Die Gemeinde Schömberg betreibt derzeit in Schwarzenberg die Erddeponie Hauswald. Die Kommune gibt die Deponie aber nach dem 31. Dezember 2029 an den Landkreis ab. Das hat bestimmte Gründe. Und die Entscheidung ist durchaus umstritten.
Hinsichtlich von Erddeponien wie derjenigen in Schwarzenberg haben sich die Umstände geändert. Gemäß einer Verordnung des Landes Baden-Württemberg dürfen seit diesem Jahr Abfälle nicht mehr auf Deponien abgelagert werden, die verwertet oder recycelt werden können. Eine Ablagerung kommt nur noch dann infrage, wenn die Verwertung technisch nicht möglich oder wirtschaftlich unzumutbar ist. Das Umweltministerium geht grundsätzlich davon aus, dass es technisch möglich ist, nicht verunreinigten Bodenaushub zu verwerten, teilt die Gemeindeverwaltung Schömberg mit.
Wirtschaftlich ist es nicht zumutbar
Bleibt noch die Frage, ob eine Verwertung wirtschaftlich zumutbar ist. Und auch bei der wirtschaftlichen Zumutbarkeit ist die Messlatte sehr hoch, wie Schömbergs Bürgermeister Matthias Leyn in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates deutlich machte. Der Abfallerzeuger muss jedenfalls dem Deponiebetreiber das Ergebnis seiner Prüfung im Hinblick auf die Verwertbarkeit der Abfälle vorlegen. „Der in diesem Zusammenhang zu erbringende Aufwand ist für eine Kommune in der Größenordnung von Schömberg nicht mehr wirtschaftlich darstellbar“, schreibt die Verwaltung in ihrer Vorlage zur jüngsten Gemeinderatssitzung.
Das Gelände später einmal rekultivieren
Jörg Krax (MUZ) sieht nun die Möglichkeit, die Erddeponie bis 2029 elegant weiterzubetreiben und das Gelände zu rekultivieren. Gebe die Gemeinde die Deponie nicht ab, komme auf sie ein immenser Aufwand zu, gab er zu bedenken. Der bestehende Vertrag über den Betrieb der Erddeponie Hauswald mit einem örtlichen Unternehmen läuft bis einschließlich 31. Dezember 2029.
Misstrauen gegenüber dem Landkreis
Michael Nothacker (UWV) sprach sich trotzdem dagegen aus, diese Aufgabe an den Landkreis zurückzugeben. Man wisse dann nicht, wie sich die Gebühren für die Bauherren weiterentwickeln würden. „Was man hat, sollte man behalten“, meinte Nothacker, der dem Landkreis nicht vertraut. Er fürchtete zusätzliche Belastungen durch den Verkehr. In der Nähe sei auch der Heilwald.
„Verwertung geht vor Entsorgung“, antwortete Bürgermeister Matthias Leyn auf die Ausführungen von Nothacker. Die Entsorgung sei nur das letzte Mittel. Wenn die Gemeinde die Deponie selbst betreibe, werde es nicht einfacher, gab Leyn zu bedenken. Er fragte, was komme, wenn Schömberg keine entsprechende Firma für den Weiterbetrieb finde. Falls die Deponie voll sei, bliebe die Entsorgung an der Gemeinde hängen, wenn sie diese Aufgabe nicht abgebe. Sie müsse dann für einen neuen Deponieplatz sorgen.
Nothacker blieb trotzdem bei seiner Meinung. „Ich bin dagegen“, sagte er im Hinblick auf die von der Verwaltung vorgeschlagene Abgabe der Deponie an den Landkreis.
Knappe Entscheidung
Letztlich beschloss der Gemeinderat mit zehn zu acht Stimmen, die Entsorgung aufzugeben und den Deponiebetrieb nach dem 31. Dezember 2029 an den Landkreis Calw zurückzugeben.