283 Hektar groß

: Mötzingen strebt Flurbereinigung an

Im Rahmen der Flurbereinigung sollen vor allem auch drei vorhandene landwirtschaftliche Wege in Mötzingen modernisiert werden – so der Hauptweg in Richtung Bondorf, der Weg zum Mötzinger Schützenhaus sowie der Feldweg vom Freizeitgelände in Richtung Öschelbronn.

Wie Bürgermeister Benjamin Finis einleitend in Erinnerung rief, „wurden in den letzten Monaten bereits einige Verfahrensschritte angestoßen“. Darunter eine Informationsveranstaltung mit 110 Eigentümern, die sich sehr interessiert an der Flurneuordnung gezeigt hatten. Eine Ablehnung des Verfahrens sei bei der Veranstaltung nicht zu erkennen gewesen, und vor diesem Hintergrund sind aus Sicht der Flurbereinigungsbehörde die Voraussetzungen zur Aufnahme in das sogenannte „Arbeitsprogramm“ gegeben.

Immer wieder Konfliktsituationen

„Wir würden hier investieren“, machte Claudia Kallning als Sachgebietsleiterin beim Amt für Flurneuordnung im Böblinger Landratsamt in der Sitzung deutlich. Denn einige der vorhandenen landwirtschaftlichen Wege weisen nicht nur massive Schäden auf, sondern auch der Ausbaustandard entspreche nicht mehr den heutigen betriebswirtschaftlichen Anforderungen der Landwirtschaft. Die Freizeitnutzung der Wege führe zudem im Begegnungsverkehr immer wieder zu Konfliktsituationen.

Als Lösungsansätze bezeichnete Claudia Kallning unter anderem klare Grundstücksverhältnisse, einheitliche Breiten der Wege, die Schaffung von Ausweichbuchten sowie eine Verbesserung der Querung der Kreisstraße 1076 zwischen Mötzingen und Öschelbronn.

Während die Verfahrenskosten komplett vom Land Baden-Württemberg übernommen werden, würden sich Bund, Land und LEADER an den geschätzten Ausführungskosten von rund 1,6 Millionen Euro zusammen mindestens mit 69 Prozent beteiligen – so dass sich der Anteil der Gemeinde auf knapp 500 000 Euro summiert. Für die Eigentümer würden keine Kosten entstehen, wie die Sachgebietsleiterin mitteilte – und auch die benötigten Flächen für gemeinschaftliche Anlagen wie Wege oder Entwässerungsgräben müssten von der Gemeinde aufgebracht werden.

In enger Abstimmung

Zum Prozedere erklärte Claudia Kallning, dass die von der Flurbereinigung betroffenen Eigentümer im Laufe des Verfahrens einen Vorstand wählen. Die geplanten Maßnahmen müssten dann eng zwischen Gemeinde und dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft abgestimmt werden, bevor der Gemeinderat einen entsprechenden finalen Umsetzungsbeschluss fasst. Aktuell werde mit einer Realisierung in den Jahren 2027/2028 gerechnet.

Mit Blick auf die im Raum stehenden 500 000 Euro als Gemeindeanteil sprach Rainer Stefanek (Mötzinger Liste) von einem ordentlichen Betrag und wollte wissen, „ob es normal ist, dass die Eigentümer nicht beteiligt werden“. In diesem Zusammenhang wies Claudia Kallning auf das öffentliche Interesse an Maßnahmen wie der Zufahrt zum Waldkindergarten oder die Radwegverbindung nach Öschelbronn hin.

„Quasi ein Schnäppchen“

Daneben stellte sich für Stefanek mit Blick auf die Radwegplanungen die Frage, „inwieweit Eidechsen oder Rebhühner die Flurbereinigung verzögern können“. Wie die Sachgebietsleiterin des Landratsamtes dazu anmerkte, könne sie diesbezüglich nichts versprechen - doch bei einem ähnlichen Projekt in Hildrizhausen haben man den Zeitplan von zwei Jahren eingehalten.

„Das Verfahren geht zwar ziemlich schnell“, machte Regina Brenner (SPD) aber deutlich, dass man jetzt einen „Knopf dran machen sollte“ – zumal das Flurbereinigungsverfahren für die Landwirte und die Gemeinde mit Blick auf den Wegebau quasi ein Schnäppchen sei. Etwas zu schnell ging es dagegen Alexander Röckel (Mötzinger Liste), der es schwierig fand, jetzt bereits eine Grundsatzentscheidung zu treffen. Bürgermeister Finis unterstrich, dass es aktuell um die Festlegung der Rahmenbedingungen gehe. Und er betonte: „Mit dem heutigen Beschluss werden keine finalen Maßnahmen beschlossen, sondern wir geben den Startschuss“ – damit die Flurbereinigungsbehörde die notwendigen Schritte einleiten könne.