Bürgermeister Stefan Feigl möchte die Menschen über etwaige Windräder abstimmen lassen. Er fasst einen Termin im nächsten Jahr ins Auge.
Am 13. April sind die Bürger in Ostelsheim aufgerufen, ihre Meinung über Windräder im Ort bei einer Abstimmung kundzutun. Seit Wochen wird im Ort über dieses Thema kontrovers diskutiert.
Das hat wohl auch den Simmozheimer Bürgermeister Stefan Feigl inspiriert. Denn er schlug dem Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung vor, dass auch die Simmozheimer über Windräder auf kommunalen Flächen abstimmen können sollten.
Er wolle an der „Spitze der Bewegung sein“ und sich nicht von Gegnern oder Befürwortern „treiben lassen“, so Feigl. „Bei so einer wichtigen Entscheidung sollten wir die Bürger beteiligen“, sagte er.
Allein entscheiden kann Feigl das freilich nicht. Damit es zu einem Bürgerentscheid kommt, müssen erst einmal zwei Drittel des Gemeinderats für ein solches Plebiszit stimmen.
Erst im Herbst ist klar, ob es überhaupt Sinn macht
Damit will Feigl bis zum Herbst warten. Denn erst dann beschließe der Regionalverband die Windkraftvorranggebiete endgültig. Und erst dann sei klar, ob Simmozheim von einem solchen Gebiet wirklich betroffen ist – und ein solcher Bürgerentscheid überhaupt Sinn ergibt.
Es geht hierbei um die Fläche WC 4 im Teilregionalplan. Diese liegt im Gerechtigkeitswald. Der befindet sich zwischen Möttlingen, Neuhengstett, Unterhaugstett und Ottenbronn. Simmozheim hat hier aus historischen Gründen hinter dem Hof Georgenau eine Exklave.
Sollte es zum Bürgerentscheid kommen, hat Feigl auch schon einen konkreten Termin im Kopf: den 8. März 2026. An diesem Tag wählen die Baden-Württemberger einen neuen Landtag. An diesem Datum können die Simmozheimer vielleicht auch über Windräder abstimmen.
Laut Feigl wäre der Aufwand für die Verwaltung geringer, wenn beide Abstimmungen an einem Tag stattfänden. Rainer Bauser (afS) fand es „eine gute Sache“, die Bürger bei solchen Entscheidungen mitzunehmen.
Lorenz Auwärter (afS) fand es schwierig, ohne die konkreten Angebote eines etwaigen Betreibers zu diskutieren. Denn eine Hauptfrage sei ja, wie hoch mögliche Windräder letztlich sind. „Das soll alles diskutiert werden“, so Feigl.
Erst einmal der Regionalverband
Der Bürgermeister gab noch eine Sache zu bedenken: Wenn ein Vorranggebiet im Staatswald auf Simmozheimer Gemarkung liegt, kann ForstBW die Fläche vermarkten, „ob wir das wollen oder nicht“.
Nun muss im Herbst aber erst einmal der Regionalverband entscheiden. Und dann wird im Gemeinderat nochmals über einen möglichen Bürgerentscheid diskutiert. Sollte sich der Gemeinderat dafür entscheiden, ist Feigl wichtig, dass es eine ausführliche Bürgerbeteiligung gibt. Auf Informationsveranstaltungen sollen Befürworter und Gegner der Windkraft zu Wort kommen.