Sie sammeln Unterschriften für einen Bürgerentscheid, um die Sanierung der Siebentäler Therme in Bad Herrenalb zu stoppen. Die Initiatoren Dieter Leichtle, Joachim Sylla und Manuel Singer haben sich jetzt wieder zu Wort gemeldet.
Am Montagnachmittag wurde in der Wandelhalle des Kurhauses die Ausstellung „Einblicke in den Baufortschritt der Siebentäler Therme“ eröffnet. Wobei Ende voriger Woche Dieter Leichtle, Joachim Sylla und Manuel Singer eine Pressemitteilung verschickten. Sie sind bekanntlich für einen Stopp der Revitalisierung. Nach dem erfolgreichen Start des Bürgerbegehrens „Finanzielle Freiräume für Bad Herrenalb wiederherstellen!“ intensiviere man die Bemühungen um mehr Information und Transparenz. „Dies umso mehr im Zusammenhang mit verschiedenen Stellungnahmen und der Haushaltsberatung des Gemeinderats in den vergangenen Tagen.“
Mehr Sachlichkeit
„Unsere Gesprächsangebote an Bürgermeister Hoffmann und an die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung wurden nicht beantwortet. Trotzdem ist es unser Anliegen, in einen vertrauensvollen Dialog zu treten, um Emotionalisierung und Konfrontation zu vermeiden“, heißt es weiter. Denn mehr Sachlichkeit und weniger Diffamierung sei dringender denn je das Gebot der Stunde. Das höre man auch oft bei Gesprächen mit Bürgern. „Die in der Vergangenheit wiederholt vom Gemeinderat getroffenen Entscheidungen pro Sanierung Therme sind uns wohl bewusst, aber ebenso der Kontext, insbesondere hinsichtlich Information, Transparenz aber auch fehlender Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten. Das kommunalpolitische Umfeld war und ist geprägt von Schreckensszenarien im Falle der Thermenschließung und von Drohkulissen gegenüber kritischen Fragen, prominent im Gemeinderat“, so die drei Initiatoren.
Zeichen setzten
„Unser Bestreben ist es deshalb, diese Schärfe aus der Debatte zu nehmen und damit ergebnisoffene und am Gemeinwohl orientierte Diskussionen zu ermöglichen. Eine ‚Verhöhnung‘ der Zukunft Stadt durch das Bürgerbegehren, wie in einer Stellungnahme zu lesen war, weisen wir entschieden zurück und appellieren an einen wertschätzenden Austausch mit ehrlichen, faktenbasierten Argumenten“, wird des Weiteren mitgeteilt. Insbesondere wolle man auch damit ein Zeichen setzen, dass Unterstützung des Bürgerbegehrens, insbesondere bei der Entscheidung für eine Unterschrift, keineswegs gegen die Zukunft der Stadt gerichtet sei – das Gegenteil sei der Fall. Bürger sollten sich frei in ihrer Meinungsäußerung fühlen.
Spagat versucht
Die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung versuche in ihrer kürzlich veröffentlichten Stellungnahme den Spagat zwischen inhaltlicher Abgrenzung zum Bürgerbegehren und Wahrung gemeinsamer beteiligungsrelevanter Interessen. Das Bemühen weise aber schmerzlich auf das Fehlen einer solchen Stellungnahme im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Gemeinderatsbeschluss hin. Insofern sei auch die Bewertung der fehlenden Bürgerbeteiligung im Vorfeld des Beschlusses nicht stichhaltig. „Ein selbstbewusstes Eintreten für Bürgerbeteiligungsrechte ist von dort her nicht sichtbar“, so Leichtle, Sylla und Singer.
Massiv torpediert
In der Debatte zum Haushalt 2025 habe sich der Gemeinderat gegen die Schließung des Freibads ausgesprochen - und dies ohne adäquate Gegenfinanzierung. „Wir sehen das Ergebnis der Entscheidung für das Freibad natürlich positiv, sind aber bestürzt über die fragwürdige Vorgehensweise. Denn die dringend nötige Haushaltskonsolidierung wird hier massiv torpediert. Wir erkennen darin auch den Versuch, vom finanziellen Risiko im Zusammenhang mit der Sanierung der Therme abzulenken und die Finanzmisere der Stadt kleinzureden“, so die Unterzeichner. „Dieses durchsichtige Manöver will offensichtlich den Wind aus dem Bürgerbegehren nehmen, ist aber nichts anderes als Augenwischerei.“
Das Unterschriftenformular zum Bürgerbegehren sowie weitere Informationen sind auf der Webseite www.zukunft-badherrenalb.de zu finden.