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Ärger um Häuserbau in Dettingen
Kein Baustopp! Knieacker-Anwohner scheitern vor Verwaltungsgericht

Im Streit um den Bau der beiden Häuser im Dettinger Knieacker 9 und 11 lehnt das Karlsruher Verwaltungsgericht einen Baustopp ab. Die Kammer sieht die Rechte der Nachbarn nicht verletzt.
Von
red/pm
Horb-Dettingen
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Der Rohbau im Knieacker wächst im November weiter in die Höhe. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat einen vorläufigen Baustopp abgewiesen, sodass die Stadt Horb und die Bauherren vorerst grünes Licht haben.

Der Rohbau im Knieacker wächst im November weiter in die Höhe. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat einen vorläufigen Baustopp abgewiesen, sodass die Stadt Horb und die Bauherren vorerst grünes Licht haben.

Michael Stock
  • Verwaltungsgericht Karlsruhe lehnt Eilanträge gegen Bautätigkeit in Dettingen ab.
  • Bau an Knieacker 9 und 11 geht weiter – vorläufig kein Baustopp für Stadt und Bauherren.
  • Gericht: Baugenehmigungen wohl rechtmäßig, Nachbarrechte nicht verletzt.
  • Abstandsflächen eingehalten, Nebenbestimmungen sollen vor Wassergefahren schützen.
  • Befreiungen aus Bebauungsplan und „Bauturbo“-Regeln verletzen laut Gericht keine Grundrechte.

Die Zusammenfassung wurde von einer generativen künstlichen Intelligenz erstellt.

Der von Nachbarn gestellte Eilantrag wurde mit einem Erlass vom 6. November abgeschmettert, teilte das Gericht am Montag, 9. November, mit. Die Stadt hatte nach Ausführungen des Gerichts am 8. und 23. Juli jeweils eine Baugenehmigung für die beiden Häuser erteilt. Grundlage sind die Regeln des „Bauturbos“, der seit Ende Oktober 2025 ein einfacheres Bauen ermöglichen soll.

Die Nachbarn reichten daraufhin am 22. und 31. Juli Klagen gegen die Baugenehmigungen und einen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klagen ein. Sie bemängelten: Das Rücksichtnahmegebot werde verletzt. Die Hangstabilität sei unzureichend geprüft worden. Die Erschließung sei hinsichtlich der Entwässerungsanlagen nicht ausreichend.

Die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts hat die Eilanträge mit zwei im Wesentlichen gleichlautenden Beschlüssen abgelehnt. Zur Begründung hat die Kammer ausgeführt, die angegriffenen Baugenehmigungen seien voraussichtlich rechtmäßig. Sie verletzten die Nachbarn der betroffenen Grundstücke nicht in deren Rechten.

Wassergefahr: Stadt erließ Nebenbestimmungen

Bei einer im „vereinfachten Baugenehmigungsverfahren“ erteilten Baugenehmigung sei nur die Übereinstimmung mit Bauplanungsrecht, den Abstandsflächenvorschriften der Landesbauordnung sowie mit Regelungen außerhalb des Landesbaurechts zu prüfen. Die Regelungen über die Abstandsflächen würden durch das Bauvorhaben hier eingehalten, so das Gericht.

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Die Vorschrift aus der Landesbauordnung, wonach unter anderem durch Wasser keine Gefahren ausgehen dürften, sei im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren zwar nicht zu prüfen. Jedoch habe die Stadt Horb bereits Nebenbestimmungen zur Baugenehmigung erlassen, die gegen die Gefahren bei Regen schützen sollen.

Auch aus den erteilten Befreiungen vom Bebauungsplan „Haldenweg-West“ ergeben sich für das Gericht keine Verletzungen der Rechte der Kläger. Denn die Festsetzungen zur Bauweise, zur baulichen Nutzung (Zahl der Vollgeschosse, Geschossflächenzahl), zur Grundstücksfläche, zur Festsetzung der Dachform sowie zur Zulässigkeit von Anfüllungen und Abtragungen auf dem Grundstück, von denen befreit worden sei, seien nicht nachbarschützend, so das Gericht.

Keine Grundrechte verletzt

Das Rücksichtnahmegebot zum Schutz der Nachbarn werde durch die Baugenehmigung voraussichtlich ebenfalls nicht verletzt. Das Vorhaben habe keine erdrückende Wirkung, heißt es in der Begründung. Zwar sei es voluminöser und höher als die Umgebungsbebauung. Die Abstandsflächen würden jedoch eingehalten und es sei auch nicht aus anderen Gründen rücksichtslos. Eine Rücksichtslosigkeit ergebe sich auch nicht daraus, dass hier mehrere Befreiungen vom Bebauungsplan kombiniert erteilt worden seien.

Die neuen Regeln des „Bauturbos“ zur Befreiung verletzten nach Auffassung des Gerichts wohl keine Grundrechte der Antragsteller und sind daher nicht in der Hauptsache dem Bundesverfassungsgericht vorzulegen. Schließlich sei auch der Anspruch auf Gebietserhaltung und Gebietsprägung nicht verletzt. Die Art des Baugebiets werde durch das Bauvorhaben nicht verändert, so das Karlsruher Gericht. Die Erschließung verletze hier keine Rechte der Antragsteller als Nachbarn.