Verkehrsminister Winfried Hermann sah sich die Tunnel-in-Tunnel-Lösung der Hermann-Hesse-Bahn (HHB) vor Ort an. Er will an den Artenschutz heran, um es ähnlichen Projekten künftig leichter zu machen. Und er verspricht mehr Geld für die HHB – sagt aber nicht, wie viel genau.
„Wir wollen die gute Botschaft senden, dass es voran geht“, begrüßte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) die Gäste nahe des Bahnhofes in Althengstett am Dienstag.
Umgeben von Baucontainern sprach er davon, dass die Bahn im nächsten Jahr fahren werde. In der Vergangenheit gab es viele mögliche Starttermine – und immer wieder wurden sie verschoben.
Ein Hauptgrund dafür ist der Artenschutz. In den Bestandstunneln haben sich Fledermäuse angesiedelt. Die dürfen durch den Bahnbetrieb nicht gefährdet werden. Der HHB-Zweckverband musste sich deshalb einiges ausdenken. Ausweichquartiere wurden gebaut, Ausgleichsmaßnahmen geplant und eine Tunnel-in-Tunnel-Lösung erarbeitet. All das kostete viel Zeit und viel Geld.
Artenschutz ändern
Eine Entwicklung, die auch Hermann kritisch betrachtet. Zumal die HHB ein Pilotprojekt sei. Im Land gebe es mehr als ein dutzend alte Bahnstrecken, die reaktiviert werden könnten, so der Minister. Deshalb werde er oft gefragt, wie es bei der HHB läuft – sogar aus ganz Deutschland. „Einfach ist es nicht“, sage er dann.
Hermann will das HHB-Projekt gut dokumentieren. Dann könne man Schlüsse ziehen, wie solche Verfahren künftig vereinfacht werden könnten.
„Ich will diese Gründe abschaffen“, sagte er. Der EU-Artenschutz fokussiere sich auf das individuelle Tier, dem nichts passieren dürfe. Das sei bei der Umsetzung der HHB ein „Riesenproblem“ gewesen. Er sei dafür, lieber einzelne Populationen zu schützen.
Der Minister trat aber gleich wieder auf die Bremse. Die entsprechenden Gesetze zu ändern sei nicht einfach. Und in der Vergangenheit sei viel Natur zerstört worden. Deshalb sei deren Schutz heute wichtig. Aber man müsse auch den Verkehr „gut organisieren“.
Einig waren sich Hermann und Landrat Helmut Riegger darin, dass das ganze Projekt für das Landratsamt eine große Aufgabe sei – und dass es bei ähnlichen Projekten mehr Unterstützung durchs Regierungspräsidium geben müsse. Eigentlich seien hier die Eisenbahn und der Bund zuständig, fand Hermann. Aber weil die nichts machten, müsse das Land ran.
Riegger war trotzdem zuversichtlich. Die Bahn fahre im September 2025, kündigte er an. „Wir sehen Licht am Ende des Tunnels“, meinte Riegger.
Elf Jahre habe die Reaktivierung dann in Anspruch genommen. „Der König hat sieben Jahre gebraucht“, zog Riegger den Vergleich zum ursprünglichen Bau der Strecke. Der König hatte auch keinen EU-Artenschutz und kein RP, merkte Hermann an.
Trennwand-Provisorium
Gemeinsam mit Kreisräten, Bürgermeistern und Mitarbeitern des Landratsamtes schauten sie sich das Westportal des Forsttunnels zwischen Althengstett und Ostelsheim an. Dort ist die Tunnel-in-Tunnel-Lösung schon gebaut. Eine Holzkonstruktion ragt 40 Meter heraus. Darauf befestigter Maschendrahtzaun wie auch Ultraschalllautsprecher sollen den Einflug der Fledermäuse in den Tunnel verhindern. Die Tiere haben ihr Zuhause künftig zwischen einer Trenn- und der eigentlichen Tunnelwand.
Der technische HHB-Geschäftsführer Holger Schwolow erklärte, dass es sich bei der Holzkonstruktion um ein Provisorium. Es werde getestet, ob das Konzept funktioniere. Im Mai 2025 soll dann eine dauerhafte Konstruktion aus Beton und Stahl entstehen. Ob dadurch nochmals Mehrkosten entstehen, sagte er nicht.
Die Frage nach dem Geld
Die Kosten der HHB sind ein neuralgischer Punkt. Denn die wird 43 Millionen Euro teurer als gedacht. 164 Millionen Euro kostet das Projekt damit insgesamt. Vor zehn Jahren waren 48 Millionen Euro Gesamtkosten im Gespräch.
Besonders brisant: Die jüngste Kostensteigerung erwischte den Zweckverband kalt. Über die Jahre wurden zahlreiche Maßnahmen bewilligt – offensichtlich ohne ausreichende Kontrolle durch den Verband.
„Einige Leute haben über ihre Kompetenzen hinausgehend Aufträge vergeben“, sagte Riegger am Rande des Termins zu den 43 Millionen Euro. Eine externe Firma sei mit der Prüfung der Vorgänge beauftragt worden. Ergebnisse kämen Ende September. Dann würden Konsequenzen geprüft.
Wie die aussehen könnte, sagte Riegger nicht. Ob die Vorgänge strafrechtliche Auswirkungen haben, wollte er nicht bewerten. „Es hat sich niemand persönlich bereichert“, sagte er. Das Geld sei für Maßnahmen der HHB ausgegeben worden und mit Preissteigerungen zu begründen.
Nur hat darüber nicht wie vorgeschrieben der Zweckverband entschieden – sondern einzelne Mitarbeiter. Die seien zum Teil auch noch beschäftigt, zum Teil nicht mehr, so Riegger. Geschäftsführer Thomas Huck sei auch deshalb gegangen.
„Jeder trägt seinen Anteil“
Noch ist nicht sicher, ob das Land sich an diesen Mehrkosten beteiligt. „Wir werden das hinkriegen“, sagte Hermann. Allerdings müsse noch ein Förderantrag gestellt werden. Wie viel Geld der Zweckverband dann bekommt, ist nicht klar. „Jeder trägt seinen Anteil“, so der Minister ausweichend.
Stellt sich also die Frage, wie viel am Zweckverband und dem Landkreis hängen bleibt. „Wir sind am Rechnen“, so Riegger dazu. Eine konkrete Zahl konnte er nicht nennen. Der Landrat versicherte aber, dass der Kreis 2024 nicht mehr als die eingeplanten 3,8 Millionen Euro an den Zweckverband zahlen werde.