Kontrollen in Freiburg
: Rauchen an Haltestellen und achtlos entsorgter Müll: 32 Verstöße

Im Rahmen von Schwerpunktkontrollen hat der städtische Vollzugsdienst die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes in Freiburg kontrolliert. Dabei wurden zahlreiche Verstöße festgestellt – nicht immer zeigten sich die Personen einsichtig.
Von
red/fg
Freiburg
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Neues Nichtraucherschutzgesetz

Das neues Nichtraucherschutzgesetz gilt seit dem 1. Juni.

Bernd Weißbrod/dpa (Symbolfoto)
  • Schwerpunktkontrollen in Freiburg: 32 Verstöße bei Rauchen und Müllentsorgung festgestellt.
  • Geprüft wurde die Einhaltung des neuen Landesnichtraucherschutzgesetzes seit dem 1. Juni.
  • Zeitraum 10. bis 15. August, teils uneinsichtige Betroffene – zwei verweigerten Personalien.
  • Stadt kündigt weitere Kontrollen an, um Sauberkeit und Schutz vor Passivrauch zu verbessern.
  • Bürgermeisterin Jenkner betont Sensibilisierung für ordentliche Entsorgung und Schutz vulnerabler Gruppen.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Seit dem 1. Juni dieses Jahres gilt das neue Landesnichtraucherschutzgesetz. Vom 10. bis 15. August hat der städtische Vollzugsdienst Freiburg die Einhaltung der Vorschriften des neuen Gesetzes explizit kontrolliert.

Ein weiterer Schwerpunkt der Kontrollen lag auf achtlos weggeworfenem Müll. Insgesamt haben die Einsatzkräfte 32 Verstöße gegen die neuen Landesvorschriften für Raucher und gegen die Regeln zur Abfallentsorgung festgestellt.

In mehreren Fällen haben sich die Betroffenen zunächst nicht einsichtig gezeigt, heißt es von der Stadt in einer Pressemitteilung. Dadurch waren wiederholt zeitintensive Gespräche erforderlich. In zwei Fällen haben die betroffenen Personen zudem die Angabe ihrer Personalien verweigert. Diese Verstöße wurden gesondert geahndet und können ein deutlich höheres Bußgeld zur Folge haben.

Auch künftig wird es Kontrollen geben

Die Schwerpunktaktion macht deutlich, dass weiterhin Handlungsbedarf besteht. Die Stadt wird daher auch künftig verstärkt Kontrollen durchführen. Ziel sei es, die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zu verbessern, die Sauberkeit im Stadtgebiet zu fördern und insbesondere Kinder, Jugendliche und vulnerable Personen vor den Risiken des Passivrauchens zu schützen.

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Bürgermeisterin Jenkner zieht Fazit zur Aktion

„Mit den Schwerpunktaktionen wollen wir bewusst dafür sorgen und sensibilisieren, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle Gäste verantwortlich mit ihrem Müll umgehen und diesen ordentlich entsorgen. Ein sauberes Stadtbild gehört zur Attraktivität Freiburgs dazu und ist für uns ein Muss. Deshalb bin ich dankbar, dass der städtische Vollzugsdienst bei seinen täglichen Rundgängen das Thema im Blick hat und mit Schwerpunktkontrollen wie diesen das Bewusstsein für das neue Landesnichtraucherschutzgesetz und die Gefahren von Passivrauchen schärft“, so Bürgermeisterin Carolin Jenkner.