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Städtetag
Finanzlage der Städte verschlechtert sich

Klamme Kommunen Finanzlage der Städte verschlechtert sich

Deutlich mehr Städte im Land müssen für den aktuellen Haushalt Schulden aufnehmen. Vor allem das Ausmaß des Defizits ist bedenklich, warnt der Städtetag . 05.06.2025
Gemeindetag: Steuerschätzung bestätigt schlimmste Befürchtungen

Klamme Kommunen Gemeindetag: Steuerschätzung bestätigt schlimmste Befürchtungen

Die finanzielle Lage der Kommunen im Land ist angespannt. Die Steuerschätzung des Landes verheißt keine Besserung – im Gegenteil. Was bedeutet das? 19.05.2025
Ralf Broß: „Rottweil bleibt aber meine Heimatstadt“

Unsere Besten Ralf Broß: „Rottweil bleibt aber meine Heimatstadt“

Von 2009 bis 2022 war Ralf Broß Oberbürgermeister in Rottweil. Mittlerweile hat er die weitere Entwicklung seiner Heimatstadt von der Landeshauptstadt Stuttgart aus im Blick. 22.04.2025
Wasser sparen allein wird nicht reichen

Trockenheit Wasser sparen allein wird nicht reichen

Angesichts der Dürre mahnt der Deutsche Städtetag, Wasser zu sparen. In der sich verschärfenden Klimakrise sind größere Anstrengungen erforderlich, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach. 09.04.2025
Gibt es doch Korrekturen bei der Grundsteuer im Land?

Grundsteuerreform in Baden-Württemberg Gibt es doch Korrekturen bei der Grundsteuer im Land?

CDU-Fraktionschef Hagel will die Bodenrichtwerte aller Grundstücke im Land noch einmal überprüfen. Die Steuerzahler freut das. Wieso es Zweifel an dem Vorstoß gibt. 21.02.2025
Was beim Ganztagsausbau an Grundschulen noch unklar ist

Rechtsanspruch in Baden-Württemberg Was beim Ganztagsausbau an Grundschulen noch unklar ist

Schon im kommenden Jahr bekommen Erstklässler auch in Baden-Württemberg ein Recht auf Ganztagsbetreuung. Welche Fragen politisch noch geklärt werden müssen. 07.02.2025
Mehr Städte im Südwesten klagen über klamme Kassen

Lage im Land spitzt sich zu Mehr Städte im Südwesten klagen über klamme Kassen

Die finanzielle Lage der Städte wird sich auch 2025 nicht bessern. Der Städtetag macht nun Vorschläge, wie Maßnahmen in den Klimaschutz trotzdem gestemmt werden können. 08.01.2025
334 Kommunen im Land legen Widersprüche gegen Zensus ein

Aus Sorge vor finanziellen Nachteilen 334 Kommunen im Land legen Widersprüche gegen Zensus ein

Knapp ein Drittel der Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg zweifeln an ihrem Ergebnis der Bevölkerungserhebung. Für sie geht es ums Geld, denn an der Einwohnerzahl hängen Mittel aus dem Finanzausgleich. Haben ihre Beschwerden Erfolg? 06.12.2024
Städtetag fordert Stopp der Schließung von Notfallpraxen

Baden-Württemberg Städtetag fordert Stopp der Schließung von Notfallpraxen

Ab April sollen nach und nach 18 Notfallpraxen im Südwesten wegen des Ärztemangels schließen. Die Städte im Land wollen dabei mitreden und fordern einen Stopp der Pläne. 20.11.2024
Städtetag will mehr Freiheiten bei Tempolimits

Baden-Württemberg Städtetag will mehr Freiheiten bei Tempolimits

Städte als Lebensräume für Menschen attraktiver und vor allem sicherer zu machen - das ist das Anliegen des Städtetags. Der Verband will mitreden. 01.10.2024
Städtetag für Änderungen am Kita-Rechtsanspruch

