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  6. Satzung

Satzung
Bürgermeister überbringt eine gute Nachricht

Gewerbeverein Bad Dürrheim Bürgermeister überbringt eine gute Nachricht

Nachdem der Fortbestand des Gewerbevereins Bad Dürrheim gefährdet schien, schaut man nach der Hauptversammlung positiv in die Zukunft. 06.11.2025
Was im Parkhaus in Altensteig (nicht) erlaubt ist

Drogen, Ölwechsel und Aufenthalt Was im Parkhaus in Altensteig (nicht) erlaubt ist

Die Sicherheit im Parkhaus hinterm Altensteiger Rathaus soll sich verbessern. Dafür musste aber erst einmal eine Satzung mit Regeln erlassen werden. Was (nicht) erlaubt ist. 27.10.2025
So soll sich Ostelsheims Mitte verändern

Satzung beschlossen So soll sich Ostelsheims Mitte verändern

Der Gemeinderat weist in der Ostelsheimer Ortsmitte ein Sanierungsgebiet aus. Was sind die Ziele? Wie profitieren Privateigentümer? Und woher kommt das Geld? 29.10.2025
Feuerwehr genießt hohe Wertschätzung

Lob im Rat Feuerwehr genießt hohe Wertschätzung

Einstimmig hat der Weiler Gemeinderat den Änderungen der Feuerwehrsatzungen zugestimmt. Damit verbunden ist auch Anerkennung für das Engagement. 22.10.2025
Förderverein Freibad Alpirsbach wächst und wächst

Neue Satzung beschlossen Förderverein Freibad Alpirsbach wächst und wächst

Der Förderverein Freibad Alpirsbach hat aktuell 479 Mitglieder, Tendenz stark steigend. 03.10.2025
Wer Kampfhunde hält, zahlt im Kurort künftig deutlich mehr

Hundesteuer in Bad Bellingen Wer Kampfhunde hält, zahlt im Kurort künftig deutlich mehr

Der Bad Bellinger Gemeinderat erhöht die Hundesteuer – Kampfhunde kosten demnächst mehr als zehnmal so viel wie bisher. 08.07.2025
So endet eine 300-jährige Geschichte

Schlossbrauerei Haigerloch So endet eine 300-jährige Geschichte

Mit einem relativ unspektakulären Gemeinderatsbeschluss wurde sozusagen die letzte Seite eines Buches zugeschlagen,das die wechselhafte Geschichte der erloschenen Haigerlocher Schlossbrauerei erzählt. 08.05.2025
Die Verwaltung räumt bei Satzungen auf

Rümmingen Die Verwaltung räumt bei Satzungen auf

Die Nutzung der zehn öffentlichen Freizeitanlagen, Spiel- und Grillplätze (inklusive der beiden Rebhütten) ist in Rümmingen nun durch eine Satzung geregelt. Weitere rechtliche Regelungen hat der Gemeinderat am Montag aktualisiert. 10.04.2025
Darum will der Gemeinderat die Werbung in Haslach reglementieren

Plakate in der Ortsdurchfahrt Darum will der Gemeinderat die Werbung in Haslach reglementieren

Der Haslacher Gemeinderat will per Satzung festlegen lassen, welcher Art und wie viele Werbeanlagen an der Ortsdurchfahrt an der B 33/B 294 zu sehen sein dürfen. 27.03.2025
Aus zwei Vorsitzenden werden vier

SV Heiligenzimmern Aus zwei Vorsitzenden werden vier

Der Sportverein verteilt die Aufgaben seiner Führungsspitze auf mehr Schultern. In der Mitgliederversammlung wurde Bernd Buk nach acht Jahren im Vorstand verabschiedet. 24.03.2025
Erste Satzungsänderung seit 74 Jahren

Heimatverein Bisingen-Steinhofen Erste Satzungsänderung seit 74 Jahren

Der Heimatverein Bisingen-Steinhofen hat bei einer außerordentlichen Hauptversammlung die Satzung geändert und einen zweiten Vorsitzenden gewählt. 14.03.2025
Mehr Raum für Kreativität

