30er-Zone in Spielberg: Ortsvorsteher Koch kritisiert Aufhebung
Ein solches Schild gibt Tempo 30 für ein ganzes Gebiet vor.
dpa/Jens BüttnerBei der K4340 Lutherstraße/Zollerstraße ging es um den Entfall der Tempo 30-Zone, Rechts-vor-links-Regelung und Neubeschilderung Vorfahrt und Vorfahrt gewähren.
Hinsichtlich der Prüfung der Vorfahrtsregelung in Altensteig-Spielberg hat sich ergeben, dass die derzeit dort angewendete Rechts-vor-links-Regelung an den Kreuzungen der Ortsdurchfahrt gegen die rechtlichen Vorgaben ist, weshalb eine neue Beschilderung zwingend erforderlich ist.
Das Polizeipräsidium Pforzheim weist darauf hin, dass die Rechts-vor-links-Regelung auf klassifizierten Straßen rechtswidrig und gefährlich ist. Die Haftung bei einem Verkehrsunfall mit Personenschaden liegt allein bei der Straßenverkehrsbehörde des Landratsamtes Calw und nicht bei den Gemeinden und Städten.
Zonen sollen kreisweit aufgehoben werden
Gemäß der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung vom 26. Januar 2001 in der Fassung vom 8. November 2021 sollen nur solche Straßen als Vorfahrtstraßen gekennzeichnet sein, die über eine längere Strecke die Vorfahrt haben und an zahlreichen Kreuzungen bevorrechtigt sind. Diesbezüglich will man nun kreisweit alle rechtswidrigen Tempo-30-Zonen aufheben oder rechtskonform umgestalten.
Ortsvorsteher Werner Koch übte Kritik an der Aufhebung der Tempo-30-Zone. Dies halte er aufgrund des Gefahrenpotenzials für nicht richtig, insbesondere mit Blick auf den Schutz der Kinder, die die Straße überqueren.
Frage nach Fußgängerüberweg
Des Weiteren fragte er nach, ob nicht ein Fußgängerüberweg an der Kreuzung zwischen Luther- und Lilienstraße eingerichtet werden könnte. Das Landratsamt führte aus, dass dies nicht möglich sei, da keine Aufstellungsfläche vorhanden sei und auch keine Notwendigkeit bestehe bei dieser sehr übersichtlichen Straßensituation mit weniger als 200 Fahrzeugen in der Stunde einen Fußgängerüberweg einzurichten.
Darüber hinaus wurde auch die Lage im Grundstück in der Zinsbachstraße 3/1 betrachtet. Dort sind 100 Stundenkilometer auf der K4340 erlaubt.
Bei diesen Geschwindigkeiten sei ein Befahren der Grundstückszufahrt des Gebäudes schwierig und gefährlich, deshalb wurde die Ortstafel nach vorne auf Höhe Gebäude 3/1 versetzt.
An der Kreuzung Freudenstädter Straße (L353) auf Höhe der Abzweigung Richtung Spielberg wird das Verkehrsschild beidseitig bedruckt, so dass aus der Fahrtrichtung von Pfalzgrafenweiler nach Egenhausen Spielberg ausgeschildert ist.