Es war ein Novum, als sich die Stadt Villingen-Schwenningen im vergangenen Jahr weigerte, das Defizit des Schwarzwald-Baar-Klinikums mitzutragen.
Dabei war und ist das Krankenhaus, das mit seinen 1000 Betten und 3300 Mitarbeitern eine Versorgung meist auf universitärem Niveau bietet, ein Gemeinschaftsprojekt von Stadt und Landkreis.
Als der Neubau im Zentralbereich von VS im Jahr 2013 in Betrieb ging, war man sich einig, dass sich beide Träger die Verluste teilen. Der Verwaltungs- und Gesundheitsausschuss des Kreistags besprach nun, nachdem dies im vergangenen Jahr von der Stadt VS abgelehnt wurde, die Folgen.
Dass die Doppelstadt sich dem Ausgleich verweigert, ist jedoch ein Vorgang, der durchaus vorgesehen ist und für den es auch Mechanismen gibt. Konkret geht es um das Defizit aus dem Jahr 2024. Kreis und Stadt leisteten noch gemeinsam in jenem Jahr eine Vorauszahlung auf den voraussichtlichen Verlust in Höhe von 1,5 Millionen Euro.
Sommer 2025 war Verlust klar
Im Sommer des vergangenen Jahres wurde dann bei der Vorlage des Geschäftsberichts des Klinikums offenbar, dass sich der Verlust auf 11,28 Millionen Euro summiert. Von diesem Verlust übernahm die Klinikgesellschaft die Hälfte aus ihren Rücklagen, die andere Hälfte sollten die Gesellschafter, also der Kreis und die Stadt, übernehmen, jeweils 50 Prozent (5,64 Millionen Euro). Der Kreis fragte bei der Stadt VS nach, ob sie bereit ist, Geld fließen zu lassen.
Nach Abzug der Vorauszahlung wäre für beide Gesellschafter ein Betrag von 4,14 Millionen Euro zu zahlen gewesen. Im Juli des vergangenen Jahres beschloss der Gemeinderat von VS, sich nicht am Defizitausgleich zu beteiligen. Somit war klar, dass nur der Kreis in die Bresche springt, wobei 22,15 Prozent der Summe über das Stammkapital gedeckt wird.
Kreisfinanzdezernent Boris Schmid erläuterte dem Kreistagsausschuss, wie die Gelder verbucht werden. Bereits im Haushalt 2025 wurden 3,75 Millionen angesetzt, weitere 3,2 Millionen als Verlustausgleich. Auf das Haushaltsjahr 2026 wurde dann eine halbe Million übertragen (530.000 Euro) und mit einer knappen Million (920.000 Euro) wird das Stammkapital des Kreises an der Klinik-GmbH erhöht.
Das Stammkapital des Kreises erhöht sich deshalb von 60,26 auf 62,8 Prozent an der Klinik GmbH. Im laufenden Jahr müssen aus der Kreiskasse noch 0,4 Millionen Euro für die Beteiligungserhöhung gezahlt werden.
In der Diskussion wies Frank Bonath (FDP) darauf hin, dass das Klinikum wohl nicht lange in der Lage sein wird, die Hälfte des Defizits zu tragen. Alle 21 Mitglieder des Ausschusses genehmigten die Übertragung der noch ausstehenden Zahlungen aus dem vergangenen Jahr in Höhe von rund sechs Millionen Euro und damit auch das Vorgehen in Sachen Klinik-Defizitausgleich.