Der Bad Herrenalber Gemeinderat hat bereits mehrfach die Sanierung der Therme beschlossen. Drei Bürger wollen jetzt aber erneut an der Entscheidung rütteln und sammeln Unterschriften für einen Bürgerentscheid, um die Sanierung zu stoppen.
Seit Jahren befasst sich der Bad Herrenalber Gemeinderat mit der Siebentäler Therme, seit Jahren trifft er Entscheidungen in der Sache. Einmal mehr am 22. Januar: In einer Sondersitzung sprach sich das Gremium damals erneut für die Revitalisierung der Therme aus, damals mit 14 Ja- zu sieben Nein-Stimmen.
Und dennoch ist das Thema eines, das die Bad Herrenalber weiter umtreibt, und bei dem längst nicht alle – weder Räte noch Bürger einer Meinung sind. Die Hauptrolle spielen dabei die Kosten für den Umbau und die Modernisierung des Bads. Inzwischen geht man in Summe von mehr als 25 Millionen Euro aus – inklusive Folgeinvestitionen 2031. Und das bei einer katastrophalen Finanzlage der Stadt.
Das Rad zurückdrehen
Finanzielle Freiräume Drei Bad Herrenalber Bürger wollen deshalb nun noch einmal an der jüngsten Entscheidung pro Therme des Gemeinderats rütteln: Dieter Leichtle, Joachim Sylla und Manuel Singer. Mittels eines Bürgebegehrens und, in Folge, eines Bürgerentscheids. „Wir wollen durch das Bürgerbegehren das Rad zurückdrehen“, erklärt Leichtle. Und zwar, um der Stadt wieder finanzielle Freiräume zu verschaffen.
Sie haben nicht in jedem Fall etwas gegen die Therme, betonen Leichtle und Sylla im Gespräch. Aber wenn, dann nur mit dem Geld eines Investors. Die Suche nach einem solchen, das wissen auch die beiden, blieb in der Vergangenheit allerdings erfolglos. Doch die Stadt – Betreiber sind die Stadtwerke Bad Herrenalb – könne sich die Therme einfach nicht leisten. „Die Therme ist sicherlich wünschenswert“, meint Sylla, „aber lässt sich in der derzeitigen Lage nicht darstellen.“
Prekäre Lage Wie prekär die finanzielle Lage ist, das zeigt sich aktuell an den Haushaltsberatungen. Der Gemeinderat soll den Etat 2025 im April verabschieden. Dieser lässt sich mit einem Satz von Stadtkämmerer Philipp Göhner zusammenfassen: „Wir haben kein Geld“, wie er es in der Februarsitzung formulierte. Bereits der Haushalt 2024 hatte ein Minus von fast 2,6 Millionen Euro aufgewiesen, für 2025 rechnet die Stadt mit minus 1,9 Millionen Euro.
„Wir haben sehr große Sorgen“, sagt Dieter Leichtle. Aus Sicht des Trios sind die Risikobewertungen zur Therme „nicht ehrlich genug“, es lägen nicht genug valide Informationen vor, zudem sei eine Bürgerbeteiligung nicht vorgesehen. Und dies, obwohl es in Bad Herrenalb seit einigen Jahren extra eine Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung gebe. Diese hatte vor der Sitzung am 22. Januar eine Stellungnahme abgegeben zum Thema. Darin hieß es zusammengefasst: „Bürgerbeteiligung ist vor einer möglichen Abstimmung zum weiteren Vorgehen in Sache Therme zwingend erforderlich.“ Die Koordinierungsstelle sehe die „Beteiligung der Bürgerschaft im Falle einer Beschlussfassung aber entsprechend der Satzung ‚Bürgerbeteiligung‘ als unabdingbar an“.
Bürgerbeteiligung nicht erfolgt
Dieter Leichtle, der sich in Sachen Bürgerbeteiligung eingebracht hatte, meint, aufgrund der Satzung hätte der Gemeinderat zumindest eine Bürgerbeteiligung diskutieren müssen.
Dazu ist es dennoch nicht gekommen. Auch der Antrag von Gemeinderat Rüdiger König (UBV), der einen Bürgerentscheid wollte, wurde in der Sondersitzung nicht behandelt.
Unterschriften sammeln Dies wollen die Initiatoren des Bürgerbegehrens ändern: Sie sammeln noch bis 15. April Unterschriften. Überschrieben haben sie ihr Bürgerbegehren mit „Finanzielle Freiräume für Bad Herrenalb“. 600 Unterschriften haben sie sich zum Ziel gesetzt. Denn sieben Prozent aller Wahlberechtigten in Bad Herrenalb – Stand 31. Dezember seien das rund 6400 Bürger – müssen unterzeichnen, damit das Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid nach sich ziehen kann. Bei einem möglichen Bürgerentscheid sollen die Wahlberechtigten über die Frage „Sind Sie dafür, dass die Beschlüsse des Gemeinderats von Bad Herrenalb vom 22.1.2025 zur ,Revitalisierung‘ der Siebentäler Therme aufgehoben werden?“ abstimmen.
Eine entsprechende Internetseite, wo das Unterschriftenformular für das Bürgerbegehren heruntergeladen werden kann, ist inzwischen online und lautet www.zukunft-badherrenalb.de.
Die Liste wollen die Initiatoren der Stadt kurz nach dem 15. April übergeben.
Dann muss der Gemeinderat innerhalb von zwei Monaten über die Zulassung des Bürgerbegehrens entscheiden, heißt es in der Gemeindeordnung. Die Siebentäler Therme bleibt also ein Thema in Bad Herrenalb.