Die Stadt Freudenstadt hat versehentlich Briefwahlunterlagen verschickt, die Wahlbriefumschläge der vergangenen Wahl erhalten. Doch was bedeutet das nun konkret?
Irgendwo muss etwas schiefgegangen sein: Die Stadt Freudenstadt hat für die anstehende Landtagswahl Briefwahlunterlagen verschickt, die teilweise einen falschen Wahlbriefumschlag enthalten – nämlich den der vergangen Wahl. Das gab die Stadtverwaltung am Donnerstag mit einer Pressemitteilung bekannt.
„Konkret geht es um den roten Wahlbriefumschlag mit der Adresse der Stadtverwaltung, in den der Wahlschein sowie der verschlossene weiße Stimmzettelumschlag mit dem Stimmzettel eingelegt werden“, heißt es in der Mitteilung.
Der Fehler ist allerdings nicht so gravierend, wie es zunächst klingen mag. Denn wenn nun auch manche der großen roten Umschläge streng genommen veraltet sind, erfüllen sie offenbar noch immer ihren Zweck – die Wahlunterlagen kommen trotzdem beim Rathaus an.
Stimme ist nicht verloren
Die damit abgegebene Stimme ist nicht verloren. So versichert die Stadt: „Die bereits abgegebenen Wahlbriefumschläge, und die, die uns noch zugehen, fließen sicher in die Auswertung mit ein.“
Das eigentliche Problem liegt woanders: Denn auf den roten Umschlägen ist eine Anleitung abgedruckt. Dort wird noch mal erklärt, dass in eben diesen Umschlag der Wahlschein und der Stimmzettelumschlag mit dem darin enthaltenen Stimmzettel gesteckt werden muss.
Das könnte für Verwirrung sorgen
Allein: Bei der vergangenen Wahl war der Stimmzettelumschlag blau. Bei der aktuellen Landtagswahl ist der Stimmzettelumschlag weiß. In der veralteten Anleitung steht daher, dass ein blauer Stimmzettelumschlag in den roten Umschlag gesteckt werden muss.
Das könnte also für Verwirrung sorgen. Wer sich allerdings davon nicht beirren lässt und einfach den weißen Umschlag in den roten Steckt, hat alles richtig gemacht und muss sich keine Sorgen machen, dass die Stimme nicht gezählt wird.
Wo soll der blaue Umschlag herkommen?
Doch auch die Pressemitteilung der Stadt sorgt für etwas Verwirrung. Denn dort steht: „Sollte ein Wähler tatsächlich einen blauen Umschlag für seinen Stimmzettel verwendet haben, sollte er sich schnellstmöglich mit dem Wahlamt unter wahlamt@freudenstadt.de oder 07441/89 02 30 in Verbindung setzen.“
Wer bis hierher den Ausführungen folgen konnte, wird sich nun fragen: Wo soll dieser blaue Umschlag, den man ja nicht verwenden soll, überhaupt herkommen? Schließlich ist es ja der rote Wahlbriefumschlag, der teilweise in einer veralteten Version verschickt wurde – und nicht der Stimmzettelumschlag, der bei dieser Wahl weiß ist und bei der vergangenen Wahl blau war.
Nicht sehr wahrscheinlich
Auf Nachfrage stellt die Stadt klar: „Es wurden keine blauen Stimmzettelumschläge versendet, sondern ausschließlich weiße Stimmzettelumschläge.“ Die Aufforderung, sich beim Wahlamt zu melden, gilt also offenbar nur für den unwahrscheinlichen Fall, dass ein Wähler tatsächlich irgendwo einen blauen Umschlag auftreiben sollte, um diesen dann für die Briefwahl zu verwenden.
Ein Szenario, das auch das Wahlamt wohl eher für abwegig hält. So schreibt die Stadt: „Das Wahlamt geht nicht davon aus, dass Wahlberechtigte den übersandten weißen Stimmzettelumschlag eigenständig durch einen blauen Umschlag ersetzen.“
Jedoch: „Sollte wider Erwarten dennoch ein eigener blauer Umschlag verwendet worden sein und sich die betreffende Person beim Wahlamt melden, wird der bereits ausgestellte Wahlschein für ungültig erklärt. Anschließend wird ein neuer Wahlschein erteilt und zusammen mit vollständigen neuen Briefwahlunterlagen übersandt.“