Kommunen kürzen Öffnungszeiten Städtetag für Änderungen am Kita-Rechtsanspruch

Es mangelt massiv an Erzieherinnen. Doch Kinder haben einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Nun bringt der kommunale Spitzenverband Einschränkungen ins Gespräch – etwa beim Umfang der Betreuung. 26.08.2024
Städtetag: Frust wegen Verzögerungen bei Reisepässen

Zu Beginn der Urlaubszeit Städtetag: Frust wegen Verzögerungen bei Reisepässen

Der Sommerurlaub steht an, doch der Reisepass lässt auf sich warten? Nach Beobachtung des Deutschen Städtetags „rumort“ es deshalb aktuell. 07.07.2024
Hat eine Wahlrechtsnovelle eine Chance?

Zersplitterung der Gemeinderäte Hat eine Wahlrechtsnovelle eine Chance?

In vielen Städten im Land sind kleine Listen mit einem oder zwei Kandidaten in die Gemeinderäte eingezogen. Vor allem die im Städtetag organisierten Oberbürgermeister fordern eine Änderung des Wahlrechts. Fällt das auf fruchtbaren Boden? 04.07.2024
Manche Stadt könnte unregierbar werden

Zersplitterung nach der Kommunalwahl Manche Stadt könnte unregierbar werden

Immer mehr Listen kandidieren und ziehen in die Stadträte ein. Das kann in den Rathäusern der Kommunen zu komplizierten und zähen Debatten führen. 13.06.2024
Immer mehr Fraktionen in den Gemeinderäten – Wahlrechtsreform nötig?

Kommunalwahl Immer mehr Fraktionen in den Gemeinderäten – Wahlrechtsreform nötig?

Viele Gemeinderäte werden vielfältiger – und politisch fragmentierter. Denn die Sitze teilen sich immer mehr Listen und Parteien, zeigt unsere exklusive Datenanalyse. Das sorgt auch für Probleme. 13.06.2024
Kommunen sehen Privateigentümer bei Hochwasserschutz in der Pflicht

Nach dem Hochwasser Kommunen sehen Privateigentümer bei Hochwasserschutz in der Pflicht

Nach den Hochwasser- und Starkregenschäden im Land läuft die Diskussion um den Hochwasserschutz. Doch Städte und Kommunen halten wie die Landesregierung Eigenverantwortung für wichtig. 05.06.2024
Wie lassen sich Elterntaxis ausbremsen?

Autos vor den Schulen Wie lassen sich Elterntaxis ausbremsen?

Um gegen das tägliche Auto-Chaos vor den Schulen vorzugehen, ist der Spielraum der Kommunen bisher begrenzt. Die Diskussion über Straßensperrungen wird nun heftiger. 14.03.2024
Überfürsorge gefährdet Schulkinder

Deutscher Städtetag gegen Elterntaxis Überfürsorge gefährdet Schulkinder

Der Städtetag macht mobil gegen Elterntaxis und schlägt drastische Maßnahmen vor. Aus gutem Grund, kommentiert Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese. 10.03.2024
Dorothee Eisenlohr wirbt für Bürgermeisterinnen

Schrambergerin bei Städtetags-Kampagne Dorothee Eisenlohr wirbt für Bürgermeisterinnen

Eine Aktion des Städtetags, finanziell unterstützt von der Landesregierung, soll helfen, mehr Frauen als Bürgermeisterinnen zu gewinnen – mit dabei bei der Kampagne ist auch Dorothee Eisenlohr. 08.03.2024
Städtetag gehen Beschlüsse zur Asylpolitik nicht weit genug

Bund-Länder-Konferenz Städtetag gehen Beschlüsse zur Asylpolitik nicht weit genug

Dem baden-württembergischen Städtetag gehen die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Asylpolitik nicht weit genug. Vorstand Ralf Broß sieht aber vor allem die Planungshoheit der Kommunen gefährdet. 07.11.2023
Was die Mammutreform in Baden-Württemberg bringt und was nicht

