2. Themen
  4. S

  6. SPD

SPD
Millionen Arbeitnehmer steuern auf niedrige Rente zu

1300 Euro und weniger Millionen Arbeitnehmer steuern auf niedrige Rente zu

Wenn man Jahrzehnte in die Rentenkasse eingezahlt hat, sollte die Rente auskömmlich sein. So dürften viele Arbeitnehmer hoffen. Doch die Realität sieht oft anders aus. Vielen droht Altersarmut. 31.08.2024
Scholz' kurzes Box-Intermezzo -

Sommerreise des Kanzlers Scholz' kurzes Box-Intermezzo - "Aber nur zwei Stunden"

Auf seiner Sommerreise tourt der Kanzler durch seinen Wahlkreis. Nun stand ein Besuch bei den Potsdamer Ringern an und Scholz erzählte von seinen Kampfsporterfahrungen. 29.08.2024
Olaf Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

Nach Messerattentat in Solingen Olaf Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs. 28.08.2024
Thilo Sarrazin wünscht SPD krachende Niederlage - zur Kursänderung

Neues Buch von früherem SPD-Politiker Thilo Sarrazin wünscht SPD krachende Niederlage - zur Kursänderung

Mit „Deutschland schafft sich ab“ sorgte Sarrazin für eine heftige politische Debatte. Kanzlerin Merkel nannte das Buch wenig hilfreich. Auch im neuesten Werk geht es wieder viel um Einwanderung. 27.08.2024
5,8 Prozent der Wohnungen im Kreis Freudenstadt sind unbewohnt

Analyse des Wohnungsmarkts 5,8 Prozent der Wohnungen im Kreis Freudenstadt sind unbewohnt

Auch im Landkreis Freudenstadt fehlt es an Wohnraum. Eigentlich müssten im Kreis die nächsten vier Jahre 410 Wohnungen pro Jahr neu gebaut werden. Das hat das Pestel-Institut ermittelt. Zwar gebe es durchaus einige leerstehende Wohnungen, doch dort könne oftmals keiner einziehen. 27.08.2024
Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr gestiegen

Migrationspolitik Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr gestiegen

Kanzler Scholz hatte vor knapp einem Jahr Abschiebungen „in großem Stil“ angekündigt. Nach der Solinger Terrorattacke werden Forderungen zum Thema wieder lauter. Nun gibt es neue Zahlen. 27.08.2024
Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

Zusammenarbeit in der Migrationspolitik? Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. 27.08.2024
Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

Nach Solingen: Gespräche über Migrationspolitik Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. 27.08.2024
Maier: Kabinett entscheidet über Waffenverbotszonen

Nach Anschlag in Solingen Maier: Kabinett entscheidet über Waffenverbotszonen

Die Spitzenkandidaten für die Thüringer Landtagswahl haben sich im MDR Fragen des Publikums gestellt. Es ging quer durch die Themen der Landespolitik. Eine Entscheidung steht am Dienstag an. 26.08.2024
Kanzler und NRW-Ministerpräsident in Solingen - Debatte über Asyl und Sicherheit

Scholz und Wüst bekunden ihre Trauer Kanzler und NRW-Ministerpräsident in Solingen - Debatte über Asyl und Sicherheit

Bei ihrem Besuch in Solingen zeigen Kanzler Scholz und NRW-Ministerpräsident Wüst Trauer um die Toten und Mitgefühl mit den Verletzten. Unterdessen geht die Debatte um Asyl und Sicherheit weiter. 26.08.2024
Kühnert weist CDU-Forderung nach Aufnahmestopp zurück

Keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan aufnehmen Kühnert weist CDU-Forderung nach Aufnahmestopp zurück

Wie reagieren auf den Anschlag von Solingen? CDU-Chef Merz will überhaupt keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan mehr aufnehmen. SPD-Generalsekretär Kühnert weist ihn auf die Rechtslage hin. 26.08.2024
Jusos sehen sich als attraktiv für die Jugend

SPD im Kreis Rottweil Jusos sehen sich als attraktiv für die Jugend

Ali Zarabi bleibt Juso-Chef. Doch die Gruppe hat zahlreiche weitere engagierte Mitglieder. Drei von ihnen sitzen etwa im Gemeinde- oder Kreistag. 23.08.2024
Nur sehr wenige nutzen bezahlten Sonderurlaub

Recht auf Bildungszeit Nur sehr wenige nutzen bezahlten Sonderurlaub

Fünf Tage bezahlter Sonderurlaub für Bildung im Jahr? Die wenigsten Beschäftigten wollen davon wissen – oder kennen ihn nicht. Die Unternehmer Baden-Württemberg (UBW) würden ihn am liebsten ganz abschaffen. 20.08.2024
Angriff statt Defensive: Grüne schalten in Wahlkampf-Modus

Ampel-Regierung Angriff statt Defensive: Grüne schalten in Wahlkampf-Modus

An der Ampel-Koalition haben die Grünen leise gelitten, gelegentliche Ausbrüche ausgenommen. Das ist vorbei. Die neuen klaren Ansagen haben mit dem Europawahl-Schock zu tun - aber nicht nur. 22.08.2024
Schwarzfahren soll in Freiburg entkriminalisiert werden

Forderung von zwei Gemeinderatsfraktionen Schwarzfahren soll in Freiburg entkriminalisiert werden

Die Gemeinderatsfraktionen der SPD und „Eine Stadt für Alle“ fordern die Stadt Freiburg auf, das Schwarzfahren zu entkriminalisieren. 20.08.2024
Die Ampel hat in der Sozialpolitik noch viel zu tun

Kindergrundsicherung, Rente und Bürgergeld Die Ampel hat in der Sozialpolitik noch viel zu tun

Kindergrundsicherung, Bürgergeld, Rente: Es stehen noch viele wichtige Gesetze an – mit erheblichem Konfliktpotenzial. Derweil geht der Schlagabtausch in der Koalition munter weiter. 21.08.2024
Mögliche Königsmacherin: Wie hält es Sahra Wagenknecht mit der Koalition?

Landtagswahlen im Osten Mögliche Königsmacherin: Wie hält es Sahra Wagenknecht mit der Koalition?

Das Bündnis Sahra Wagenknecht steuert auf starke Ergebnisse bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen zu. Was kann das für die Regierungsbildung bedeuten? Stellt Wagenknecht zu hohe Hürden für Koalitionen auf? 20.08.2024
Senator Gaebler: Bei Bauvorhaben werden alle einbezogen

„Schneller-Bauen-Gesetz“ Senator Gaebler: Bei Bauvorhaben werden alle einbezogen

Mit dem „Schneller-Bauen-Gesetz“ will der Senat Bauvorhaben beschleunigen. Befürchtungen der Bezirke, dass sie dabei übergangen werden, tritt der zuständige Senator entgegen. 20.08.2024