Haushalt vorberaten: Gewerbesteuer als verlässliche Säule in Eimeldingen
Der Busbahnhof in Eimeldingen wird teils entsiegelt und mit einem Miniwäldchen aufgewertet (Archivbild).
Alexander AnlickerEingangs der Haushaltsberatungen in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Eimeldingen stellte Bürgermeister Oliver Friebolin fest, dass man die Zahlen noch einmal aktualisiert habe und im Ergebnishaushalt, also bei den laufenden Kosten, nun auf ein Defizit von 12251 Euro komme, was „gut vertretbar“ sei.
Verlässlichste Säule sei seit jeher die Gewerbesteuer, die auch diesmal wieder mit 1,27 Millionen Euro veranschlagt werde, so der Bürgermeister: „Wenn die wegbricht, haben wir ein Problem.“
Denn die Abgabenlast sei hoch: So steigt die Kreisumlage auf 1,6 Millionen Euro und auch an den Gemeindeverwaltungsverband müsse mehr abgeführt werden als noch im Vorjahr. Denn die Verbandsumlage steigt von 526 110 auf 586 460 Euro. Dennoch wird man ohne Kreditaufnahme auskommen und nicht an der Steuer- und Gebührenschraube drehen müssen. Die Wassergebühr könne von 1,70 auf 1,68 Euro je Kubikmeter gesenkt werden.
Im Ergebnishaushalt nahm der Gemeinderat noch Korrekturen vor: So wurde der Ansatz von 43 400 Euro für die Beschaffung persönlicher Ausrüstungsgegenstände und Einsatzkleidung für die Feuerwehr um zehn Prozent gekürzt, verbunden mit dem Auftrag an die Verwaltung, beim Feuerwehr-Förderverein nachzufragen, ob er bereit wäre, sich finanziell zu beteiligen.
Unstrittig war die Übernahme der Bewirtungskosten beim Festakt zum 100-jährigen Bestehen der Wehr im Mai, zu dem 300 geladene Gäste erwartet werden. Deshalb wurde das Budget für Veranstaltungen von 3600 auf 10 000 Euro aufgestockt.
Dagegen wurde mit Blick auf den Verbrauch 2025 die Summe für Strom, Heizung und Wasser in der Asylbewerberunterkunft um 5000 auf 45 000 Euro erhöht. So bleibt es unter dem Strich bei einem Defizit von rund 12 000 Euro, das Oliver Friebolin als „rote Null“ bezeichnete. Man könne die Abschreibungen, die abzüglich der Sonderposten bei 622 610 Euro liegen, damit so gut wie erwirtschaften.
Im Finanzhaushalt, der die Investitionen auflistet, wurden die 15 000 Euro für einen Fahrradunterstand beim Feuerwehrhaus gestrichen und in den Ansatz für zwei neue Garagen integriert (70 000 Euro). In diesen sollen die Notstromaggregate für die Reblandhalle sowie die Feuerwehr untergebracht werden.
Miniwäldchen wird gefördert
Weiterhin stehen auf der Investitionsliste 102 000 Euro für einen Miniwald auf dem Bahnhofsvorplatz, wobei 74 000 Euro über Fördergelder abgedeckt werden können. Zusätzlich wurden noch 20 000 Euro für einen Trinkbrunnen aufgenommen.
Die 70 000 Euro für eine neue Heizung im kommunalen Wohnhaus blieben natürlich im Plan. Allerdings müssen dort die Fördergelder aufgrund neuer gesetzlicher Bestimmungen um 15 000 auf 20 000 Euro reduziert werden.
Neue Grundschulräume angedacht
Für die Erweiterung des Kindergartens Schnäggehüsli ist eine erste Planungsrate von 50 000 Euro reserviert. Angesichts der 1,5 Millionen Euro, die Eimeldingen aus dem Infrastruktur-Sondervermögen von Bund und Land zugewiesen bekomme, sei zu überlegen, ob man in diesem Zuge auch neue Grundschulräume, etwa eine Mensa,
mitbaue, so Friebolin. Denn bekanntlich beginne im kommenden Schuljahr der Rechtsanspruch auf Ganztagsunterricht, auch im Grundschulalter mit den neuen Erstklässlern.
Alles in allem rechnet der Bürgermeister im Finanzhaushalt mit einem Defizit von rund 400 000 Euro, das komplett aus den vorhandenen liquiden Mitteln in Höhe von 950 000 Euro bestritten werden könne. „Ich bin sicher, dass wir einen vernünftigen Haushalt hinbekommen“, sagte er. Endgültig beschlossen wird dieser in der kommenden Sitzung.