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung Was die Mammutreform in Baden-Württemberg bringt und was nicht

Was heißt das eigentlich konkret für Eltern: Ab 2026 gilt im Land ein Rechtsanspruch auf Grundschulbetreuung? Wichtige Eckpunkte zeichnen sich schon jetzt ab – ein Überblick. 24.10.2023
Ulm nimmt vorerst keine Flüchtlinge mehr auf

Unterkünfte vollständig belegt Ulm nimmt vorerst keine Flüchtlinge mehr auf

Der Ulmer OB Gunter Czisch veranlasst, in dieser Woche alle weiteren Geflüchteten abzuweisen – ohne rechtliche Grundlage. Dennoch drohen wohl keine Konsequenzen. 10.10.2023
Jobcenter: Kürzung trifft die Schwachen

Kürzungen bei Bürgergeldempfängern Jobcenter: Kürzung trifft die Schwachen

Wegen der Finanznöte gerade kleinerer Jobcenter regt die Bundesagentur für Arbeit in Baden-Württemberg eine Strukturreform an. Die kommunalen Spitzenverbände lehnen Fusionen kleinerer Jobcenter jedoch ab. 01.09.2023
Reformvorstoß für Jobcenter abgeblockt

Arbeitsvermittler in Nöten Reformvorstoß für Jobcenter abgeblockt

Der Regionalchef der Bundesagentur für Arbeit sieht die Spielräume gerade kleinerer Jobcenter deutlich eingeschränkt. Die kommunalen Spitzenverbände im Südwesten wehren sich aber gegen die Idee einer Zusammenlegung. 01.09.2023
Hilfsorganisation: Schutzstatus für ukrainische Flüchtlinge verlängern

Ablauf im März 2024 Hilfsorganisation: Schutzstatus für ukrainische Flüchtlinge verlängern

Nach dem Angriff Russlands hatte die Europäische Union einen besonderen Schutz für Flüchtlinge aus der Ukraine aktiviert. Im März 2024 läuft er ab – wie es weitergeht, ist unklar. Der Städtetag fordert indes, Zuschüsse an Flüchtlingszahlen anzupassen. 22.08.2023
Wie im Land Bürokratie reduziert werden soll

Zu viele Vorschriften Wie im Land Bürokratie reduziert werden soll

Das Land hat den Bürokratieabbau ganz oben auf die Agenda gesetzt. Eine Sisyphusarbeit. Wie ändert man Strukturen und Prozesse, die über Jahrzehnte gewachsen sind, wenn gleichzeitig viel neu geregelt werden muss? 15.08.2023
Wird die Grundsteuer noch mal korrigiert?

Gemeinden im Land machen Druck Wird die Grundsteuer noch mal korrigiert?

Der Druck zu Korrekturen der Grundsteuerreform wächst. Bisher zeigte die Regierung Kretschmann sich hartleibig. Doch jetzt rumort es in den Kommunen und der Koalition. 08.08.2023
In Baden-Württemberg hat niemand die Absicht, Lehrerlaptops zu kaufen

Digitalisierung der Schulen In Baden-Württemberg hat niemand die Absicht, Lehrerlaptops zu kaufen

Digitale Bildung soll an Schulen Alltag und sogar Pflicht für Lehrer werden. Das will die grün-schwarze Schulgesetznovelle erreichen. Doch das Ziel wird wohl verfehlt. 01.08.2023
Kommunalverbände und Handwerk fordern Realitätscheck bei Wärmewende

Streit ums Heizen Kommunalverbände und Handwerk fordern Realitätscheck bei Wärmewende

Am Montag lädt die Umweltministerin zu einem lang geplanten Wärmegipfel. Die Kommunalverbände fordern im Vorfeld mehr Planungssicherheit – bei Fristen und Finanzierung. 14.07.2023
Karlsruhes OB Frank Mentrup ist neuer Städtetags-Präsident