Gemeinderat Tuningen Mehr Raum für Kreativität

Eine neue Friedhofsatzung in Tuningen bringt zahlreiche Veränderungen. Damit will man die Regeln den aktuellen Bedürfnissen anpassen. 25.02.2025
Stundensätze für Feuerwehrleute steigen deutlich

Gemeinderat Aichhalden Stundensätze für Feuerwehrleute steigen deutlich

Da die Löschzüge Aichhalden und Rötenberg seit vergangenem Jahr je ein neues Löschgruppenfahrzeug 10 im Einsatz haben, mussten sie in die Satzung für den Kostenersatz der Feuerwehr neu aufgenommen werden. 05.02.2025
Bevormundung von Vermietern oder Beitrag für mehr Wohnraum?

Lörracher Wohnraumpolitik Bevormundung von Vermietern oder Beitrag für mehr Wohnraum?

Mit einem Antrag zur Geschäftsordnung beendet worden ist die Diskussion über einen SPD-Grünen-Antrag zur Prüfung des Erlasses einer Zweckentfremdungsverbotssatzung. Worum es geht. 03.02.2025
Mehr Geld für Einsätze bekommt die Feuerwehr

Gemeinderat Straßberg Mehr Geld für Einsätze bekommt die Feuerwehr

Die Aktiven der Feuerwehr Straßberg bekommen für Einsätze künftig eine höhere Entschädigung. 24.01.2025
In Althengstett müssen Anwohner länger streuen

Es könnte glatt werden im Kreis Calw In Althengstett müssen Anwohner länger streuen

Um wie viel Uhr muss vor der eigenen Haustür alles geräumt sein? Wer muss bei Straßen ohne Gehwegen Schnee schieben und streuen? Das und Weiteres regelt eine Satzung, die nach 36 Jahren überarbeitet wurde. 14.01.2025
Was es beim Schneeräumen zu beachten gibt

Das gilt in Wildberg Was es beim Schneeräumen zu beachten gibt

Früh morgens aufstehen, den Schnee wegschippen und das Eis vom Gehweg kratzen. Der Winter steht vor der Tür und Anwohner müssen sich wieder auf die Räumpflicht einstellen. Was es zu beachten gibt, regelt eine städtische Satzung. 12.11.2024
Wie hoch fällt die Erhöhung aus?

Kita-Gebühren in Bad Herrenalb Wie hoch fällt die Erhöhung aus?

Online-Petition und offener Brief: Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung wurde ordentlich auf die Pauke gehauen. Stand doch „Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen“ auf der Tagesordnung. Am Mittwoch kamen jede Menge Eltern. 31.10.2024
Wie die Stadt Lahr die Feuerwehr krisenfest aufstellen will

Neue Satzung Wie die Stadt Lahr die Feuerwehr krisenfest aufstellen will

Die Umstrukturierung der Lahrer Feuerwehr nimmt weiter Form an. Die Stadtverwaltung schlägt den Ortschaftsräten und dem Gemeinderat eine neue Satzung vor. Unter anderem soll es künftig einen hauptamtlichen Stellvertreter geben. 08.10.2024
Grundsteuer B macht Satz nach oben

Gemeinderat Meßstetten Grundsteuer B macht Satz nach oben

Der Gemeinderat Meßstetten hat eine neue Satzung für die Erhebung von Grund- und Gewerbesteuer beschlossen. 07.10.2024
Leichenauer ist jetzt Vorsitzender

Sozialstation Blumberg Leichenauer ist jetzt Vorsitzender

Die Kirchliche Sozialstation hat eine neue Satzung. Die ist nun im Vereinsregister eingetragen. Was sich dadurch ändert. 02.08.2024
Diese Regeln gelten für das Aufstellen von Warenautomaten

Schömberg macht’s einheitlich Diese Regeln gelten für das Aufstellen von Warenautomaten

Für Schömberg gibt es jetzt eine Satzung, die Bedingungen für das Aufstellen von Verkaufsautomaten festlegt. 27.06.2024
Auflösung von Zirkelbezügen – ein Wahlausschuss soll kommen

