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Volksabstimmung
„Das ist der letzte Weg, unsere Demokratie zu retten“

Direkte Bürgerbeteiligung „Das ist der letzte Weg, unsere Demokratie zu retten“

Eine „bundesweite Volksabstimmung“ auf Open Petition verspricht demokratische Selbstermächtigung. Allerdings sieht ein Stuttgarter Politikwissenschaftler dabei auch Gefahren. 23.10.2025
Erben-Alarm in den Bergen

Schweiz in Not Erben-Alarm in den Bergen

Es ist Gefahr in Verzug: Droht der Schweiz eine nationale Erbschaftsteuer? 30.10.2025
Bürger in Basel sagen „Ja“ zu Millionen für den ESC

Eurovision Song Contest 2025 Bürger in Basel sagen „Ja“ zu Millionen für den ESC

Eine christlich-konservative Splitterpartei wollte ein Zeichen gegen den Eurovision Song Contest (ESC) setzen. Das ist misslungen. Basel kann viele Millionen für ein großes Fest ausgeben. 24.11.2024
Der Kreuzzug der Ultra-Christen gegen den ESC in der Schweiz

Abstimmung in Basel Der Kreuzzug der Ultra-Christen gegen den ESC in der Schweiz

Eine rechte Kleinpartei macht Front gegen den Eurovision Song Contest in Basel. Am Sonntag wird abgestimmt. Manche befürchten eine Blamage für die Schweiz. 20.11.2024
Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben

Verkehrsinfrastruktur in Freudenstadt Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben

Unser Leser Hans Lambacher aus Dornstetten hat folgende Meinung zu Stuttgart 21. 03.06.2024
Ja in Zürich zur Verlängerung der Flughafenpisten

Was bedeutet das für den Südwesten? Ja in Zürich zur Verlängerung der Flughafenpisten

Welche Konsequenzen ergeben sich für Südwestdeutschland durch die Verlängerung der Flughafenpisten in Zürich? In der Schweiz kam es zu einer entsprechenden Volksabstimmung. 03.03.2024
Die Mühen der Mitbestimmung

Volk und Demokratie Die Mühen der Mitbestimmung

Theoretisch hat das Volk im Südwesten eine große Macht. Praktisch hat die direkte Demokratie Tücken. Ohne eine starke Gruppe in der Hinterhand geht es nicht. 11.12.2023
Großes Ungleichgewicht in den Parlamenten

Demokratie und Rechtspopulismus Großes Ungleichgewicht in den Parlamenten

Wenn man über den Erfolg des Rechtspopulismus redet, muss man auch den Zustand der repräsentativen Demokratie in den Blick nehmen. Eines der Probleme ist, dass sie eine soziale Schieflage ausweist, meint unser Autor. 26.06.2023
Bürger in Frankfurt entscheiden über Abwahl des OB

Volksabstimmung Bürger in Frankfurt entscheiden über Abwahl des OB

Der Frankfurter SPD-Bürgermeister Peter Feldmann steht wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht, nun entscheidet das Volk über seine Abwahl. Wie stehen die Chancen, dass der OB gehen muss? 04.11.2022
Was sind Referenden?

Abstimmung in der Ukraine Was sind Referenden?

Demokratische Standards sind bei den Referenden in den besetzten Gebieten der Ukraine nicht zu erwarten. 23.09.2022
Schweiz muss Tabakwerbung einschränken

Volksabstimmung Schweiz muss Tabakwerbung einschränken

Schwere Schlappe für die Schweizer Regierung: Tabakwerbung, Medien, Unternehmerabgabe – fast überall entschied das Volk am Sonntag gegen sie. Für die starke Tabaklobby wird die Luft nun dünner. 13.02.2022
Ministerpräsident Kretschmann hält Abstimmung nach wie vor für richtig

S21-Volksabstimmung Ministerpräsident Kretschmann hält Abstimmung nach wie vor für richtig

Die Volksabstimmung über das umstrittene Bahnhofsprojekt S21 am 27. November 2011 war eine bittere Niederlage für die Grüne. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält sie dennoch für richtig. 24.11.2021
Mehr Klimaschutz ist den Schweizern zu teuer

Volksabstimmung zu CO2-Gesetz Mehr Klimaschutz ist den Schweizern zu teuer

Die Eidgenossen sagen Nein zu einem geplanten CO2-Gesetz. Höhere Benzin- und Flugpreise schrecken sie ab. 11.06.2021
Gehört werden heißt nicht erhört werden

Landtagswahl 2021: zehn Jahre „Politik des Gehörtwerdens“ Gehört werden heißt nicht erhört werden