Baden-Württemberg Karlsruhes OB Frank Mentrup ist neuer Städtetags-Präsident

Wechsel an der Spitze des baden-württembergischen Städtetags: Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) folgt auf den bisherigen Präsidenten Peter Kurz. 03.07.2023
Grüne und CDU setzen Schwerpunkt bei früher Bildung

Schüler-Rekordzuwachs in Baden-Württemberg Grüne und CDU setzen Schwerpunkt bei früher Bildung

Wird in Baden-Württemberg die Schulpflicht nach vorne verlängert? Die grün-schwarze Koalition debattiert über bessere Sprachförderung, den Schulstart und die Grundschule. 22.05.2023
Zu wenig Geld – Städte warnen vor Einschränkungen für Bürger

Baden-Württemberg Zu wenig Geld – Städte warnen vor Einschränkungen für Bürger

Die Unterbringung von Flüchtlingen, der hohe Tarifabschluss und andere steigende Kosten: Die Kommunen und Städte schlagen Alarm und warnen vor Einschränkungen. 11.05.2023
Baden-Württemberg will Städtepartnerschaften ausbauen

Südwesten verstärkt globale Partnerschaften Baden-Württemberg will Städtepartnerschaften ausbauen

Mit dem Ukraine-Krieg ist die internationale Lage viel schwieriger geworden. Das Land setzt nach dem Motto „jetzt erst recht“ besonders auf niederschwellige Partnerschaften. 05.04.2023
Oberbürgermeister tagen in Schramberg

Rathauschefs treffen sich Oberbürgermeister tagen in Schramberg

Kürzlich trafen sich die Oberbürgermeister der sogenannten „B-Städte“ im Regierungsbezirk Freiburg im Schramberger Rathaus. 28.03.2023
„Vielen Eltern brennt der Kittel“

Elternvertreter über Situation in Kitas „Vielen Eltern brennt der Kittel“

Geschlossene Kita-Gruppen, verkürzte Öffnungszeiten, Kommunen, die vom Land fordern, die Standards in den Einrichtungen senken zu dürfen. Claus Mellinger, Vater und Landeselternvertreter erklärt, wie dramatisch die Situation für Familien ist, aber warum Eltern auch Zugeständnisse machen müssen. 27.03.2023
Verkürzte Kita-Öffnungszeiten bald flächendeckend?

Städtetag in Baden-Württemberg Verkürzte Kita-Öffnungszeiten bald flächendeckend?

Nachdem es in Tübingen bald zu verkürzten Kita-Öffnungeszeiten kommt, erwägt der Städtetag, das Konzept auf andere Kommunen auszuweiten. Was bedeutet das für Eltern? 08.02.2023
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Flüchtlingskrise Entlastung für überforderte Jugendämter

Sozialminister Manfred Lucha will die Verteilung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern besser regeln. 17.01.2023
Bürgern droht Qualitätsverlust

Unterfinanzierung Bürgern droht Qualitätsverlust

Der Städtetagchef Ralf Broß beklagt eine Milliardenlücke bei der Finanzierung der vom Bund und Land an die Kommunen übertragenen gesetzlichen Aufgaben. 12.01.2023
Peter Kurz als Präsident bestätigt – Nachfolger gesucht

Baden-württembergischer Städtetag Peter Kurz als Präsident bestätigt – Nachfolger gesucht

Mannheims OB Peter Kurz bleibt zunächst Präsident des baden-württembergischen Städtetags. Dennoch wählt der Vorstand des Kommunalverbandes voraussichtlich im Juli einen Nachfolger. Warum? 10.01.2023
Städtetag setzt Hilferuf ab

Flüchtlinge im Südwesten Städtetag setzt Hilferuf ab

Baden-Württemberg hat in diesem Jahr 142 000 Ukrainer und 24 000 Asylbewerbende aufgenommen, Plätze in Unterkünften sind rar. Der Städtetag wendet sich in einem Hilferuf an Bundestagsabgeordnete. 14.12.2022
Land hat für Schul-Laptops weder Geld noch andere Vorsorge getroffen

