Für Netto-Neubau in Dobel: Erst muss der Flächennutzungsplan geändert werden
Der Netto-Markt in Dobel soll abgerissen werden. Der neue Markt soll dann im November eröffnen.
GegenheimerBad Herrenalb und Dobel haben einen gemeinsamen Flächennutzungsplan. Deshalb müssen auch bei Änderungen zunächst die Gemeinderäte beider Kommunen und anschließend der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Bad Herrenalb/Dobel zustimmen.
Im konkreten Fall geht es um den Neubau des Netto-Marktes am Dobler Ortseingang.
Der vorhandene Markt sei in die Jahre gekommen und soll erneuert werden, heißt es in der Sitzungsvorlage zur kommenden Bad Herrenalber Gemeinderatssitzung im Rathaus am Mittwoch, 25. Februar, ab 18 Uhr.
Verkaufsfläche wird deutlich vergrößert
Die Verkaufsfläche soll von etwa 675 auf circa 1050 Quadratmeter erweitert werden. Inklusive zusätzlichem Backshop-Café im Vorkassenbereich soll das Gesamtvorhaben dann eine Fläche von insgesamt etwa 1110 Quadratmetern umfassen. Durch diese Vergrößerung werde die Schwelle von 800 Quadratmetern, „welche die Grenze des großflächigen Einzelhandels nach umfassenden Rechtsprechungen darstellt, überschritten“.
Großflächiger Einzelhandel setze als Art der baulichen Nutzung ein „sonstiges Sondergebiet“ voraus. Diese Festsetzung sei daher im Bebauungsplan „Dorfwiesen zweite Änderung“ getroffen worden. Im Flächennutzungsplan sei die Fläche „Dorfwiesen“ als Fläche für Landwirtschaft, Grünfläche sowie Gemischte Baufläche dargestellt.
Die Entwicklung des Plangebiets aus dem Flächennutzungsplan sei für den Bereich des im Bebauungsplan festgesetzten Sondergebiets „Lebensmitteldiscounter“ nicht gegeben.
Daher sei eine Änderung des Flächennutzungsplans erforderlich. Der Geltungsbereich umfasse eine Fläche von etwa 0,71 Hektar.
Mit der Änderung soll eine Sonderbaufläche „Lebensmitteldiscounter“ sowie eine Grünfläche entstehen. Zusammenfassend könne festgestellt werden, dass durch diese Änderung des Flächennutzungsplans „keine maßgeblichen neuen Flächeninanspruchnahmen vorbereitet werden“.
Keine Photovoltaik-Anlage mehr geplant
Im Rahmen der fünften Änderung des Flächennutzungsplans sollten ursprünglich zudem noch die Voraussetzungen für Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Bereich Hub an nordwestlichen Ortsrand Dobels geschaffen werden.
Der Regionalverband Nordschwarzwald hatte diese Fläche als Vorbehaltsgebiet für Freiflächen-PV vorgesehen. Aus naturschutz- und artenschutzrechtlichen Belangen habe der Regionalverband allerdings Abstand von dieser Fläche genommen.
Deshalb werde diese Fläche im Änderungsverfahren nicht weiterverfolgt und herausgenommen.
Nun soll – nach dem Willen der Verwaltung – der Bad Herrenalber Gemeinderat dem Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft empfehlen, „den Entwurf der fünften Änderung der ersten Fortschreibung Flächennutzungsplan für den Bereich Gemeinde Dobel“ zu billigen.
Dies soll in der kommenden Gemeinderatssitzung geschehen. Der neue Netto-Markt soll dann im November eröffnen.