Lörrach regelt Aufstellung neu: Wider den Wildwuchs von Altkleidercontainern
Mit aufgeklebten Hinweisschildern wird auf diesen Altkleidercontainern am Hallenbad zu mehr Sauberkeit aufgerufen
Markus GreißDie Stadt Lörrach hat ein Altkleidercontainer-Konzept erarbeitet, das im Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) beraten wurde.
Einheitliche Regelung
Das Konzept soll für eine einheitliche Regelung sorgen, „um die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zur Aufstellung von Altkleidercontainern im öffentlichen Verkehrsraum der Stadt Lörrach rechtskonform zu steuern, ,Wildwuchs‘ möglichst zu verhindern und eine Gleichbehandlung zwischen verschiedenen gewerblichen und gemeinnützigen Organisationen zu erreichen“, wie es in der Beschlussvorlage hieß.
Den Anstoß hierfür hatte die erfolgreiche Klage eines Sammelunternehmens gegen die von der Stadt genannten Gründe für die Ablehnung seines Aufstellungsantrags gegeben. Ähnliches soll für die Zukunft vermieden werden.
Standorte trennen
Im Rahmen des Konzepts sollen des Weiteren Altkleider- von Glascontainerstandorten getrennt werden, wie Fachbereichsleiter Klaus Dullisch vom zuständigen Fachbereich Tiefbau erklärte. Diese Trennung sei wegen der deutlich vermehrten Vermüllung an Altkleider- und Glascontainerstandorten nötig. Das Konzept zielt laut Medieninformation der Stadt zudem auf eine „Standortbündelung zur Reduzierung der Gesamtanzahl“ ab.
Bernhard Sütterlin (CDU) signalisierte die Zustimmung seiner Fraktion und begrüßte das Vorhaben, den Müll im Umfeld der Container zu reduzieren. Christa Rufer (SPD) nannte die Gründe für die Einführung des Konzepts „nachvollziehbar“, bedauerte aber die Verringerung der Standortanzahl, da dies zusätzlichen Verkehr generiere. Thomas Vogel von den Freien Wählern gab zu bedenken, wilde Müllablagerungen rund um Container seien immer noch besser als Vermüllung im freien Gelände. Aus Sicht von Sabine Schumacher (FDP+Piraten) wären wohnortnahe Standorte besser. Ihrer Meinung nach besteht eher mehr Bedarf an Standorten als weniger. Die Beschlussvorlage wurde bei einer Enthaltung angenommen.
Neuvergabe der Standorte
Sie sieht vor, dass die bisher noch bestehenden Verträge oder Sondernutzungserlaubnisse für die Aufstellung von Containern aufgehoben werden und die Neuvergabe der Standorte öffentlich bekannt gegeben wird.