48 Ruhestörungen in der Nacht hatten die Anwohner rund um den Pizzaautomaten in der Franz-Sales-Straße alleine im August gezählt – und dagegen Hilfe von der Gemeinde gefordert. Doch der sind baurechtlich die Hände gebunden.
„Die Anwohner fühlen sich von der Gemeinde Rust im Stich gelassen“, erklärte Rätin Sonja Kohler-Bellemare in der Fragestunde des Gemeinderats Rusts. Durch lärmende Nutzer des Pizzaautomaten würden diese nachts häufig zwischen 1 und 5 Uhr aus den Schlaf gerissen. Kohler-Bellmare fragte daher , ob die Gemeinde durchsetzen könnte, dass der Automat künftig von 22 bis 6 Uhr abgeschaltet werde.
Nein, eine solche Allgemeinverfügung sei nicht haltbar, erklärte Bauamtsleiterin Petra Engelmann. Die Errichtung des Automaten sei baurechtlich zulässig und er stehe auf privatem Grund. Die Gemeinde könne da nichts machen. Und der Betreiber mache sein Hauptgeschäft mit dem Pizzaautomaten nachts, dann wenn andere Gastronomieangebot nicht mehr verfügbar seien. Von daher liege es nicht in seinem Interesse den Automaten nachts abzuschalten
Das Baurecht bietet der Gemeinde keinen Handlungsspielraum
Das bestätigte auch Bürgermeister Kai-Achim Klare: „Wir haben das baurechtlich mit einem Anwalt geprüft, aber die Möglichkeiten sind sehr begrenzt“, erläuterte er. „Wir haben aktuell rechtlich keinerlei Handlungsspielraum gegen diesen Automaten. Wir verstehen das Anliegen, können aber nichts tun.“
Ob der Gemeinderat oder die Gemeinde dann wenigstens mit einem offiziellen Statement zeigen könne, dass man gegen den Pizzaautomaten sei und hinter den Bürgern stehe, fragte Kohler-Bellemare daraufhin.
Doch das lehnte Bürgermeister Klare entschieden ab: „Das wäre eine reine Symbolpolitik – die so oft kritisiert wird. Damit tun wir den Leuten nichts Gutes. Der Automat wird weiter lärmen. Ein solches Statement führt zu nichts, wenn uns die Handlungsmöglichkeiten fehlen.“
Anwohnern bleibt nur eine Zivilklage als Ausweg
„Es ist schlimm, dass die Bürger in Rust sich immer anhören müssen, dass sie den Lärm entweder ertragen oder wegziehen müssten. Es sind schon so viele weggezogen“, erklärte Kohler-Bellemare resigniert.
Dennoch, erklärte Klare müsse man für Herausforderungen Lösungen bringen und das sei ein solches Statement nicht. Letztendlich bleibe den Anwohnern nur, gegen den Automaten zivilrechtlich Klage einzureichen.
Das ist ein Pizzaautomat
Bei einem Pizzaautomaten lagern die fertigen Pizzen in der Regel kühl im Automaten. Der Kunde kann eine Pizza auswählen und bezahlen. Über einen automatischen Aufzug wird die ausgewählte Pizza dann über einen automatischen Lift in den Backofen in dem Automaten geschoben. Dort wird sie dann innerhalb weniger Minuten aufgebacken, so dass der Kunde eine warme Pizza zum Mitnehmen erhält. Wie gut diese dann schmeckt, darüber gehen die Bewertungen bei Google aktuell noch stark auseinander.