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Volksentscheid
Mitstreiterin aus Oberndorf setzt sich für mehr Lehrer an Grundschulen ein

Initiative sammelt Unterschriften Mitstreiterin aus Oberndorf setzt sich für mehr Lehrer an Grundschulen ein

Eine Initiative will mit einem eigenen Konzept gegen personelle Engpässe an Grundschulen vorgehen. Die Unterschriftenaktion für einen Volksantrag läuft seit Beginn des Jahres. Unsere Redaktion hat mit einer Oberndorfer Mitstreiterin der Initiative gesprochen. 07.09.2023
Volksentscheid für ehrgeizigere Klimaziele gescheitert

Berlin Volksentscheid für ehrgeizigere Klimaziele gescheitert

Berlin nimmt sich zunächst keine strengeren Klimaziele vor. Bei einem Volksentscheid wurde die nötige Stimmenzahl für eine Gesetzesänderung verfehlt. 26.03.2023
Berlin drohen 113 Milliarden Euro Klimakosten

Volksentscheid in der Hauptstadt Berlin drohen 113 Milliarden Euro Klimakosten

Am Sonntag stimmen die Berliner darüber ab, ob die Hauptstadt schon bis 2030 klimaneutral werden soll. Ein Ja könnte riesige Kosten nach sich ziehen. 24.03.2023
Grün-Schwarz bleibt beim Abitur nach neun Jahren auf Abwehrkurs

G9-Debatte in Baden-Württemberg Grün-Schwarz bleibt beim Abitur nach neun Jahren auf Abwehrkurs

Auch im baden-württembergischen Landtag ist die Mehrheit der Fraktionen mittlerweile offen für den längeren Weg zum Abitur. Warum sich trotzdem vorerst nichts ändert. 01.02.2023
Eidgenossen votieren deutlich für die Ehe für alle

Volksabstimmung in der Schweiz Eidgenossen votieren deutlich für die Ehe für alle

Bei einer Volksabstimmung votierten am Sonntag eine deutliche Mehrheit der Schweizer für die Einführung der Ehe für alle. Wann die Gesetzesänderung greift, ist noch nicht klar. 26.09.2021
Baden-Württemberg verschlechtert sich in Sachen Volksentscheid

„Mehr Demokratie“ erstellt Ranking Baden-Württemberg verschlechtert sich in Sachen Volksentscheid

In Sachen Volksentscheide ist Baden-Württemberg im bundesweiten Vergleich nur Mittelfeld. Das Land fiel auf einer Skala des Vereins „Mehr Demokratie“ in den vergangenen fünf Jahren von Rang 7 auf Rang 8, teilt der Verein mit. 08.07.2021
Kleinere Hürden für Volksabstimmungen

Grün-Rot ändert Verfassung Kleinere Hürden für Volksabstimmungen

Die baden-württembergische Landesregierung hat die Hürden für eine Volksabstimmung im Land gesenkt. Zudem sollen der Kinder- und Jugendschutz sowie das Ehrenamt gestärkt werden. 25.11.2015
Südwest-CDU trägt Verfassungsänderung mit

Volksentscheide Südwest-CDU trägt Verfassungsänderung mit

Um die Hürden für Volksentscheide in Baden-Württemberg zu senken, muss eine Verfassungsänderung her. Nach anfänglichem Sträuben will die Südwest-CDU diese jetzt mittragen. 04.03.2015

Hausach "Blankes Entsetzen in der Kulturszene"

Schweizer Leselenz-Autor spricht im SchwaBo-Interview über knappes Votum der Volksabstimmung. 11.02.2014
56.000 Pendler aus dem Südwesten betroffen

Volksentscheid Schweiz 56.000 Pendler aus dem Südwesten betroffen

Die Schweizer wollen die Zuwanderung drosseln – das könnte auch viele Pendler aus dem Südwesten treffen, die im Nachbarland arbeiten. Doch das Landesarbeitsministerium gewinnt der Entscheidung auch positive Seiten ab – etwa bei der Suche nach Fachkräften. 07.02.2014
Landtagsfraktionen einigen sich auf niedrigere Hürden

Volksentscheide Einigung auf niedrigere Hürden

Die Fraktionen des baden-württembergischen Landtags haben sich darauf geeinigt, die Hürden für Volks- und Bürgerentscheid zu senken. Zudem soll das neue Instrument einer Volksinitiative eingeführt werden. 06.11.2013