Flüchtlinge in Lörrach: Stadt tut sich mit Prognose für Flüchtlings-Unterbringung schwer
Die geplante Anschlussunterbringung an der Bahnhofstraße liegt auf Eis.
Marco FrauneAngesichts der gegenwärtigen weltpolitischen Unsicherheiten sei es „nur eingeschränkt möglich“, belastbare Prognosen über die künftige Entwicklung der Flüchtlingszahlen zu treffen, lieferte Schadia Tahar, Fachbereichsleiterin Bürgerservice und Öffentliche Sicherheit, im Gemeinderat nochmals schriftlich einen Ausblick für die Lokalpolitik. „Die Dynamik internationaler Krisen und migrationspolitischer Rahmenbedingungen erschwert eine langfristige Planbarkeit auf kommunaler Ebene.“ Die gesetzliche Pflicht zur Unterbringung soll wahrgenommen werden, aber gleichzeitig bleiben die damit verbundenen Kosten im Blick.
Zuletzt standen alle Projekt angesichts rückläufiger Flüchtlingszahlen auf dem Prüfstand. In den Unterkünften der Stadt gibt es laut Verwaltung insgesamt zirka 620 Plätze, wovon 526 belegt sind. 22 Plätze gelten als sogenannte Fehlbelegungen. „Diese sozial begründeten Abweichungen von einer rechnerisch optimalen Auslastung reduzieren die tatsächlich verfügbare Kapazität“, führt die Fachbereichsleiterin aus. Zwar gibt es noch 72 zur Verfügung stehende Plätze, doch teilweise sind diese für den Notfall bestimmt.
Die beiden Unterkünfte Anschlussunterbringung an der Bahnhofstraße (ehemaliges Polizeirevier) sowie die Erweiterung Neumatt-Brunnwasser sind angesichts der Zahlen „zunächst ausgesetzt“, erst im nächsten Jahr soll dann entschieden werden, wie es dort weitergeht. Tahar: „Ziel ist es, die Unterbringungsstruktur an den tatsächlichen Bedarf anzupassen und dabei verantwortungsvoll mit städtischen Finanzmitteln umzugehen.“
Hintergrund ist, dass die Zuweisungserwartungen drastisch durch die Verwaltung reduziert wurden. Während in diesem Jahr für die Stadt weiterhin mit 82 Personen kalkuliert wird, liege die Prognose für die Stadt Lörrach für nächstes Jahr bei nur noch 26 Personen. Der Kreis rechne derzeit mit 600 zu verteilenden Personen im kommenden Jahr, heißt es. Im Jahr 2022 lag die Zahl alleine für Lörrach noch bei 713 – also mehr als für den gesamten Landkreis im nächsten Jahr kalkuliert wird.