürgermeisteramt liegen.
Auch die Veröffentlichung der Informationsschrift mit Stellungnahmen der Initiatoren des Bürgerentscheids, des Oberbürgermeisters und aus dem Gemeinderat kann dann nach der Amtsübergabe erfolgen.
Keßler startet am 1. November
Die Amtszeit von Peter Rosenberger endet am 11. Oktober 2025. Der Amtsantritt von Michael Keßler ist für den 1. November vorgesehen. Durch die Verschiebung könne Amtsnachfolger Michael Keßler in dieser für die Stadt wichtigen Angelegenheit nun bereits in seiner neuen Funktion auftreten und sich zur Sache äußern. Rosenberger erklärte, er selbst werde sich damit aus den Diskussionen zum Bürgerentscheid zurückziehen und hoffe damit mehr Klarheit zu ermöglichen. Keßler war laut Stadt im Vorfeld der Arbeitskreissitzung eingebunden und unterstützt die Verschiebung des Termins.
Hintergrund
Erste Entscheidung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22. Juli 2025 beschlossen, dass ein Bürgerentscheid zum Thema „Windkraft auf städtischen Waldflächen“ am Sonntag, 9. November 2025 stattfinden soll.
Arbeitsgruppe
Für die Vorbereitungen hat der Gemeinderat eine Arbeitsgruppe installiert. Die Vertrauenspersonen, die das Bürgerbegehren mit ihrer Unterschriftensammlung initiiert hatten, sind ebenso Mitglieder dieser Arbeitsgruppe wie Vertreter der Gemeinderatsfraktionen.
Forum Energiedialog
Moderiert wird die Arbeitsgruppe vom Forum Energiedialog. In den ersten beiden Sitzungen hat sich die Arbeitsgruppe vor allem mit Arbeitsweise und Spielregeln, den zu bearbeitenden Themen und bestimmten Fristen und Vorgaben für die Erstellung der Informationsschrift und den weiteren Formaten der Öffentlichkeitsarbeit, wie der Informationsveranstaltung in der Hohenberghalle und „Marktplatz-Terminen“ in Ortschaften befasst.
Vorschlag
Beim zweiten Treffen der Arbeitsgruppe stand vor allem die vorgeschlagene Verschiebung des Bürgerentscheidtermins im Mittelpunkt.