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Verbot
Kirschlorbeer: günstig, grün – und bald verboten?

Invasive Arten Kirschlorbeer: günstig, grün – und bald verboten?

Die Ausbreitung nicht heimischer Pflanzen ist auch hierzulande ein Problem, weil Vögel und Insekten sie kaum nutzen können. Droht dem Kirschlorbeer auch hier ein Verbot wie in der Schweiz? 13.09.2024
TV-Werbung für Junkfood wird tagsüber verboten

Beschluss der britischen Regierung TV-Werbung für Junkfood wird tagsüber verboten

Lebensmittel mit hohem Fett-, Salz- und Zuckergehalt sind bei Kindern beliebt. Doch leider auch ungesund. Deshalb greift die britische Regierung durch. 12.09.2024
Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Toilettenverbot

Neue Regelungen an Berufsschule Horb Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Toilettenverbot

Die neue Regelung zum Toilettengang in der Gewerblichen und Hauswirtschaftlichen Schule sorgt für Diskussionsstoff. 90 Minuten Unterricht und Toilettenverbot – das ist juristisch heikel. Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema. 12.09.2024
SPD-Fraktion fordert Verbot des umstrittenen „Wolfsgrußes“

Nach der Fußball-EM SPD-Fraktion fordert Verbot des umstrittenen „Wolfsgrußes“

Bei der Fußball-EM hatte der umstrittene Wolfsgruß für Wirbel auch auf höchster politischer Ebene gesorgt. Lange wird schon über die Geste gestritten. Ginge es nach der SPD, wäre die Sache klar. 12.09.2024
Brandenburg verbietet Islamisches Zentrum

Politik Brandenburg verbietet Islamisches Zentrum

Das Innenministerium in Brandenburg geht gegen einen islamischen Verein im Osten des Bundeslandes vor. Der Innenminister hatte schon zuvor mit Konsequenzen gedroht. Wie begründet er den Schritt? 12.09.2024
Premierminister will Mindestalter für Nutzung sozialer Medien

Australien Premierminister will Mindestalter für Nutzung sozialer Medien

Soziale Netzwerke könnten für junge Menschen eine Plage sein, meint Australiens Premierminister. Er möchte deshalb hart durchgreifen. 10.09.2024
Nach Paris verbannt auch Madrid alle Leih-Scooter

Verbot von E-Rollern Nach Paris verbannt auch Madrid alle Leih-Scooter

Über E-Scooter wird seit Jahren überall hitzig diskutiert. Dabei steht vor allem die Sicherheit älterer Fußgänger im Mittelpunkt. Nun zieht ein Bürgermeister in Spanien die Notbremse. 06.09.2024
Radfahrverbot auf B 463 – so ist der aktuelle Stand

Verkehr bei Haigerloch Radfahrverbot auf B 463 – so ist der aktuelle Stand

Regierungspräsidium Tübingen und das Landratsamt nennen Gründe, warum sie ein Verbot für Radfahrer auf einem Teil der B 463 bei Stetten sind. Das sagt der Ortschaftsrat Stetten dazu. 04.09.2024
„Keine Kneipe, keine Spelunke“: Café verbietet Jogginghosen

Pforzheim „Keine Kneipe, keine Spelunke“: Café verbietet Jogginghosen

An der Tür hängt ein Schild: Hunde müssen draußen bleiben - und Jogginghosen auch. Warum ein Café-Betreiber zu dieser Maßnahme greift und ob er Vorreiter ist. 03.09.2024
„Compact“-Verbot: Entscheidung im Hauptverfahren im Februar

Leipzig „Compact“-Verbot: Entscheidung im Hauptverfahren im Februar

Die vorläufige Aufhebung des „Compact“-Verbots durch das Bundesverwaltungsgericht sorgt für Spannungen. Eine endgültige Entscheidung über das Verbot steht im Februar an. 23.08.2024
Ukrainisches Parlament verbietet Moskauer orthodoxe Kirche

Krieg gegen Russland Ukrainisches Parlament verbietet Moskauer orthodoxe Kirche

Das ukrainische Parlament hat für ein Verbot der mit Russland verbundenen orthodoxen Kirche gestimmt. Der Gesetzentwurf gilt als umstritten. Das sind die Folgen. 20.08.2024
Präsident unterzeichnet Gesetz zum Verbot von LGBTQ-Inhalten an Schulen

Bulgarien Präsident unterzeichnet Gesetz zum Verbot von LGBTQ-Inhalten an Schulen

Die Aufklärung über LGBTQ-Inhalte ist an Schulen in Bulgarien künftig verboten. Ein entsprechendes Gesetzt unterzeichnete der bulgarische Präsident am Donnerstag. 15.08.2024
„Compact“-Magazin soll schnell wieder erscheinen

Nach juristischem Erfolg „Compact“-Magazin soll schnell wieder erscheinen

Nach dem erfolgreichen Vorgehen gegen ein Verbot des rechtsextremistischen Magazins soll die Publikation schnellstmöglich wieder erscheinen. 15.08.2024
Nutzungseinschränkungen für Stettener Turn- und Festhalle

Erhebliche Mängel am Hechinger Bauwerk Nutzungseinschränkungen für Stettener Turn- und Festhalle

Das Dachtragwerk der Turn- und Festhalle in Stetten weist laut einer fachkundigen Überprüfung Mängel auf. Ballsportspiele sind daher derzeit untersagt. Dieses Verbot soll zeitnah wieder aufgehoben werden – doch es gibt weitere dauerhafte Einschränkungen. 09.08.2024
Außenwerbung kann auch innen sein

Zigaretten Außenwerbung kann auch innen sein

Werbung für Zigaretten ist an immer mehr Orten verboten. Nun kommt ein weiterer hinzu. Das OLG Stuttgart hat eine Entscheidung mit Signalwirkung verkündet. 08.08.2024
„Compact“ heißt im August mal „Näncy“

Verbot umgangen „Compact“ heißt im August mal „Näncy“

Das rechte Magazin wurde vom Innenministerium im Juli trickreich verboten – und kommt im August mit einem Trick zurück. 06.08.2024
Aufenthaltsverbot – Polizei beendet Sellners Auftritt

„Lesereise“ nicht im Raum Calw Aufenthaltsverbot – Polizei beendet Sellners Auftritt

Wie angekündigt, war der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner auf seiner „Lesereise“ tatsächlich in der Region unterwegs. Die avisierten Auftritte in Pforzheim oder dem Raum Calw könnten dabei als Nebelkerzen gedient haben. Die Polizei beendete den Auftritt dennoch schnell. 04.08.2024
Nach „Compact“-Verbot Kundgebung der rechten Szene in Gera

Sachsen-Anhalt Nach „Compact“-Verbot Kundgebung der rechten Szene in Gera

In Sachsen-Anhalt wurde eine Ersatzveranstaltung für ein geplantes Sommerfest des rechtsextremen Magazins „Compact“ verboten. Die rechte Szene traf sich dafür in Gera - und stieß auf Gegenaktionen. 28.07.2024