Auf den Unmut der Eltern traf Schönaus Bürgermeister Peter Schelshorn bei der Gemeinderatssitzung. Die Gebührenerhöhung in Kindergärten überfordere die Eltern.
Es war die längste Fragerunde vor einer Gemeinderatssitzung seit langem: 50 Minuten lang kritisierten Eltern und Erzieherinnen heftig die August-Entscheidung der Bürgermeister im Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Schönau. „Alle Familien haben stark mit der Gebührenerhöhung zu kämpfen“, eröffnete eine Elternbeirätin die kritische Fragerunde. Sie bezifferte einen Mehraufwand für die Kita-Betreuung von 152 Euro im Monat. Ihre Frage: „Wieso wurde bei einer so extremen Erhöhung der Elternbeirat nicht miteinbezogen?“ Die Anschlussfrage lautete: „Finden Sie es sozialverträglich, wenn eine Familie in eine kleinere Wohnung ziehen muss oder Großeltern aushelfen müssen?“
Schelshorn antwortete aus Perspektive der Kommune: „Wir haben die Verpflichtung, 20 Prozent des ungedeckten Aufwandes von den Eltern zu holen.“ Er habe den ausdrücklichen Auftrag des Landratsamtes, bei der Kostendeckung gegenzusteuern. Bislang hätten Eltern nur zehn Prozent der Kosten gedeckt, jetzt müssten es 15 Prozent sein. Die nächste kritische Stimme rügte eine Gebührenerhöhung von knapp 30 Prozent gegenüber des Vorjahrs bei sinkender Leistung. Die Folge könne sein, dass Familien abwanderten.
Blick in Nachbargemeinden
Der nächste Kritiker empfahl einen Blick in Nachbargemeinden. „In Freiburg zahlt man null für einen Kita-Platz“, hieß es. „Wie kann es sein, dass man in Badenweiler oder Zell weniger bezahlt?“ Ein Punkt sei der Personalbestand, antwortete der Bürgermeister.
Die Nächste warf ein, nun 693 Euro für zwei Kinder bezahlen zu müssen. „Meinen Sie nicht, dass die Schere auseinandergeht?“ Schelshorn antwortete: „Doch.“ Es bleibe aber keine andere Wahl. Eine Staffelung der Gebührenerhöhung über mehrere Jahre sei eine Möglichkeit gewesen, warf ein Anderer ein. Eltern fühlten sich schlicht überrumpelt.
„Wie soll das weitergehen?“
„Ein Sonderkündigungsrecht ist möglich“, erwiderte Schelshorn. Die Gemeinden im GVV stünden mit dem Rücken zur Wand. „Wir zahlen pro Kind 10 000 Euro drauf“, behauptete er. Die nächste Mutter beteuerte: „Wir müssen das Geld erst verdienen: 240 Euro für ein Kind im Monat – ohne das Essen. Sie verglich, dass ihr Bruder in Brombach für einen Kita-Platz mit Frühstück und Mittagessen 235 Euro bezahle. „Wie soll das weitergehen?“ lautete die ratlose Frage. Überall sei die Kinderbetreuung günstiger, in Zell, Häg und Todtnau. „Hat die Stadt etwas falsch gemacht?“ Als Schelshorn von unterschiedlichen Ausstattungen sprach, bekam er zu hören: „Unser Kindergarten ist von der Ausstattung auch nicht der beste.“ Bis jetzt gibt es anscheinend drei Abmeldungen wegen der Gebührenerhöhung sowie drei Nicht-Anmeldungen. Das veranlasste eine Erzieherin zu der sorgenvollen Frage: „Ich mache mir Sorgen um meinen Arbeitsplatz. Wird mir gekündigt?“ Schelshorn verneinte. Eine weitere Erzieherin meldete sich zu Wort und appellierte an den Bürgermeister: „Sie merken das Konfliktpotenzial. Ich will eine gute Lösung.“
Explosive Stimmung
Dies liege auch im Interesse des Gemeinderates. Die Freien Wähler scharrten schon lange mit den Füßen, bekamen lahme Arme vom Wortmelden, erhielten aber kein Rederecht. Dafür legten die Eltern nach: „Was, wenn viele oder alle kündigen?“ Da wurde die Stimmung plötzlich explosiv, Schelshorn drohte, eine offenbar emotionsgeladene Mail öffentlich zu machen und wurde vom Gemeinderat gebremst.
Sonderfall Katholischer Kindergarten
Dann ging es um den Sonderfall katholischer Kindergarten, der eventuell ein Veto gegen die Gebührenerhöhung einlegen will. Aber der GVV zahlt 92 Prozent der Kosten des katholischen Kindergartens. Bei einer verringerten Gebühr würde sich der Verband wohl die Differenz von der Kirche holen, ließ Schelshorn durchblicken. Die letzte Frage war persönlich an den Bürgermeister gerichtet: „Würden Sie noch einmal genauso bei den Kita-Gebühren abstimmen?“ Die verblüffende Antwort Schelshorns: „Ich würde die Bürgermeister-Kollegen bitten, ob wir die Staffelung irgendwie anders hinkriegen.“
Thema: Stellenabbau in Kindergärten
Dazu ist bereits am morgigen Donnerstag bei der kommenden GVV-Runde Gelegenheit. Auch dann sind die Kindergärten Thema. Es geht um Stellenabbau und die Streichung einer Stelle im Freiwilligen Sozialen Jahr. Der Gemeinderat Schönau hat sich schon mal ziemlich eindeutig positioniert: Bis auf die Stimme von Mechthild Münzer (CDU) votierte keiner für Stellenabbau in Kitas. Erst in der nächsten Gemeinderatssitzung kann ein Antrag der Freien Wähler behandelt werden, der Marika Prekur auf den Nägeln brannte: Sie möchte offenbar mit allen Beteiligten die Betriebskosten der Kindergärten durchleuchten.