Eine Politik des Gehörtwerdens hat Winfried Kretschmann bei seinem Amtsantritt 2011 versprochen. Doch das Vertrauen zwischen der Politik und den Bürgern hat gelitten – in beide Richtungen. Wie lässt sich das lösen? 01.03.2021
Mehrheit will Prüfung von S-21-Alternative

Umfrage zu Stuttgart S 21 Mehrheit will Prüfung von S-21-Alternative

Kanzlerin Merkel bezeichnete das Projekt einmal als alternativlos. Jetzt wollen in einer repräsentativen Umfrage zwei Drittel der Befragten, dass das Umstiegskonzept der Projektgegner mit dem Erhalt des Kopfbahnhofs ernsthaft geprüft wird. 14.02.2017
Schärferes Strafrecht für Ausländer – oder mehr?

Volksvotum in der Schweiz Schärferes Strafrecht für Ausländer – oder mehr?

Die Durchsetzungsinitiative der Schweizer Volkspartei (SVP) klingt auf den ersten Blick nach: kriminelle Ausländer raus aus der Schweiz. Doch dahinter verbergen sich noch viele andere Fragen. 12.02.2016
Kleinere Hürden für Volksabstimmungen

Grün-Rot ändert Verfassung Kleinere Hürden für Volksabstimmungen

Die baden-württembergische Landesregierung hat die Hürden für eine Volksabstimmung im Land gesenkt. Zudem sollen der Kinder- und Jugendschutz sowie das Ehrenamt gestärkt werden. 25.11.2015
Hürden für Volksbegehren sollen abgebaut werden

Baden-Württemberg Hürden für Volksbegehren sollen sinken

Die Fraktionen im baden-württembergischen Landtag wollen die direkte Demokratie stärken. Ein Gesetzentwurf soll Volksbegehren und -abstimmungen erleichtern. 23.09.2015
Griechenland steuert auf Pleite zu

Referendum am 5. Juli Griechenland steuert auf Pleite zu

Nach monatelanger Hinhaltetaktik der Griechen wird der Geldhahn für Athen endgültig zugedreht. Die Frist für Hilfsprogramme läuft am Dienstag ab, dennoch setzt Athen ein Referendum für den 5. Juli an. 28.06.2015
Schweizer stimmen dreimal

Volksabstimmung Schweizer stimmen dreimal "Nein"

Die Schweizer haben mit klarer Mehrheit gegen eine drastische Beschränkung der Zuwanderung gestimmt. Laut Hochrechnungen votierten am Sonntag 74 Prozent der Teilnehmer des Referendums zur Volksinitiative „Stopp der Überbevölkerung“ mit Nein. 30.11.2014
Schweiz entscheidet über Drosselung

Zuwanderung Schweiz entscheidet über Drosselung

In der Schweiz entscheidet das Wahlvolk heute, ob die Zuwanderung so stark wie nie zuvor gedrosselt werden muss. Zur Abstimmung steht die Forderung der Vereinigung Umwelt und Bevölkerung (Ecopop), die Migration künftig gesetzlich auf 0,2 Prozent der ständigen Wohnbevölkerung zu begrenzen. 30.11.2014
Beteiligung bei Kommunalwahlen sinkt

Oberndorf Beteiligung bei Kommunalwahlen sinkt

Immer weniger Menschen geben Stimme ab, dafür werden Quoren bei Volksabstimmungen gesprengt. 05.08.2014
Die Berliner Wutbürger

Tempelhofer Feld Die Berliner Wutbürger

Am 25. Mai sind zweieinhalb Millionen Berliner dazu aufgerufen, über die Zukunft des Tempelhofer Felds zu entscheiden. Die Auseinandersetzung erinnert an Stuttgart 21. 24.04.2014
„Angst und Zorn müssen in Migrationsdebatte“

Kolumne "So ist S!" „Migration und Ängste“

Unsere Autoren diskutieren über die Reaktion der Südwest-CDU auf die Volksabstimmung in der Schweiz. 17.02.2014
„Wir sind nicht ausländerfeindlich“

Die Schweiz und die Zuwanderung „Wir sind nicht ausländerfeindlich“

Die Schweizer haben für eine Begrenzung der Zuwanderung gestimmt. Das Ergebnis sorgt auf den Straßen für Ungläubigkeit – aber auch für viel Zustimmung. 14.02.2014
Wie geht es mit den Grenzgängern weiter?

Schwarzwald-Baar-Kreis Wie geht es mit den Grenzgängern weiter?

