Ortschaftsrat: Salzstetten ebnet Weg für Mobilfunk
Für die Mobilfunkversorgung braucht es Funkmasten. Eine etwas andere Konstruktion ist in Salzstetten geplant.
WAGNER Foto-MediaGeplant ist die Errichtung eines massiven Stahlgittermastes mit einer Höhe von 50 Metern neben den Sportanlagen der Sportfreunde Salzstetten (SFS).
Hinzu kommt ein optionales, drei Meter langes Stahlaufsatzrohr, womit die Gesamthöhe des Bauwerks über der Geländeoberkante insgesamt 53 Meter betragen würde. Die Konstruktion ist vierseitig angelegt und verfügt über drei Gitterrostbühnen mit einer Kantenlänge von jeweils vier Metern. Bis zu 15 mögliche Antennentragrohre können für die Telekommunikationstechnik installiert werden.
Für den Bau und Betrieb sind dauerhafte Befestigungen vorgesehen. Darunter eine Fläche von 225 Quadratmeter im Mastbereich sowie eine rund 13 Meter lange Erweiterung der vorhandenen Zufahrt, die mit Schotter befestigt werden soll.
Verwaltung schlägt die Zustimmung vor
Da sich das Vorhaben im Außenbereich befindet, erfolgt die rechtliche Beurteilung nach Paragraf 35 des Baugesetzbuches (BauGB). Die Verwaltung der Gemeinde schlägt laut den Beratungsunterlagen vor, dem Vorhaben zuzustimmen, da es als privilegiertes Vorhaben gelte und der öffentlichen Telekommunikationsdienstleistung diene.
Beeinträchtigungen öffentlicher Belange liegen nach Auffassung der Gemeindeverwaltung derzeit nicht vor. Die SFS hätten jedenfalls dem Bauvorhaben zugestimmt und würden zudem auch eine Entschädigung erhalten. Auch sollen Pachteinnahmen vom Vorhabenträger an die Gemeinde fließen. Die Höhe der Pacht sei nicht bekannt, teilte Ortsvorsteher Friedrich Hassel seinem Gremium auf Nachfrage mit. Der Pachtvertrag soll eine Laufzeit von 30 Jahren haben. „Was ist nach den 30 Jahren“, hinterfragte Bernd Schittenhelm. Er führte aus, dass beispielsweise die Betreiber von Windkraftanlagen zur Bildung von Rücklagen verpflichtet sind, um für einen etwaigen Rückbau der Anlagen aufkommen zu können.
Der Einwand sei berechtigt, stellte Hassel fest. Eindeutig konnte die Frage nicht geklärt werden. Hassel sei lediglich bekannt, dass eine Dienstbarkeit eingetragen werde, die auf Dauer ausgelegt sei.
Gemeinderat berät am kommenden Dienstag
In der finalen Abstimmung fällte das Gremium einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss an den Gemeinderat und stimmte dem Bauvorhaben zu. Der Gemeinderat wird in seiner öffentlichen Sitzung am kommenden Dienstag über das Bauvorhaben beraten.