Verwaltung in Lörrach: Stadt geht nächsten Schritt beim „Bauturbo“
Beim „Bauturbo“ wird auf Augenmaß gesetzt.
Adrian SteineckDie Stadt Lörrach konkretisiert ihre Planungen zur Anwendung des sogenannten „Bauturbos“. Nachdem die Verwaltung im März erstmals über die neuen gesetzlichen Möglichkeiten zur Beschleunigung des Wohnungsbaus informiert hatte, liegt nun ein Sachstandsbericht vor. Dieser fasst die Rückmeldungen aus den Ortschaftsräten zusammen, zeigt den Umgang anderer Kommunen mit dem Instrument auf und beschreibt die nächsten Schritte auf dem Weg zu verbindlichen Leitlinien für die Anwendung in Lörrach.
Die grundlegende Haltung in den Ortschaften Brombach, Haagen und Hauingen ist dabei eindeutig: Die Chancen des Bauturbos werden grundsätzlich begrüßt. Gleichzeitig besteht Einigkeit darüber, dass die neuen Möglichkeiten nur auf Basis klarer Regeln, transparenter Verfahren und einer sorgfältigen Abwägung städtebaulicher Belange genutzt werden sollen, teilt die Stadt Lörrach mit.
Beschleunigung ja – aber mit Augenmaß
„Beschleunigung ja – aber mit Augenmaß“, lautet der gemeinsame Tenor der Beratungen in den drei Ortschaftsräten. Positiv bewertet wurde insbesondere die vorgesehene Einbindung der Ortschaftsräte bei Vorhaben, die die jeweiligen Ortsteile betreffen. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass zusätzlicher Wohnraum stets mit dem Erhalt des Ortsbildes und weiteren öffentlichen Belangen in Einklang gebracht werden müsse.
Die Verwaltung hat die Anregungen aus den Beratungen aufgegriffen und ihren Vorschlag für die künftigen Zuständigkeiten weiterentwickelt. Anders als zunächst vorgesehen sollen künftig sämtliche Bauturbo-Vorhaben – sowohl im Innen- als auch im Außenbereich – dem Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) vorgelegt werden. Bei Vorhaben in Brombach, Haagen oder Hauingen sollen die jeweiligen Ortschaftsräte zuvor angehört werden. Fälle von erheblicher städtebaulicher oder politischer Bedeutung können weiterhin dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden.
Im Zuge der weiteren Vorbereitung hat die Stadt zudem die Vorgehensweisen benachbarter Kommunen betrachtet.
Blick zu den Nachbarkommunen
Mehrere Städte in der Region haben bereits Kriterienkataloge beschlossen oder arbeiten derzeit an entsprechenden Leitlinien. Gemeinsam ist den Ansätzen, dass die Schaffung von Wohnraum mit Anforderungen an die städtebauliche Verträglichkeit, den Ortsbildschutz und die Berücksichtigung öffentlicher Belange verbunden wird.