Nach der Volksabstimmung in der Schweiz sind die Konsequenzen nicht absehbar. 4916 deutsche Grenzgänger in Schaffhausen. 10.02.2014
Schweiz schockt EU – Brüssel droht mit Konsequenzen

Votum gegen Zuwanderung Schweizer schocken EU – Brüssel droht

Die Schweizer wollen die Zuwanderung begrenzen, in Deutschland und der EU ist die Aufregung groß. Brüssel droht damit, wirtschaftliche Verträge mit der Schweiz zu überprüfen. Und es steht noch eine Volksabstimmung zu diesem heiklen Thema an. 10.02.2014
Nils Schmid appeliert an Eidgenossen

Nach Schweiz-Votum Nils Schmid appeliert an Eidgenossen

Die per Volksabstimmung beschlossene Begrenzung der Zuwanderung weckt in der Schweiz viele Sorgen. Die Unternehmen im Südwesten fürchten um die Freizügigkeit in Europa. Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) appellierte für eine Umsetzung mit Augenmaß. 10.02.2014
Kretschmann: Volksabstimmung gilt nach wie vor

Stuttgart 21 Volksabstimmung gilt für Kretschmann

Ungeachtet der erheblichen Kostensteigerung für Stuttgart 21 fühlt sich Ministerpräsident Winfried Kretsch­mann (Grüne) an das Ergebnis der Volksabstimmung gebunden. 18.12.2012
Bahn: Akzeptanz für Stuttgart 21 steigt

Volksabstimmung Stuttgart 21 Bahn: Akzeptanz für Stuttgart 21 steigt

In einer von der Bahn in Auftrag gegebenen Studie sprechen sich 66 Prozent der Bürger in Baden-Württemberg für einen Weiterbau von Stuttgart 21 aus; 23 Prozent sind dagegen. 27.11.2012
S 21: Auch Volksabstimmung selbst ist umstritten

Jahrestag Stuttgart 21: Auch die Volksabstimmung selbst ist umstritten

Ministerpräsident Kretschmann hinterfragt die Grundlage der Abstimmung im Jahr 2011. Die Bahn fordert dagegen einen „konstruktiven“ Beitrag des Landes. 26.11.2012
Stuttgart 21: Volksabstimmung ist gültig

Einsprüche abgewiesen S21: Volksabstimmung ist gültig

Staatsgerichtshof weist Einsprüche von 17 Bürgern als unzulässig oder offensichtlich unbegründet ab. 24.05.2012
Sprecher Dietrich gerät unter Druck

Stuttgart 21 Sprecher Dietrich gerät unter Druck

Angeblich wünscht Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) seine Ablösung. 26.04.2012
S21-Wahlplakate verfehlen ihren Zweck

Volksabstimmung S21-Wahlplakate verfehlen Zweck

Vernichtendes Urteil: Werber Martin Kießling über die Wahlplakate für und gegen Stuttgart 21.   24.11.2011
Stuttgart 21 beeinflusst auch die U12

Volksabstimmung Stuttgart 21 beeinflusst U12

Ausschreibung für neue U-Bahn-Linie vertagt – Werden Tunnelröhren zu Bauruinen?   24.11.2011
Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik

Sulz a. N. Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik

Buchautor Stephan Eisel spricht bei der CDU über Bürgerbeteiligung und Demokratie 23.11.2011

Bahn-Chef Grube "Ich setze auf Kretschmann"

Bahn-Chef Rüdiger Grube warnt das Land vor einem teuren Ausstieg aus Stuttgart 21. 22.11.2011
Banane oder Demokratie

Joe Bauer in der Stadt Banane oder Demokratie

"Ich bin dumm. Das sage ich, wie ich es meine. Sollten Sie jetzt sagen: Ja und?" 19.11.2011
Einfach und doch aufwändig

Freudenstadt Einfach und doch aufwändig

Hinter der Volksabstimmung steckt für das Landratsamt eine Menge Arbeit 18.11.2011
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Vöhringen Vortrag

Zu der Veranstaltung "Mehr Demokratie" am Dienstag, 22. November, um 20 18.11.2011
Volksabstimmung dosiert

Sulz a. N. Volksabstimmung dosiert

Andrea Kopp: "Bürgerentscheide sind kein Allheilmittel" / Vortrag in Vöhringen 18.11.2011
9081 Bürger dürfen mit abstimmen

Sulz a. N. 9081 Bürger dürfen mit abstimmen

Volksabstimmung zu Stuttgart 21 am 27. November: Diesmal sind alle Sulzer "Erstwähler". 10.11.2011
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Sulz a. N. Volksabstimmung

Infos zur Volksabstimmung am 27. November 2011.
10.11.2011