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Sanktionen
EU plant Verbot russischer Gasimporte

Energieversorgung EU plant Verbot russischer Gasimporte

Noch immer kauft die Europäische Union große Mengen Gas von Russland. Das soll sich Ende 2027 ändern. Die Umsetzung ist aber ein schwieriges Unterfangen. 17.06.2025
Von der Leyen ruft bei G7-Gipfel zu Russland-Sanktionen auf

Kanada Von der Leyen ruft bei G7-Gipfel zu Russland-Sanktionen auf

Russland erwirtschaftet mit Ölexporten noch immer Milliardengewinne, die es für seinen Krieg gegen die Ukraine nutzen kann. Kann beim G7-Gipfel eine Lösung gefunden werden? 16.06.2025
Russland-Handel verliert für Südwesten stark an Bedeutung

Baden-Württemberg Russland-Handel verliert für Südwesten stark an Bedeutung

Der Handel mit Russland ist nach dem Angriffskrieg gegen die Ukraine nahezu zum Erliegen gekommen. Ein Grund sind auch die Sanktionspakete der EU. 15.06.2025
Microsoft will keine Konten wegen US-Sanktionen mehr sperren

Digitale Souveränität Microsoft will keine Konten wegen US-Sanktionen mehr sperren

Wegen der Blockade des E-Mail-Kontos des Internationalen Strafgerichtshofs war Microsoft zunehmend in die Schusslinie geraten. Nun rudert der Konzern bei der Umsetzung von US-Sanktionen zurück. 04.06.2025
Die Europäer sind Maulhelden

Neues Sanktionspaket gegen Russland Die Europäer sind Maulhelden

Die EU verabschiedet ein neues Sanktionspaket gegen Russland. Im Überlebenskampf der Ukraine ist das zu wenig, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn. 20.05.2025
EU einigt sich auf Aufhebung aller Wirtschaftssanktionen gegen Syrien

Nach Diplomatenangaben EU einigt sich auf Aufhebung aller Wirtschaftssanktionen gegen Syrien

Alle verbliebenen Wirtschaftssanktionen der EU gegen Syrien soll aufgehoben werden. Darauf hat sich die EU nach Diplomatenangaben geeinigt. 20.05.2025
Verbündete der Ukraine drohen Russland mit neuen Sanktionen

Trump will mit Putin telefonieren Verbündete der Ukraine drohen Russland mit neuen Sanktionen

US-Präsident Trump will heute erneut mit Kremlchef Putin telefonieren. Bisher zeigte der Russe wenig Bereitschaft zum Einlenken Richtung einer friedlichen Lösung in der Ukraine. 19.05.2025
Wadephul: „Im Ostseeraum bedroht Russland uns alle“

Russische Schattenflotte Wadephul: „Im Ostseeraum bedroht Russland uns alle“

Die russische Schattenflotte steht im Verdacht, Leitungen und Kabel in der Ostsee sabotiert zu haben. Außenminister Wadephul warnt vor der russischen Bedrohung. 17.05.2025
EU arbeitet an neuen Sanktionen gegen Russland

Wegen Putins Kurs EU arbeitet an neuen Sanktionen gegen Russland

Die EU hat große Hoffnungen in die russisch-ukrainischen Verhandlungen in der Türkei gesetzt. Der Kurs von Kremlchef Putin sorgt allerdings für Ernüchterung. Brüssel will Konsequenzen. 16.05.2025
Mehr als 200 Milliarden Euro: Merz bringt russisches Vermögen ins Spiel

Sanktionen gegen Russland Mehr als 200 Milliarden Euro: Merz bringt russisches Vermögen ins Spiel

Das Ultimatum führender europäischer Staaten an Russland für eine Waffenruhe ist ausgelaufen. Sanktionen werden noch geprüft. Offenbar geht es auch um eine weitreichende Maßnahme. 15.05.2025
EU beschließt neue Russland-Sanktionen

Krieg in der Ukraine EU beschließt neue Russland-Sanktionen

Vor den geplanten Ukraine-Gesprächen in der Türkei hat die EU ein neues Paket mit Strafmaßnahmen verabschiedet. Ins Visier genommen wird die russische Schattenflotte. 14.05.2025
Einladung nach Brüssel überfällig

Syrisch-amerikanische Annäherung Einladung nach Brüssel überfällig

Die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben, ist das richtige Signal – auch für die EU, meint Nahost-Korrespondent Thomas Seibert. 14.05.2025
Trump trifft Syriens Übergangspräsidenten al-Scharaa

Erstes Treffen der USA seit 25 Jahren Trump trifft Syriens Übergangspräsidenten al-Scharaa

