Obwohl inzwischen nahezu alle Corona-Maßnahmen gefallen sind und auch eine "Impfpflicht für alle" vom Tisch ist, gehen Woche für Woche sogenannte "Montagsspaziergänger" in Calw auf die Straße. Warum sie das immer noch tun, erklärt Simon Teune, Vorstandsvorsitzender des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung im Interview.
Calw - 250 Menschen waren am vergangenen Montag in der Calwer Innenstadt unterwegs, um zu demonstrieren. Auch wenn die Teilnehmerzahlen im Vergleich zu den Hoch-Zeiten Anfang des Jahres (rund 500 Menschen) zurückgegangen sind, stiegen sie zuletzt wieder an. Und das, obwohl nahezu alle Corona-Maßnahmen, gegen die sich der Protest richtet, inzwischen fallengelassen wurden. Auch die Impfpflicht für die breite Masse der Bevölkerung, gegen die sich die Demonstranten explizit auf einem großen Banner aussprechen, ist vom Tisch.
Wogegen gehen die "Spaziergänger" denn dann noch auf die Straße? Darauf gibt Simon Teune vom Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung und Vorstandsvorsitzender des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung Antworten.
Woran denken Sie liegt es, dass die Menschen nach wie vor auf die Straßen gehen, obwohl nahezu alles gekippt wurde, wogegen sie sich aussprechen?
Die Debatte über die Corona-Schutzmaßnahmen und die Impfkampagne haben viele Menschen neu politisiert. Einige von ihnen haben in der Auseinandersetzung mit diesen Themen ein großes Misstrauen gegenüber Regierungen und professionellen Journalist*innen entwickelt, das sich über die konkreten Anlässe hinaus stabilisiert hat. Auch wenn die Corona-Schutzmaßnahmen fast komplett verschwunden sind und die Impfpflicht erstmal vom Tisch ist, fühlen sich einige nach wie vor von staatlichen Eingriffen bedroht.
Werden die Proteste Ihrer Ansicht nach weitergehen? Vielleicht auch übergangslos zu einem anderen Thema, zum Beispiel dem Ukraine-Krieg?
Die generelle Skepsis, die zum Teil mit der Annahme einer Verschwörung der Verantwortlichen gegen das Volk verbunden ist, wird sich auch auf andere Themen übertragen. Genau das ist schon im Kontext des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu beobachten. Das heißt aber nicht unbedingt, dass wir zu anderen Themen so viele und so große Demonstrationen erleben werden. Für einen harten Kern ist diese Übertragung auf andere Themen aber eine logische Schlussfolgerung aus einer generalisierten Kritik an "den Eliten".
Warum möchten sich die Leute vielerorts nicht zu den Demos bekennen, indem sie sie anmelden?
Die Demonstrationen nicht anzumelden, war in einer bestimmten Phase eine taktische Anpassung an Demonstrationsverbote und Auflagen. Wenn keine Demonstration angemeldet ist, kann sie auch nicht verboten werden. Das hat vor allem deshalb gut funktioniert, weil diese Taktik an vielen Orten gleichzeitig angewandt wurde und die Polizei die unangemeldeten Proteste nicht überall auflösen konnte. Notwendig ist das heute nicht mehr. Aber es kostet auch nichts, so wie bisher weiterzumachen und ohne Anmeldung zu demonstrieren.
Wie hoch schätzen Sie das Gewaltpotenzial der Menschen ein, die dort mitlaufen? In Calw ist es bereits einmal zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen.
Wir denken bei Gewalt auf Demonstrationen immer zuerst an Steinewerfer und brennende Autos. Dieses Bild ist bei einzelnen herausgehobenen Protesten entstanden. Bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen hat sich eine andere Form von Gewalt eingeschlichen, die diesem Bild nicht entspricht. Es werden Polizeiketten durchbrochen, Journalist*innen und Gegendemonstrant*innen werden bedrängt und geschlagen, ein paar Teilnehmende haben sogar Waffen zu Demonstrationen mitgebracht. Dass es bei vielen Protesten gegen die Corona-Maßnahmen zu dieser Gewalt kommt, liegt an einer radikalisierten Kritik, bei der Politiker*innen, Journalist*innen und Maßnahmenbefürworter*innen als Feinde markiert werden. Es herrscht die Haltung vor, dass man angegriffen wird und Gewalt deshalb legitim ist. Diese Haltung ist eine Gefahr für die demokratische Kultur.
Was sind das für Menschen, die dort Woche für Woche mitlaufen?
So genau lässt sich das von Außen nicht sagen. Aber wer sich heute noch an den Protesten beteiligt, gehört zum harten Kern der ganz Überzeugten. Entweder die Beteiligten haben ihr grundsätzliches Misstrauen gegen die Regierung über die Pandemie hinweg entwickelt und immer stärker auf eine Position versteift oder sie sind schon mit einer oppositionellen Haltung in die Pandemie gestartet und die Maßnahmen waren ein weiterer Anlass, der sie in ihrer Haltung bestärkt hat. An vielen Orten haben Akteure der extremen Rechten eine wichtige Rolle gespielt, die Erfahrung in der Organisation von Protesten mitgebracht haben und ihre Deutung von der BRD-Diktatur und der Notwendigkeit eines Umsturzes zum Teil sehr erfolgreich verbreiten konnten.
Info:
Ein Aufruf zur Demonstration in Calw unter anderem am Ostermontag, 18. April, wurde unserer Redaktion zugespielt. Darauf heißt es unter anderem – mit reichlich Bildern und Illustrationen gespickt: "Dem Wahnsinn die Rote Karte zeigen". Unter dem Motto "Calw steht auf" rufen die Verfasser dazu auf, "aufzuwachen". Sie fordern unter anderem die freie Impfentscheidung für alle, die Wiederherstellung der Grundrechte sowie ein Ende der "Abzocke" durch beispielsweise hohe Sprit- und Gaspreise. "Wir sind laut. Bringt eure Kinder und ihre Lärmmacher mit", heißt es auf dem Plakat weiter. Oberbürgermeister Florian Kling soll demzufolge zur Kenntnis nehmen, dass die Protestler "auf den Straßen und Wegen, die wir gebaut haben", spazieren, wann sie wollen. Zu sehen ist unter anderem auch die Illustration einer Person, die die Logos der Öffentlich-Rechtlichen sowie mehrerer Parteien und des Schwarzwälder Boten in einen Mülleimer wirft.