VfB Stuttgart Auflösung von Zirkelbezügen – ein Wahlausschuss soll kommen

Wie werden künftig Präsidium und Beirat beim VfB gewählt? Die Satzungskommission schlägt Änderungen des bisherigen Verfahrens vor. Bewerben für den neu konzipierten Wahlausschuss können sich VfB-Mitglieder ab sofort. 13.06.2024
Schenkenzeller Rat reagiert auf gestiegene Kosten der Feuerwehr

Höhere Ersatzzahlungen Schenkenzeller Rat reagiert auf gestiegene Kosten der Feuerwehr

Die Gemeinde Schenkenzell erhöhte die Stundensätze für die Einsätze von Feuerwehrangehörigen und Brandsicherheitswachen. Das schlägt sich nun in der Kostenersatz-Satzung nieder. Die Kosten werden etwa von Autoversicherungen beglichen. 22.05.2024
Neue Satzung bringt Probleme mit sich

Sulzer Kapellenverein Neue Satzung bringt Probleme mit sich

Der Kapellenverein steht vor rechtlichen Herausforderungen. Doch diese sollen in Bälde angegangen werden. 26.02.2024
Die Feuerwehr Schuttertal will Jugendlichen den Schritt in die Einsatzabteilung erleichtern

Neue Satzung Die Feuerwehr Schuttertal will Jugendlichen den Schritt in die Einsatzabteilung erleichtern

Gemeinsam mit der Gemeinde hat die Schuttertäler Feuerwehr ihre Satzung einmal grundlegend überarbeitet. Das war nötig, denn sie stammt aus dem Jahr 1992. Eine wichtige Änderung: Der Eintritt in die Einsatzabteilung kann bereits ab 17 Jahren erfolgen. 22.02.2024
Vorschrift: Nicht den Nachbar ärgern

Räumpflicht in Bisingen Vorschrift: Nicht den Nachbar ärgern

Die Räum- und Streupflichtsatzung der Gemeinde Bisingen regelt nicht nur, was Anwohner bei Schnee und Glätte zu tun haben: Das Regelwerk enthält auch Vorschriften, wie die Gehwege unterm Jahr rein zu halten sind. 20.12.2023
Neu-Nuifra bekommt jetzt einen Ortschaftsrat

Außergewöhnlicher Beschluss Neu-Nuifra bekommt jetzt einen Ortschaftsrat

Der Gemeinderat Pfalzgrafenweiler hatte die „Einführung der Ortschaftsverfassung im Teilort Neu-Nuifra“ in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen und hat in der jüngsten Gemeinderatssitzung auch der Änderung der Hauptsatzung zugestimmt. 50 Jahre lang war der Ortsteil ein Bezirk der Gemeinde. 29.12.2023
Darum plant Steinach Wiesengräber

Gemeinderatssitzung Darum plant Steinach Wiesengräber

Der Steinacher Gemeinderat hat sich grundsätzlich für die Schaffung von weiteren pflegeleichten Gräbern ausgesprochen. Auch die Änderung der Friedhofs- und Bestattungsgebühren-Satzung wurde einstimmig beschlossen. 20.12.2023
Jetzt mehr Mitbestimmung in Bad Herrenalb

Bürgerbeteiligung-Satzung Jetzt mehr Mitbestimmung in Bad Herrenalb

Eigentlich war nur eine Vorberatung vorgesehen. Allerdings wollten die Bad Herrenalber Stadträte gleich Nägel mit Köpfen machen. So wurde die Bürgerbeteiligung-Satzung bereits in der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend verabschiedet. 29.11.2023
Die Feuerwehr erhält eine neue Satzung

Gemeinderat Dornstetten Die Feuerwehr erhält eine neue Satzung

Für die Feuerwehren in Dornstetten gibt es eine neue Satzung. Diese hat der Gemeinderat jüngst beschlossen. 09.11.2023
Freie Wähler Lahr setzen Eberhard Roth auf Listenplatz eins

Für den neuen Kreistag Freie Wähler Lahr setzen Eberhard Roth auf Listenplatz eins

Die Freien Wähler Lahr nennen sich künftig „Kommunale Freie Wähler Lahr“. Das haben sie bei ihrer Hauptversammlung beschlossen. Thema waren auch die Reihenfolge auf dem Stimmzettel für die Kreistagswahl und der mögliche Klinik-Neubau. 11.10.2023
Das steckt hinter den Abwahlanträgen gegen Claus Vogt und Co.

