Gemeinderat Höfen: Termine rund um die Bürgermeisterwahl festgelegt
Für die Wahlhelfer wird es, wie hier auf dem Archivbild von der Kommunalwahl 2024, auch bei der Bürgermeisterwahl viel zu tun geben.
Bernd MutschlerIn seiner jüngsten Sitzung zurrte der Höfener Gemeinderat einige Termine rund um die Bürgermeisterwahl fest. Die Wahl selbst ist am Sonntag, 14. Juni, eine eventuell nötige zweite Wahl wäre dann am 28. Juni.
Nun ging es darum, wann die öffentliche Bekanntmachung der Wahl und des Wahltags erfolgen soll. Diese hat bis spätestens am 34. Tag vor dem Wahltag zu erfolgen. Das wäre der 11. Mai. Einstimmig beschloss der Gemeinderat aber, die Bekanntmachung bereits am 24. April auf der Homepage als offizielles Bekanntmachungsorgan zu veröffentlichen.
Ende der Bewerbungsfrist festgelegt
Tom Braune sagte, dass in der Stellenausschreibung bereits ein Datum für die Bewerberrunde mitgeteilt worden sei. Diese sei sehr knapp an das Ende der Einreichungsfrist gesetzt. Daher stelle sich die Frage, ob dies entzerrt werden könnte, wenn die Bekanntmachungsfrist nach vorne verlegt werde. Diese Frist könnte nicht nach vorne verlegte werden, entgegnete Kämmerin Lena Rehklau. Deshalb müsse die Bewerbervorstellungsrunde nach hinten verschoben werden. Außerdem ging es um das Ende der Einreichungsfrist der Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl. Von der Verwaltung wurde der Dienstag, 19. Mai als letzter Tag der Einreichungsfrist vorgeschlagen. Die zugelassenen Bewerbungen könnten dann am Donnerstag, 21. Mai, auf der Homepage der Gemeinde bekannt gemacht werden.
Bewerbervorstellung findet Ende Mai statt
Einstimmig schloss sich der Gemeinde dem Beschlussvorschlag an. Die Frist endet somit am Dienstag, 19. Mai, um 18 Uhr. Die Zulassung der Bewerbungen durch den Gemeindewahlausschuss soll dann am selben Tag in der Sitzung ab 19 Uhr erfolgen. Die Bewerbervorstellung schließlich soll am Freitag, 29. Mai, ab 18.30 Uhr in der Enzauenhalle stattfinden. So lautete zumindest der Vorschlag in der Sitzungsvorlage zum Tagesordnungspunkt.
Eine „amtliche“ Vorstellungsrunde verkörpere im Wahlkampf ein Element der Neutralität und Objektivität, heißt es dort weiter. Den Kandidaten sollte Gelegenheit gegeben werden, sich vorzustellen. Der Vorschlag lautete, dass jeder Kandidat 15 Minuten Redezeit erhält. Die Reihenfolge der Vorstellung richte sich nach dem Eingang der Bewerbungen. Im Anschluss daran sollen dann die anwesenden Bürger die Möglichkeit haben, den Kandidaten maximal drei Fragen zu stellen.
Sollte es außer dem Amtsinhaber keine weiteren Bewerber geben, könne aus Sicht der Verwaltung auf eine Kandidatenvorstellung verzichtet werden, heißt es in der Vorlage weiter.
Termin in Pfingstferien ungeschickt?
Jasmin Eberle merkte an, dass dieser Termin nach wie vor in den Pfingstferien liege. Dazu komme, dass die Schulkindbetreuung sowie der Kindergarten ab diesem Tag ebenfalls Ferien habe. Die Wahrscheinlichkeit, dass Familien an diesem Freitag bereits in Urlaub führen, sei sehr hoch. Deshalb befürchtet sie, dass eine Beteiligung der Bürger zur Vorstellungsrunde sehr niedrig ausfallen könnte.
Rehklau sagte, dass die Termine zur Vorstellungsrunde lediglich Vorschläge der Verwaltung seien. Die Vorstellung müsse nicht an einem Freitag stattfinden, auch andere Wochentage seien möglich.
Am Ende beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass die öffentliche Bewerbervorstellung am Freitag, 29. Mai, stattfinden soll. Wenn sich außer dem Amtsinhaber Heiko Stieringer keine weiteren Bewerber melden sollten, kann auf die Vorstellungsrunde verzichtet werden.