Liebfrauenhöhe Ergenzingen: Die Demokratie bekommt man nicht geschenkt
Über Demokratie sprach am Montagabend auf der Liebfrauenhöhe die Horberin Carmina Brenner.
Klaus RanftCarmina Brenner aus Horb, langjährige CDU-Landtagsabgeordnete für den Landkreis Freudenstadt und ehemalige Präsidentin des statistischen Landesamtes in Stuttgart, informierte vor allem darüber, dass man Demokratie nicht geschenkt bekommt.
Daher sei es auch angebracht, sich im Vorfeld der Landtagswahlen sich mit diesem Thema zu befassen. Insbesondere vor und nach Wahlen gebe es großen Diskussionsbedarf. Zur Demokratie gehöre dabei vor allen Dingen dann auch, dem anderen zuzuhören und auch dessen Meinung zu respektieren, auch wenn diese eine andere sei als die, die man selbst vertrete.
Eigene Meinung bei Wahlen zum Ausdruck bringen
Brenner streifte dann kurz einige Eckpfeiler des Grundgesetzes, die Meinung – und Versammlungsfreiheit, das Gleichheitsprinzip und die unabhängige Gerichtsbarkeit. Die Demokratie sorge dafür, dass man in Deutschland diese Freiheiten habe. Demokratie heiße aber auch diese Freiheiten zu nutzen und seine eigene Meinung bei der Wahl zum Ausdruck zu bringen.
Den Politikern schrieb sie ins Stammbuch, nicht nur vor den Wahlen sondern auch danach Vertrauen zu schaffen, überzeugend aufzutreten, Handlungen offen zu legen und Transparenz zu zeigen, außerdem die Fähigkeit und den Mut zu haben, bei guten Vorschlägen der Gegenseite auch kompromissfähig zu sein.
Diese Thesen würden für alle demokratischen Institutionen gelten, angefangen von der Bundesregierung, über die Landes und Kommunalpolitik, bis zu den örtlichen Vereinen, so Brenner.
Allerdings rissen sich die Mitglieder der Vereine nicht unbedingt um Positionen. Die letzten Kommunalwahlen seien gut gelaufen, dennoch habe es vereinzelt Probleme gegeben, Wahllisten zu füllen.
Auch das Thema Verbot der AfD streifte Brenner kurz und knapp. Man könne diese Partei nicht nur so einfach verbieten, sagte sie. Die Hürden dazu seien hoch, es gebe klare Regeln und eine Demokratie müsse auch unter erschwerten Bedingungen funktionieren und damit fertig werden.
Auch die Glaubwürdigkeit der Medien ist ein Thema
Auch die Glaubwürdigkeit mancher Medien waren an diesem Abend ein Thema. Insbesondere die jüngere Generation suche die Wahrheit in den sozialen Portalen. Dieser Klientel gegenüber gelte es offen zu bleiben, aufzupassen und genau hinzuhören. Letztlich sei sie aber zuversichtlich, dass die demokratischen und gemäßigten Lager in der Bundesrepublik für eine gute Zukunft des Landes und seiner Menschen stünden, so Brenner abschließend.