Die Nachricht schlägt Wellen: Das neue Großgefängnis, das das Land Baden-Württemberg in Rottweil baut, ist erst sehr viel später fertig. Auch der OB ist überrascht.
Wird das neue Großgefängnis in Rottweil das neue „Rottweil21“? Das zumindest wird in den Kommentaren im Netz zu unserer Berichterstattung schon befürchtet – in Anlehnung an die Dauerbaustelle „Stuttgart21“. „Sie können es einfach nicht“, schreibt uns ein anderer Leser in Bezug auf „von Behörden geplante Großprojekte“. Fakt ist: Auf der Baustelle zum neuen Großgefängnis des Landes gibt es massive Probleme.
Davon ist beim Besuch vor Ort auf dem Gelände im „Esch“ übrigens nichts zu merken. Vom „Info-Point“ aus betrachtet geht es auf der Baustelle zu wie immer. Fahrzeuge der beauftragten Unternehmen fahren ein und aus, etliche Arbeiter sind zu sehen, zwei der vier Kräne sind in Betrieb. Das Ganze sieht von schräg oben aus wie ein Wimmelbild – die Dimensionen sind enorm. Wie es zu erwarten war.
Nun scheint das Projekt aus dem Ruder zu laufen. Das Finanzministerium des Landes als Bauherr hatte unserer Redaktion am Dienstag bestätigt, dass es Verzögerungen gibt, und das nicht zu knapp: 18 Monate länger soll es nach aktuellem Stand dauern, bis die JVA in Betrieb gehen kann. Aus der „Bauzeit 2023 – 2027“, wie es auf dem großen Baustellenschild steht, wird eine „Bauzeit 2023 – 2029“. Mindestens.
Das sagt der Oberbürgermeister
Das kommt auch für Rottweils Oberbürgermeister Christian Ruf unerwartet, wie er auf Nachfrage unserer Redaktion sagt.
„Da der Baufortschritt von außen betrachtet ja durchaus beeindruckend ist, kam die Nachricht der Verzögerung – vor allem im Hinblick auf die Dimension der zeitlichen Verschiebung – durchaus überraschend“, so Ruf.
Sehr ärgerlicher Effekt für Rottweil
Und was bedeutet diese Entwicklung nun für die Stadt? Der OB sagt: “Die Verzögerung hat für die Stadt Rottweil den sehr ärgerlichen Effekt, dass wir auf Mehreinnahmen aus dem kommunalen Finanzausgleich in der Größenordnung eines mittleren sechsstelligen Betrags länger warten müssen. Hintergrund ist, dass Häftlinge bei der Berechnung der Einwohnerzahl zugerechnet werden und daraus wiederum die Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich berechnet werden.“
Oft wurden zudem bislang die Projekte Landesgartenschau 2028 und Großgefängnis, das dann eigentlich fertig sein sollte, in einem Atemzug genannt. Auch bezüglich der Nachnutzung der „alten“ JVA, die nun aber bis 2029 weiter gebraucht wird.
JVA und die Landesgartenschau
„Auf die Landesgartenschau hat die Verzögerung keine größeren Auswirkungen“, sagt Ruf dazu. Die alte JVA hätte auch nach den bisherigen Planungen frühestens Ende 2027 zur Verfügung gestanden. In der Kürze der Zeit wäre also keine dauerhafte städtebauliche Veränderung des Gebäudes möglich gewesen, so der OB.
„Wir hätten uns allenfalls vorstellen können, das Gebäude beispielsweise im Rahmen von Führungen zugänglich zu machen. Die eigentliche städtebauliche Entwicklung des Gebäudes ist erst für die Zeit nach der Landesgartenschau geplant. Und die Baustelle auf dem Esch hat weder auf die Landesgartenschau selbst noch auf die anreisenden Besucher einen negativen Effekt.“
Jobs in Rottweil erst später
Und dann sind da noch die neuen Arbeitsplätze, die es nun erst viel später in Rottweil geben wird. Von 280 neuen Jobs hatte der OB erst in der Neujahrsansprache gesprochen. Dazu sagt er: „Die Effekte durch die Ansiedlung von zusätzlichen Arbeitsplätzen wirken sich eher mittel- bis langfristig aus. Beispielsweise durch den Zuzug von Arbeitnehmern und ihren Familien. Sollte es bei einer Verzögerung von anderthalb Jahren bleiben, erwarten wir hier keine all zu großen Auswirkungen auf die Entwicklung der Stadt.“
Planungen reichen bis 1975 zurück
Die Belegungssituation in den Gefängnissen im Land ist derweil mehr denn je angespannt. Dabei ist Jahrzehnten klar, dass Baden-Württemberg dringend neue Haftplätze braucht. Dem Baustart in Rottweil voraus gingen mehr als zehn Jahre Planung, die Standortsuche für das neue Großgefängnis begann sogar schon im Jahr 2012. Und insgesamt reichen die Planungen für eine neue Justizvollzugsanstalt tatsächlich bis ins Jahr 1975 zurück.
Jetzt, 50 Jahre später, kommt es nun also zum Bauverzug. Dabei hatte man sich an den bisherigen kleinen JVA-Standorten auf einen Umzug 2027 eingestellt.
Bei vielen Bürgern ist so etwas kaum mehr nachzuvollziehen, wie die Reaktionen zeigen. „Zum Glück“, so ein Leserkommentar, „braucht das Ding keinen Bahnanschluss.“