Haushalt in Lörrach: Warum die Stadt weiter sparen muss
Die Stadt Lörrach – hier in Form des Modells, das im Rathaus zu sehen ist – will den eingeschlagenen Weg zur Konsolidierung des Haushalts konsequent fortsetzen. Dies wurde beim Pressegespräch deutlich.
Adrian Steineck„Finanzen gehen alle Bürger an“, unterstrich Oberbürgermeister Jörg Lutz beim Pressegespräch zum Thema Haushaltskonsolidierung. Die künftig notwendigen Einsparungen dürften daher viele Menschen fordern. Das Stadtoberhaupt betonte aber auch, dass die Lerchenstadt – im Vergleich zu anderen Kommunen gleicher Größe – noch gut dastehe.
Kein Konkurrenz-Denken
Der gesellschaftliche Zusammenhalt liege ihm angesichts dieser Herausforderungen am Herzen, so Lutz. Es dürfe nicht sein, dass ein Fachbereich gegen den anderen opponiere, dass der Sport beim Sparen beispielsweise auf die Kultur verweise oder umgekehrt.
Die Stadt Lörrach muss den eingeschlagenen Konsolidierungsprozess fortsetzen.
Foto: Adrian SteineckDer eingeschlagene Konsolidierungsprozess sei langfristig angelegt, um die Finanzen nachhaltig zu verbessern. Habe früher eine einjährige Sparrunde ausgereicht, gehe es nun um große, strukturelle Änderungen. Denn: „Es wird nicht alles von allein wieder gut.“ Er verspüre eine gewisse Müdigkeit der Mitarbeiter, denn im Zuge des Einsparungsprozesses habe man quasi jeden Stein umgedreht. Dennoch müsse geschaut werden: Wo kann Lörrach weiter sparen? Es gelte, Aufgaben zu überprüfen, Prioritäten zu definieren und Spielräume für wichtige Investitionen zu erhalten. Ab 2027 werden wieder steigende Defizite erwartet, ein Rückgang der liquiden Rücklagen sei absehbar. Daher werde der Haushalt 2026 ein wichtiger Zwischenschritt im längerfristigen Konsolidierungsprozess.
Positiv hob Lutz aber hervor, dass die Stadt trotz des Finanzdrucks verantwortungsvoll handele. Als Beispiel nannte er Bauprojekte, gerade bei Schulen, wo man schon ordentlich vorangekommen sei, ohne jedoch den Bestand zu vernachlässigen.
Das Land ist in der Pflicht
Er nahm in diesem Zusammenhang das Land in die Pflicht. Egal, wer jetzt gewählt werde: „Es muss für die Kommunen Erleichterungen geben.“ Für übertragene Aufgaben müssten auch ausreichend finanzielle Mittel bereit stehen. Große Baustellen seien hier beispielsweise das Klinikum sowie die Sozialkosten.
Bürgermeisterin Monika Neuhöfer-Avdic ergänzte, dass Lörrach schon immer kostenbewusst gewirtschaftet habe. „Das hat die Stadt in ihrer DNA. Wir können mit wenig viel erreichen“, so ihr positiver Ausblick.
Ein langer Prozess
2025 sei der erste erfolgreiche Schritt zur Haushaltskonsolidierung erfolgt, erklärte anschließend Fachbereichsleiter Finanzen, Peter Kleinmagd. „Es ist aber noch ein langer Prozess nötig.“ So waren Projektgruppen aus Gemeinderat, Vorstand und Verwaltung samt externer Berater gebildet worden. Gerade die Außensicht habe wichtige Anregungen gegeben. Dem Finanzexperten ist dennoch klar: Es wird Diskussionsbedarf geben.
Beispiel Grünpflege
Ein Beispiel: die Grünpflege. Welche Flächen, wie oft und wie intensiv gepflegt werden sollen, darüber dürfte es Diskussionen geben. Und auch die einzelnen Arbeitsplätze werden von diesem allgemeinen Wandel betroffen sein, so Kleinmagd. „Was macht das mit meinem Job?“, dürften sich viele Beschäftigte fragen. Dem gegenüber stehe zudem nach wie vor ein großer Fachkräftemangel.
Es geht ans Eingemachte
„Jetzt geht es ans Eingemachte“, bilanzierte Thomas Wache vom Fachbereich Zentrale Dienste. Er betonte: „Die Verwaltung tut nichts Unnötiges.“ Es gehe darum, Arbeitsprozesse effizienter aufzugleisen. Regelmäßige Berichte aus den verschiedenen Projektgruppen sollen dabei helfen. Im Sommer gibt es zudem ein große Verwaltungsklausur.