Bad Herrenalb
: Schweizer Wiese: Initiativen wollen Überzeugungsarbeit leisten

Noch etliche Infos bis zum Bürgerentscheid "Schweizer Wiese". Investoren hängen im November Pläne auf.
Von
Markus Kugel
Bad Herrenalb
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Für ein Ja beim Bürgerentscheid: Die Initiative "Befürworter" hängte beim Café König ein Banner auf.

Kugel

Bad Herrenalb - Bis zum Bürgerentscheid am 1. Dezember gibt es für die Abstimmungsberechtigten in Bad Herrenalb einiges an Informationen.

"Soll auf der Schweizer Wiese eine großflächige Erlebnis- und Thermalbadlandschaft mit weiteren gewerblichen Bauten in der öffentlich vorgestellten Dimension errichtet werden?" Nicht nur die beiden Initiativen wollen Überzeugungsarbeit für ein Ja- oder Nein-Kreuzchen leisten.

Wie Bürgermeister Norbert Mai im Gespräch mit unserer Zeitung sagte, würden die Investoren ab Mitte November bei drei Veranstaltungen Pläne aufhängen und erläutern. Um einen Eindruck vom geplanten Millionenprojekt zu bekommen, sollen zudem Pfosten auf der Schweizer Wiese gesetzt werden. Und zwar mit entsprechenden Ausführungen bei einer Begehung.

Detaillierte Informationen werden bald auf der Homepage der Stadt zu finden sein, so der Rathauschef. Ein Online-Bürger-Forum ist geplant, genauso eine Broschüre.

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Nach dem einstimmigen Ja des Gemeinderats zum Bürgerentscheid sei er vermehrt angesprochen worden. Positive Äußerungen habe er gehört, bemerkte Mai. Man begrüße, dass die Entscheidung von einer breiten Mehrheit getragen werden soll.

Es kann im Übrigen derzeit nur gemutmaßt werden, was bei einem Nein passiert. Ob sich die Investoren dann zurückziehen? Wobei zu klären ist, um wie viel kleiner ein neuer Entwurf gegenüber der vorgestellten Dimension sein muss. Geht doch, so wurde deutlich gemacht, kein Planungsverbot für die Schweizer Wiese einher.

Bei einem Ja ist es freilich durchaus möglich, dass eine abgespeckte Version gebaut wird.

Die Bad Herrenalber Stadtverwaltung gibt jetzt schon mal allgemeine Informationen mit Blick auf den 1. Dezember.

So wird zum Beispiel aufgeklärt: "Was ist ein Bürgerentscheid und welche Bedeutung hat er? Bei einem Bürgerentscheid entscheidet die Bürgerschaft anstelle des Gemeinderats über eine Gemeindeangelegenheit. Der Bürgerentscheid hat nach Paragraf 21, Absatz 7, der Gemeindeordnung die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.

Wie wird ein Bürgerentscheid entschieden? Für einen erfolgreichen und damit bindenden Bürgerentscheid sind zwei Voraussetzungen zu erfüllen: 1. Die Frage ist in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen (über 50 Prozent aller Stimmen) beantwortet wurde und 2. diese Mehrheit muss mindestens 25 Prozent aller Stimmberechtigten betragen."