25 Jahre ist das letzte Treffen eines US-Präsidenten mit einem syrischen Staatschef her. Donald Trump begrüßt in Riad Ahmed al-Scharaa, der auf einen wirtschaftlichen Neuanfang hoffen kann. 14.05.2025
EU-Staaten einigen sich auf neue Russland-Sanktionen

Angriffskrieg gegen die Ukraine EU-Staaten einigen sich auf neue Russland-Sanktionen

Ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist trotz der Bemühungen von US-Präsident Donald Trump nicht absehbar. Jetzt gibt es eine Einigung auf neue EU-Sanktionen. 14.05.2025
Trump kündigt Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien an

USA Trump kündigt Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien an

Nach dem Sturz von Assad regiert ein früherer Rebellenführer in Damaskus. US-Präsident Trump sagt, er will dem Land eine neue Chance geben - und deshalb alle Sanktionen aufheben. 13.05.2025
Trump erwägt Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien

Nach Sturz des Assad-Regimes Trump erwägt Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien

Jahrelang war Syrien unter Machthaber Baschar al-Assad mit Sanktionen belegt. Die USA überdenken dies nun. 12.05.2025
Ist der Müllentsorger mit Aufträgen überlastet?

Alba drohen im Kreis Tübingen Sanktionen Ist der Müllentsorger mit Aufträgen überlastet?

Mit gut einer Woche Verspätung hat Alba am Donnerstag mit der Abfuhr der Gelben Säcke im Kreis Tübingen begonnen – mit Hilfe aus anderen Landesteilen. Der Auftraggeber Der Grüne Punkt erklärt, wie es zu der Verzögerung kommen konnte. 08.05.2025
Trump will alle Käufer iranischen Öls mit Sanktionen belegen

Druck auf Teheran massiv erhöht Trump will alle Käufer iranischen Öls mit Sanktionen belegen

Die USA und der Iran verhandeln über ein Atomabkommen. Die nächste Runde lässt aber auf sich warten, nun will US-Präsident Trump die Ölkunden des Irans bestrafen. Darunter: China. 01.05.2025
China hebt Sanktionen gegen Abgeordnete des EU-Parlaments auf

Laut EU-Parlament China hebt Sanktionen gegen Abgeordnete des EU-Parlaments auf

Vor rund vier Jahren verhängte China Strafmaßnahmen gegen europäische Politiker – betroffen waren auch Deutsche. Nun gibt es einen Deal – allerdings nicht für alle Sanktionierten. 30.04.2025
Großbritannien lockert Syrien-Sanktionen

Nach Sturz von Assad Großbritannien lockert Syrien-Sanktionen

Nach 14 Jahren Bürgerkrieg liegt Syriens Wirtschaft am Boden. Das liegt auch an Sanktionen, die gegen die frühere Regierung verhängt wurden. Sie fallen nun teilweise weg. 24.04.2025
USA verhängen vor Atomgesprächen neue Sanktionen gegen den Iran

Treffen am Samstag USA verhängen vor Atomgesprächen neue Sanktionen gegen den Iran

Vor den im m Golfstaat Oman geplanten Atomgesprächen am Samstag kündigt das US-Finanzministerium zusätzliche Sanktionen gegen den Iran an. 09.04.2025
Laschet: Abkehr von Russland-Sanktionen wäre falsches Signal

Außenpolitik Laschet: Abkehr von Russland-Sanktionen wäre falsches Signal

Solange der Krieg Russlands gegen die Ukraine nicht beendet sei, gebe es keinen Grund, aus dem Sanktionssystem auszuscheren, sagt der CDU-Politiker. Er könnte im neuen Kabinett eine Rolle spielen. 31.03.2025
Die alternative Realität von Michael Kretschmer

Sanktionen gegen Russland Die alternative Realität von Michael Kretschmer

Sachsens Ministerpräsident will darüber sprechen, Sanktionen gegen Russland zu lockern. Dafür ist es viel zu früh, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach. 30.03.2025
Trump droht Moskau mit Sanktionen und fordert Verhandlungen

Krieg gegen die Ukraine Trump droht Moskau mit Sanktionen und fordert Verhandlungen

Lange hatte Präsident Trump die Ukraine und Präsident Selenskyj kritisiert und Russland Avancen gemacht – nun droht er Moskau. Zuvor beschoss Russland die Ukraine massiv mit Raketen. 07.03.2025
EU-Staaten einigen sich auf neue Russland-Sanktionen

Krieg in der Ukraine EU-Staaten einigen sich auf neue Russland-Sanktionen

Am Montag jährt sich der Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine zum dritten Mal. Die EU will demonstrieren, dass sie die Aggression niemals akzeptieren wird. Ungeachtet des neuen US-Kurses. 19.02.2025
Großbritannien plant Lockerung der Sanktionen gegen Syrien