Streit um Digitale Schule in Baden-Württemberg Land hat für Schul-Laptops weder Geld noch andere Vorsorge getroffen

Fallen die baden-württembergischen Schulen digital wieder ins Vor-Corona-Zeitalter zurück? Das befürchtet nicht nur der Städtetag. Grund ist nicht nur der Streit ums Geld. 06.12.2022
Neuer Stress im System Grundsteuer

Grundsteuerreform in Baden-Württemberg Neuer Stress im System Grundsteuer

Mancher Hausbesitzer fürchtet, künftig ein Vielfaches an Grundsteuer zahlen zu müssen. Warum Experten das für unrealistisch halten und vor Rechnern im Internet warnen. 01.12.2022
Unterstützung für Vorstoß von Gentges

Flüchtlingsaufnahme Unterstützung für Vorstoß von Gentges

Städte-, Landkreis- und Gemeindetag stellen sich bei der Flüchtlingsfrage hinter die Forderungen der Justizministerin. 23.11.2022
Vorschläge für schnellen Wohnungsbau

Baurecht in Baden-Württemberg Vorschläge für schnellen Wohnungsbau

Der Städtetag Baden-Württemberg hat Lösungsideen gesammelt und schlägt vor, den maßlos überfrachteten Prüfungskanon der Baurechtsbehörden zu entschlacken. 16.11.2022
Grün-Schwarz hat kein Geld für mehr Laptops an Schulen

Digitale Schule in Baden-Württemberg Grün-Schwarz hat kein Geld für mehr Laptops an Schulen

Stoppt die Landesregierung die Ausstattung von Lehrkräften und Schülern mit Laptops? Im Etat ist dafür jedenfalls bisher kein Geld vorgesehen. Das sorgt für Kritik. 04.11.2022
Betreibt Kretschmann Kaffeesatzleserei?

Ministerpräsident über Blackout Betreibt Kretschmann Kaffeesatzleserei?

 „Die Bevölkerung muss keine Angst vor einem Blackout haben“, sagte Winfried Kretschmann am Dienstag. „Das kann man so gut wie ausschließen.“ Unsere Autorin Julia Gern warnt vor Hellseherei. 18.10.2022
Wer beerbt den Tausendsassa?

OB-Wahl in Rottweil Wer beerbt den Tausendsassa?

Gartenschau, Hängebrücke, Großgefängnis: Ralf Broß hat als OB von Rottweil zahlreiche Projekte auf den Weg gebracht. Umsetzen muss all das jetzt ein anderer. Am Sonntag wird sein Nachfolger gewählt. 20.09.2022
Droht bei der Kinderbetreuung ein Kollaps?

Städtetag in Baden-Württemberg Droht bei der Kinderbetreuung ein Kollaps?

Die Kommunen drängen die Landesregierung, den Menschen reinen Wein einzuschenken. Wegen der Krise bleibe dem Staat nichts anderes übrig, als bestimmte Standards etwa in Schulen und Kindergärten zu senken. 22.07.2022
Städte klagen: Wir sind beim Klimaschutz zu langsam

Städtetag Baden-Württemberg Städte klagen: Wir sind beim Klimaschutz zu langsam

Der Städtetag fordert vom Land die Einrichtung eines Klimafonds, um noch stärker in erneuerbare Energien investieren zu können. Sonst werde man an der wichtigsten Aufgabe scheitern. 21.07.2022
Städte klagen: Wir sind beim Klimaschutz zu langsam

Städtetag Baden-Württemberg Städte klagen: Wir sind beim Klimaschutz zu langsam

Der Städtetag fordert vom Land die Einrichtung eines Klimafonds, um noch stärker in erneuerbare Energien investieren zu können. Sonst werde man an der wichtigsten Aufgabe scheitern. 21.07.2022