In der ersten Instanz war das böse Video von Tiktok-Star Maurii Pastore über Freiburgs Polizeipräsidenten noch üble Nachrede. Jetzt ist es Kunst. Trotzdem kann es für den Influencer teuer werden.
Auch ein formal albernes Tiktok-Video kann Kunst sein. Das hat das Freiburger Landgericht am Mittwochabend klargestellt und den Elzacher Influencer Maurizio „Maurii“ Pastore vom Vorwurf der üblen Nachrede freigesprochen. Der Artikel 5 des Grundgesetzes, sagte der Vorsitzende Richter Alexander Klein, garantiere die Kunstfreiheit auch für ein 31 Sekunden langes Video. Ein gegenteiliges Urteil der Vorinstanz hob Klein auf. Das Waldkircher Amtsgericht hatte Pastore noch zu einer Geldstrafe von mehr als 18000 Euro verurteilt.
Der Fall hat es in sich, denn der inhaltlich profane Streifen thematisiert die peinlichste Affäre, die sich in den vergangenen Jahren in Baden-Württemberg zugetragen hat. Sonst beschäftigt sich Pastore, der in seinen Sketchen alle Rollen selbst spielt, oft mit Alltagsszenen rund um „Mudda“ und „Oma Elke“. Im Sommer 2022 lud der heute 27-Jährige aber ein Video hoch, das die Sexaffäre bei der baden-württembergischen Landespolizei ins Visier nimmt. In Stuttgart stand gerade der obersten Polizeiinspekteur des Landes wegen sexueller Nötigung vor Gericht. Zwar endete das Verfahren mit einem Freispruch. Doch der Verdacht, dass sexuelle Dienstleistungen bei Beförderungen in der Landespolizei eine gewisse Rolle spielten, ließ sich nicht entkräften.
Polizeipräsident mit Gandalf-Bart
Pastore verlegte in seinem Video den Tatort ins Freiburger Präsidium. Die Handlung ist schnell erzählt: zwei Beamte wundern sich, dass sie schon wieder nicht befördert werden, dafür die Sekretärin des Präsidenten schon „zum dritten Mal innerhalb von drei Jahren“. Der eine turnt zwar lieber mit dem Hoolahoop-Reifen, statt zu einer Unfallaufahme auszurücken. Trotzdem wollen sie den Chef zur Rede stellen – und erwischen ihn inflagranti mit ebenjener Sekretärin.
Das Video wird hunderttausendfach geklickt, vor allem aber wird es innerhalb der Freibuger Polizei im Sommer 2022 schnell zum Gesprächsthema Nummer eins. Der Präsident Franz Semling – im Video heißt er Franz Semmel – ist empört, und auch seine persönliche Referentin erkennt sich an ihrem recht naheliegend verfremdeten Namen wieder. Da nutzt es auch nicht, dass Pastore in seiner Darstellung Semmel statt Bartstoppeln einen Gandalf-Bart verpasst hat und die Frau mit blonden statt hellbraunen Haaren mimt. Beide stellen Strafantrag.
„Auch mein Sohn hat das Video gesehen“
Vor dem Landgericht schilderte die Polizistin nun ausführlich, wie herabwürdigend sie das Video und die haltlosen Unterstellungen empfunden habe. Immer wieder sei sie darauf angesprochen worden, entweder offen und mitfühlend, manchmal aber auch ironisch und hinter vorgehaltener Hand. „Auch mein Sohn hat das Video gesehen.“
Der vom Gericht ebenfalls geladene Polizeipräsident verwies auf ein Attest und äußerte sich nur schriftlich. Zwar kenne er Pastore nicht persönlich. Dennoch vermute er hinter dem Video einen Racheakt gegen ihn als seinen ehemaligen Vorgesetzten. Tatsächlich hatte Pastore bis 2021 beim Autobahnpolizeirevier Weil am Rhein gearbeitet. Schon damals gab es internen Ärger wegen seiner Youtube-Aktivitäten. Schließlich quittierte Pastore den Dienst – offenbar nicht ganz freiwillig.
Kollegen unterstützen Pastore
Von seinen ehemaligen Kollegen habe er für das Video Zuspruch erhalten, sagte Pastore vor Gericht. „Die fanden das gut, dass mal darauf aufmerksam gemacht wird, dass es innerhalb der Polizei Probleme gibt.“ Tatsächlich sah sich Semling später gezwungen, bei zwei Mitarbeiterversammlungen und mit einem „Faktencheck“ seine Beförderungspraxis zu erläutern. Ausdrücklich äußerte er sich auch zu seiner Assistentin: sie sei zweimal in drei Jahren befördert worden. Es gebe aber sechs Polizisten im Präsidium, die noch schneller den Aufstieg geschafft hätten.
Für sein Präsidium sei ein gewaltiger Schaden entstanden. Selbst von der Landespolitik sei ihm in der Folge große Reserviertheit entgegen geschlagen, erklärte Semling. Richtig ist, dass sein Auftreten im Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Stuttgarter Polizeiaffäre erhebliche Irritationen bei den Landtagsfraktionen verursachte. Semling hatte sich als Zeuge so schmallippig gegeben, dass er ein zweites Mal einbestellt werden musste.
Satire oder üble Nachrede?
Es handele sich bei dem Video um Satire, nicht um eine Tatsachenbehauptung, betonte Pastores Verteidiger, Christoph Nix, einst Intendant am Stadttheater Konstanz. Pastores Technik der Verfremdung erinnere ihn an Bert Brecht. Für die Betroffenen sei der Freispruch trotzdem hart, räumte Richter Klein ein. Er hätte das Verfahren deshalb lieber gegen eine Geldauflage eingestellt. Dies hatten aber sowohl der Oberstaatsanwalt Karsten-Nils Schwarz als auch die Geschädigten abgelehnt.
Vielleicht kommen die beiden aber auch anderweitig an eine Entschädigung. Ebenfalls am Mittwoch sprach ihnen eine Zivilkammer des Berliner Landgerichts in erster Instanz insgesamt 40000 Euro zu. Das Video, so die Berliner Kammer, beinhalte eine „schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung“. Und Pastore droht noch weiterer Ärger. Nach dem für ihn nachteilhaften Urteil am Amtsgericht Waldkirch hatte er in einem weiteren Video die damalige Richterin verulkt. Auch sie stellte Strafantrag. Ob es zur Anklage kommt, ist noch offen.