Nach Assad-Sturz Großbritannien plant Lockerung der Sanktionen gegen Syrien

Nach dem Sturz des syrischen Assad-Regimes plant die britische Regierung, die Sanktionen gegen das Land zu lockern. 13.02.2025
Selenskyj verhängt Sanktionen gegen Ex-Präsident Poroschenko

Vorgänger Selenskyj verhängt Sanktionen gegen Ex-Präsident Poroschenko

International werden mit Spannung mögliche Friedensverhandlungen für ein Ende des russisch-ukrainischen Krieges erwartet. In der Ukraine geht Präsident Wolodymyr Selenskyj gegen die Konkurrenz vor. 13.02.2025
Internationaler Strafgerichtshof verurteilt Trumps Sanktionen

Einreiseverbote für Mitarbeiter Internationaler Strafgerichtshof verurteilt Trumps Sanktionen

US-Präsident Trump geht gegen das Weltstrafgericht vor. Finanzielle Sanktionen und Einreiseverbote bedrohen die Mitarbeiter. Das Gericht verurteilt das scharf. 07.02.2025
EU will Syrien-Sanktionen lockern

Nach Sturz von Assad EU will Syrien-Sanktionen lockern

Nach dem Sturz von Langzeit-Machthaber Baschar al-Assad steht die EU vor der Frage, wie es mit den scharfen Wirtschaftssanktionen weitergeht. Nun gibt es eine Entscheidung der Außenminister. 27.01.2025
Einigung mit EU: Ungarn zieht sein Veto zurück

EU-Sanktionen gegen Russland Einigung mit EU: Ungarn zieht sein Veto zurück

Dass die Russland-Sanktionen der EU alle sechs Monate einstimmig verlängert werden müssen, birgt für kritische Staaten ein erhebliches Erpressungspotenzial. Jetzt wurde es wieder einmal genutzt. 27.01.2025
USA zielen mit neuen Sanktionen auf Russlands Energiebranche

Biden-Regierung USA zielen mit neuen Sanktionen auf Russlands Energiebranche

Auf den letzten Metern will die Biden-Regierung Russland wegen des Angriffskriegs in der Ukraine mit neuen Sanktionen empfindlich treffen. Doch was passiert, wenn Trump das Ruder übernimmt? 10.01.2025
EU-Staaten einigen sich auf neue Sanktionen gegen Russland

Krieg in der Ukraine EU-Staaten einigen sich auf neue Sanktionen gegen Russland

Droht wegen der russischen „Schattenflotte“ eine Ölpest in der Ostsee? Anrainerstaaten und Umweltschützer sehen erhebliche Risiken. Die EU will jetzt handeln. 11.12.2024
Warum ein weiteres Sanktionspaket der EU der Ukraine nicht wirklich hilft

Krieg in der Ukraine Warum ein weiteres Sanktionspaket der EU der Ukraine nicht wirklich hilft

Brüssel plant ein neues Paket an Sanktionen gegen Russland. Deutlich wird damit vor allem die Zögerlichkeit der EU bei der Hilfe für Kiew, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn. 29.11.2024
„Yi Peng 3“ unter Sabotage-Verdacht

China-Frachter gestoppt? „Yi Peng 3“ unter Sabotage-Verdacht

Im Belt vor Dänemark ist der China-Frachter „Yi Peng 3“ unter Beobachtung und hat Halt gemacht. Die Besatzung steht unter Verdacht, für die Schäden an zwei Unterseekabeln verantwortlich zu sein. 20.11.2024
Warum ist die Ausländerquote beim Bürgergeld so hoch?

Politische Debatte Warum ist die Ausländerquote beim Bürgergeld so hoch?

Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine sind in Deutschland die Ausländerzahlen beim Bürgergeld gestiegen. Bewertet wird der Anteil hilfebedürftiger Ausländer unterschiedlich. Überblick über hitzige politische Debatte. 04.10.2024
USA verhängt Sanktionen gegen radikale Jugendgruppe

Wegen Siedlergewalt USA verhängt Sanktionen gegen radikale Jugendgruppe

Wieder sanktioniert die US-Regierung extremistische Siedler. Dieses Mal steht eine israelische Jugendgruppe im Fokus. 01.10.2024
Steuerfrist verpasst – und jetzt?

Abgabetermin und Fristverlängerung Steuerfrist verpasst – und jetzt?