Vereinspolitik beim VfB Stuttgart Das steckt hinter den Abwahlanträgen gegen Claus Vogt und Co.

Ein Teil der VfB-Mitglieder will die Amtszeit von Präsident Claus Vogt vorzeitig beenden. Auch Vereinsbeiräte sollen gehen. Das alles kommt auf die Tagesordnung der Mitgliederversammlung – und wir beleuchten die Hintergründe. 30.08.2023
Neue Diskussion um VfB-Satzung

Vereinspolitik beim VfB Stuttgart Neue Diskussion um VfB-Satzung

Eine Initiative will auf der Mitgliederversammlung Teile der VfB-Satzung ändern. Zwei Mitglieder melden nun Zweifel und regen zu einer offenen Diskussion an. 06.08.2023
Keine Chance der Kungelei – warum eine Initiative die VfB-Satzung ändern will

Vereinspolitik des VfB Stuttgart Keine Chance der Kungelei – warum eine Initiative die VfB-Satzung ändern will

Michael Reichl und Co. wollen beim VfB Satzungsänderungen herbeiführen, um die Mitgliederrechte zu stärken. Wir erklären, wie das laufen soll – und was der Hauptinitiator bezweckt. 23.07.2023
IHK verschiebt Abstimmung über neue Satzung

Nach Antragsflut IHK verschiebt Abstimmung über neue Satzung

Die Kammerrebellen verhindern durch zahlreiche Anträge einen Beschluss. Susanne Pauser ist neue IHK-Vizepräsidentin als Nachfolgerin von Wilfried Porth. 07.04.2022
Gericht packt Tübinger Verpackungssteuer weg

Urteil Gericht packt Tübinger Verpackungssteuer weg

Die Satzung der Stadt Tübingen über eine Besteuerung von Einwegverpackungen ist unwirksam. Die Unistadt muss nun entscheiden, ob sie weiter kämpfen will. 30.03.2022
Die Satzung des VfB Stuttgart – ein „Etikettenschwindel“?

Kritik an Auswahlkriterien fürs Präsidentenamt Die Satzung des VfB Stuttgart – ein „Etikettenschwindel“?

Entsprechend den Statuten nominiert der Vereinsbeirat des VfB Stuttgart demnächst zwei Kandidaten für die Präsidentschaftswahl. Doch gibt es Kritik am schriftlich fixierten Verfahren beim Fußball-Bundesligisten. 28.04.2021
Schnee muss bis 7 Uhr geräumt sein

Lahr Schnee muss bis 7 Uhr geräumt sein

Winter: Anlieger müssen in Lahr fürs Schippen früh aufstehen / Blick in die städtische Streupflichtsatzung 15.01.2021
Friedhofssatzung beschäftigt Räte

Wildberg Friedhofssatzung beschäftigt Räte

Gremium gibt grünes Licht.  Neue Bestattungsformen werden berücksichtigt. 30.01.2013
Es fehlt nur noch das Ja zur Satzung

Geislingen Es fehlt nur noch das Ja zur Satzung

Es steht die Gründung einer Gemeinschaftsschule bevor. Wohnortnahe Schule im Vordergrund. 21.01.2013
Trinkgeld fließt in Museumspädagogik

St. Georgen Trinkgeld fließt in Museumspädagogik

Städtische Einrichtung erhält Betriebssatzung mit Hausordnung / Essen und Trinken verboten / Fünf Euro Eintritt 10.02.2012
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Ostelsheim Feuerwehr-Satzung überarbeitet

17-Jährige können jetzt in Einsatzabteilung aufgenommen werden 24.11.2010