Gemeinden teilen sich die Kosten: So wird das Schlichembad künftig abgerechnet
Die Kosten für das Schlichembad teilen die Verbandsgemeinden untereinander auf. Der Abrechnungsmodus wird nun geändert.
Archiv/HeinzlerIn der Januar-Sitzung des Verwaltungsrats des Gemeindeverwaltungsverbands Oberes Schlichemtal (GVV) wurde hitzig diskutiert. Die Stadtverwaltung Schömberg hat den Abrechnungsmodus für das Schlichembad kritisiert und daher ihre anteiligen Zahlungen eingestellt. Das Schlichembad ist im Besitz des GVV, die Mitgliedskommunen teilen sich die Kosten, die abzüglich der Eintrittsgelder anfallen. Die Anteile der jeweiligen Städte und Gemeinden basiert auf einem komplizierten Abrechnungsverfahren, das seit einigen Jahrzehnten praktiziert wird.
Im Januar lautete der Beschluss: Schömberg muss seinen Anteil begleichen – damals war die Stadt mit 220 750 Euro im Verzug – andernfalls drohe die Schließung des Bades aufgrund fehlender Finanzierung.
Weil die Stadt Schömberg ihren Anteil mittlerweile vollständig bezahlt hat, beschäftigte sich der Verwaltungsrat, dem die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aller acht Mitgliedskommunen angehören, nun damit, wie künftig die Kosten aufgeteilt werden. Mit dem bisherigen Abrechnungsverfahren sieht sich die Stadt Schömberg unverhältnismäßig belastet, da dem öffentlichen Badebetrieb in der Abrechnung zu wenig Beachtung geschenkt werde. Auch der Verbandsvorsitzende Anton Müller sah ein, dass Schömberg nach dem bisherigen Modell „unverhältnismäßig zur Kasse gebeten wurde“.
So wurde bisher abgerechnet
Die Kosten, die nach Abzug der Eintrittsgelder noch übrig bleiben, werden seit vielen Jahren von den Schulträgern nach der Anzahl der Klassen getragen, die Grundschulen werden mit einem Rabatt von 20 Prozent berechnet. Die Kosten werden in vierteljährlichen Zahlungen von den Verbandsgemeinden eingeholt. Weil im Schlichembad das Schulschwimmen abgehalten wird, werden die Kosten auf die Schulträger aufgeteilt: Die Grundschulen in Schömberg und Schörzingen sowie die Realschule liegen in Trägerschaft der Stadt Schömberg, die Werkrealschule hingegen in der des GVV. Auch der Schwimmunterricht für die Schüler der Grundschule Dotternhausen wird im Schlichembad abgehalten. Entsprechend der Anzahl der Klassen werden die Kostenanteile verteilt.
Vorschlag für das neue Abrechnungssystem
Weil das Schwimmbad grundsätzlich allen Verbandsgemeinden in gleicher Weise für das öffentliche Schwimmen zur Verfügung steht was künftig stärker gewichtet werden soll, hat die Verbandsverwaltung den Bürgermeistern ein Abrechnungssystem vorgelegt, das sowohl den öffentlichen Badebetrieb als auch den Vereinssport stärker miteinbezieht. Für das Schulschwimmen werden 44,75 Prozent der Gesamtkosten angerechnet. Diese sollen weiterhin auf die Schulträger nach dem bisherigen System umgelegt werden.
Der Anteil von rund zehn Prozent, der auf die Vereine entfällt, werde der Stadt Schömberg angerechnet. Der öffentliche Badebetrieb werde mit 44,75 Prozent angesetzt. Der Anteil für den öffentlichen Badebetrieb soll über eine Schlichembadumlage eingeholt werden, die in der Verbandssatzung verankert werden soll.
Der Stadt Schömberg soll in dieser Umlage ein Standortvorteil von 20 Prozent höher in Rechnung gestellt werden. Mit dem vorgeschlagenen neuen Modell werde die Stadt Schömberg und die Gemeinde Dotternhausen entlastet, die übrigen Gemeinden bezahlen mehr als bisher.
Weiterhin werde Schömberg als größte Gemeinde einen Großteil der Kosten zahlen. Doch anstatt 148 841 Euro pro Quartal werden nach dem vorgeschlagenen Abrechnungsmodell rund 16 400 Euro weniger fällig. Die kleinen Gemeinden Dautmergen, Weilen unter den Rinnen und Zimmern unter der Burg sollen anstatt 731 Euro künftig teilweise mehr als das Vierfache bezahlen – weilen dann beispielsweise knapp 4000 Euro, Zimmern 3125 Euro. Auf Dotternhausen entfallen nach dem vorgeschlagenen Abrechnungsmodell 24 700 Euro, zuvor waren es rund 2600 Euro mehr.
Diskussion
Schömbergs Bürgermeister Karl-Josef Sprenger befürwortete zwar grundsätzlich die Vereinsnutzung in die Berechnung mit einzubeziehen – die TG Schömberg nutze schließlich das Bad – doch die DLRG Oberes Schlichemtal sei genau genommen ein Verein, der für die Region steht und sich nicht eindeutig in Schömberg verorten lässt. Ähnlich sieht es Ratshausens Bürgermeister Tommy Geiger und schlug vor, die Vereinskomponente der Einfachheit halber aus der Berechnung komplett herauszunehmen. Für Schömberg bedeute dies noch eine Erleichterung zu Lasten der übrigen Gemeinden.
Sprenger hielt auch den Standortvorteil Schömbergs mit 20 Prozent für zu hoch und schlug zehn Prozent vor. Ein entsprechender Antrag erhielt vom Verwaltungsrat keine Mehrheit, ebenso die Verringerung auf 15 Prozent.
Tommy Geiger kritisierte, dass der neue Abrechnungsmodus rückwirkend zum 1. Januar 2025 gelten soll – schließlich sei in den jeweiligen Haushaltsberechnungen der Gemeinden noch der alte Abrechnungsmodus berücksichtigt worden.
Abstimmung
Der Verwaltungsrat stimmte mehrheitlich für das neue Abrechnungsmodell rückwirkend zum 1. Januar 2025, allerdings soll die Vereinsnutzung nicht gesondert herausgerechnet werden.
Der Standortvorteil von Schömberg in der Schlichembadumlage soll 20 Prozent betragen.