Bürgermeister im Gespräch
: Auf diese herausfordernde Zeit blickt Brigachtal

In einem Sommergespräch blickt Bürgermeister Michael Schmitt auf kommunalpolitische Themen. Er nimmt Stellung zu Kindergartenplätzen, zum Neubaugebiet Arenberg und zu den Finanzen.
Von
Hella Schimkat
Oberndorf
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Die finanziellen Anforderungen an die Gemeinde nehmen zu, weiß der Brigachtaler Bürgermeister Michael Schmitt.

Hella Schimkat

Das 39. Dorffest ist erfolgreich zu Ende gegangen – und das trotz manchem Regenguss, der dazwischenfunkte.

Bürgermeister Michael Schmitt ist auf dem Sprung in den Urlaub mit seiner Familie und nimmt sich doch noch die Zeit für ein Sommergespräch mit einem Vorausblick auf Zeiten, die nicht einfacher werden.

Vor kurzem wurde bekannt gegeben, dass Brigachtal der Stadt Villingen-Schwenningen aushelfen wird, indem die Gemeinde der Stadt freie Kindergartenplätze angeboten hat. Hat es schon Anfragen und Anmeldungen gegeben? „Ja, es gibt Anfragen, aber entschieden ist noch nichts. Wir werden uns zusammensetzen und ich glaube, dass wir den Kindern aus Marbach und Rietheim Plätze anbieten werden“, berichtet Schmitt.

Neubaugebiet Arenberg

Im Neubaugebiet Arenberg werden neue Bauplätze erschlossen, 29 Einfamilienhäuser und zwei Mehrfamilienhäuser können hier gebaut werden. Auf die Frage, wie viel Anfragen für Bauplätze bei der Verwaltung eingegangen sind, antwortet der Bürgermeister: „Mehr als 60“.

Dazu, dass zu lesen war, die Gemeinde vergebe die Bauplätze nicht mehr selbst, relativiert Schmitt, so sei das nicht. „Die Kriterien werden von uns festgelegt, dabei werden wir digital unterstützt, aber wir vergeben die Bauplätze schon noch selbst“, betont er.

Interesse an Bauplätzen

Es gebe auch Bürger, die in die Gemeinde zurückgekehrt sind, die Interesse an Bauplätzen haben, auch an diese Bürger werde bei der Vergabe gedacht, so Schmitt.

Beim Thema „Finanzen“ wird der Bürgermeister deutlich und erklärt: „Wenn der Bund und das Land die Kommunen nicht unterstützen, merken es die Bürger hier direkt, aber die Kommunen haben sich diese Misere nicht selbst eingebrockt“, betont er.

Vier Millionen drauflegen

Für unsere Pflichtaufgaben erhalten wir nur 14 Prozent von den erforderlichen Finanzen, das heißt, dass wir bei den Kindertagesstätten und der Schule bis zu vier Millionen drauflegen. „Würden wir diese vier Millionen erhalten, sehe die Finanzlage bedeutend positiver aus“, so der Bürgermeister.

„Die Ausgaben für die Flüchtlinge sind bei diesen Ausgaben noch nicht dabei, dazu kommt, dass die Umlagen an den Kreis auch noch höher geworden sind“, legt er nach. Die Kosten der Sozialhilfe und das Bürgergeld steigen an, der Träger des Klinikums, das ein hohes Minus beklagt, ist der Kreis und die Stadt Villingen-Schwenningen: „Die Stadt VS will eventuell ihren Anteil nicht zahlen, dadurch kämen auch höhere Kosten auf uns zu“, fürchtet Schmitt.

Neues Gewerbegebiet

Zum dringend notwendigen neuen Gewerbegebiet befragt, antwortet er, dass die Beschlüsse für den Flächennutzungsplan gefasst wurden. Am 23. September geht es weiter mit der nächsten Gemeinderatssitzung, hierzu erklärt der Bürgermeister, dass schon eine zusätzliche Sitzung auf dem 7. Oktober festgelegt wurde.

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