Bei Kontrollen in Offenburg: Zoll und Polizei decken zahlreiche Verstöße bei Gaststätten und Shisha-Bars auf
Der Zoll und das Polizeirevier Offenburg deckten viele Verstöße in Gaststätten und Shisha-Bars auf.
Schuldt/dpaDie Ermittler des Polizeireviers Offenburg haben am späten Montagabend zwischen 20 Uhr und 1 Uhr gemeinsam mit Mitarbeitern der Stadt Offenburg und Spezialisten des Zolls In der Zeit neun Betriebe im Stadtgebiet unter die Lupe genommen. Dabei stellten sie zahlreiche Verstöße fest, teilt die Polizei mit.
Bei der Überprüfung erkannten die Beamten neben fehlenden Preisaushängen und Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz, ein Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung, fünf Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz und zahlreiche unzulässige Glücksspielautomaten. In einem Fall laufen weitere Überprüfungen wegen eines möglichen Leistungsbetrugs.
Des Weiteren kam es zu Beanstandungen im Bereich von Lüftungsanlagen. Unter anderem mangelte es an speziellen Kohlenstoffmonoxid-Warngeräten oder die Abluftanlagen waren nicht eingeschaltet. Darüber hinaus deckten die Beamten vor allem in überprüften Shisha-Bars Verstöße gegen das Tabakerzeugnisgesetz und das Nichtraucherschutzgesetz auf.
Shisha-Bars hatten nicht genug Kohlenstoffmonoxid-Warngeräte
In dem Zusammenhang werden auch weitere Fehltritte mit dem Umgang mit Wasserpfeifen und der Versteuerung des Tabaks geahndet. Die Polizei leitete gegen die Betreiber der betroffenen Gaststätte entsprechende Strafanzeigen und Ordnungswidrigkeitsverfahren ein.