Wer die Abgabefrist für die Steuererklärung am 2. September vergessen hat, kann schon mal ins Schwitzen kommen. Doch welche Konsequenzen drohen? Und wie kann man eine Fristverlängerung beantragen? 09.09.2024
Arbeitsmarktexperte warnt vor zu harten Strafen

Bürgergeld Arbeitsmarktexperte warnt vor zu harten Strafen

Die Forderungen nach harten Sanktionen für sogenannte Totalverweigerer im Bürgergeld werden lauter. Arbeitsmarktforscher Weber warnt davor, Menschen als „schwarze Schafe“ zu kategorisieren. 30.07.2024
Großen Worte folgen kleine Taten

Russland-Sanktionen Großen Worte folgen kleine Taten

Die EU verhängt neue Sanktionen gegen Russland. Das klingt gut, doch die Realität ist ernüchternd, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn. 20.06.2024
EU-Staaten einigen sich auf neue Sanktionen gegen Russland

Brüssel EU-Staaten einigen sich auf neue Sanktionen gegen Russland

Deutschland als das neue Ungarn? Mit spitzen Bemerkungen wurden zuletzt Forderungen der Bundesregierung zu neuen Russland-Sanktionen kritisiert. Jetzt gibt es eine Einigung. 20.06.2024
Streit in der Bundesregierung wegen Plänen für Russland-Sanktionen

EU-Sanktionen gegen Russland Streit in der Bundesregierung wegen Plänen für Russland-Sanktionen

Deutschland bremst bei EU-Plänen für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen. Setzt Bundeskanzler Olaf Scholz leichtfertig das Vertrauen von Partnern aufs Spiel? 14.06.2024
Bundesregierung blockiert Fortschritte

EU-Sanktionen gegen Russland Bundesregierung blockiert Fortschritte

Die deutsche Regierung sorgt in Brüssel mit Vorbehalten gegen neue Russland-Sanktionen für Unmut. Über die Hintergründe lässt sich spekulieren. 13.06.2024
Putin genehmigt Beschlagnahmung von US-Vermögenswerten

Russland Putin genehmigt Beschlagnahmung von US-Vermögenswerten

Als Reaktion auf die Sanktionen des Westens hat der russische Präsident Wladimir Putin per Dekret die Beschlagnahmung von US-Vermögen in Russland genehmigt. Das kann US-Vermögen wie Immobilien, Unternehmen, Bankkonten oder Aktien betreffen. 23.05.2024
Der Handelskonflikt zwischen USA und China trifft auch Mexiko

Strafzölle und Sanktionen Der Handelskonflikt zwischen USA und China trifft auch Mexiko

Bidens China-Zölle bringen Mexiko in Bedrängnis. Das Land könnte von den neuen US-Sanktionen gegen China negativ betroffen sein. 17.05.2024
EU beschließt Sanktionen gegen prorussische Plattform

Voice of Europe EU beschließt Sanktionen gegen prorussische Plattform

Die EU wirft Voice of Europe vor, Kremlpropaganda zu verbreiten. Brüssel geht nun gegen die Internetplattform vor. Auch drei russische Medien sind betroffen. 17.05.2024
„Russische Propaganda“: EU einigt sich auf Sanktionen gegen „Voice of Europe“

Voice of Europe „Russische Propaganda“: EU einigt sich auf Sanktionen gegen „Voice of Europe“

Die EU-Staaten haben sich nach Diplomatenangaben auf Sanktionen gegen das pro-russische Internetportal „Voice of Europe“ in Tschechien sowie gegen drei russische Medien geeinigt. 15.05.2024
Wann Bürgergeld-Empfängern Sanktionen drohen

Debatte um strengere Regeln beim Bürgergeld Wann Bürgergeld-Empfängern Sanktionen drohen

Wer Bürgergeld bezieht, hat bestimmte Mitwirkungspflichten. Bei Verstößen drohen Kürzungen. Wie hoch diese sind und was Betroffene bei unrechtmäßigen Minderungen machen können. Ein Überblick. 10.05.2024
Brüssel erhöht den Druck auf Russland

Krieg in der Ukraine Brüssel erhöht den Druck auf Russland

Die EU-Länder wollen die Zinsgewinne aus eingefrorenem russischen Vermögen für die Ukraine nutzen. Auch drohen Sanktionen beim Handel mit Flüssiggas. 09.05.2024
Knapp 16 000 Jobverweigerern wurde Regelsatz gekürzt

Bürgergeld Knapp 16 000 Jobverweigerern wurde Regelsatz gekürzt

Die jüngsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen: Nur die wenigsten Bürgergeldbezieher wurden im Jahr 2023 sanktioniert, weil sie die Jobaufnahme verweigerten. 20.04.2024
Sanktionen gegenüber Iran: nicht mehr viel zu verschärfen

Wirtschaft in Baden-Württemberg Sanktionen gegenüber Iran: nicht mehr viel zu verschärfen

Infolge der Eskalation im Nahen Osten werden die Rufe nach weiteren Einschränkungen des Handels mit dem Iran immer lauter. Die baden-württembergische Wirtschaft tut den Istzustand ohnehin als unbedeutend ab. 16.04.2024