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Patentstreit
Neues zum Patentstreit des Waffenherstellers

Heckler und Koch in Oberndorf Neues zum Patentstreit des Waffenherstellers

Der Bundesgerichtshof hat im Patentstreit zwischen den Waffenherstellern Heckler&Koch und Haenel nun final entschieden. 20.03.2025
Gerichtsprozess zwischen Curevac und Biontech beginnt

Patentklage Gerichtsprozess zwischen Curevac und Biontech beginnt

Vor dem Düsseldorfer Landgericht hat der Patentprozess zwischen Curevac und Biontech begonnen. Das Tübinger Unternehmen Curevac fordert einen Anteil an den Biontech-Milliarden, da es Grundlagentechnologien entwickelt habe. 15.08.2023
Das müssen Sie zur Patentklage wissen

Curevac klagt gegen Biontech Das müssen Sie zur Patentklage wissen

Das Tübinger Pharmaunternehmen sieht Patentrechte verletzt und fordert einen Anteil am Milliardenerfolg des Konkurrenten Biontech. Die Mainzer wehren sich vehement. Wie geht es weiter? 06.07.2022
Mercedes dreht bei Patenten bei

Streit um Mobilfunktechnik Mercedes dreht bei Patenten bei

Das Stuttgarter Unternehmen zahlt künftig für 4- und 5G-Mobilfunktechnologie an den Avanci-Pool. 22.12.2021
Patentstreit beendet, Problem ungelöst

Mobilfunk Patentstreit beendet, Problem ungelöst

Es ist schade, dass es mit dem Vergleich zwischen Daimler und Nokia nun nicht zu einer grundsätzlichen Klärung des Patentstreits vor dem EuGH kommt, meint Brüssel-Korrespondent Markus Grabitz. 01.06.2021
Punktsieg für Nokia gegen Daimler

Streit um Mobilfunk-Patente Punktsieg für Nokia gegen Daimler

Der finnische Mobilfunker Nokia und Daimler beenden ihren milliardenschweren Streit um die Nutzung von Patenten für Internettechnologie. Für Daimler ist dafür vor allem ein Grund ausschlaggebend. Der Vergleich hat auch Auswirkungen auf Bosch. 31.05.2021
Apple bekommt nur 120 Millionen Dollar

Patentstreit mit Samsung Apple bekommt nur 120 Millionen Dollar

Apple wollte 2,2 Milliarden Dollar von Samsung für die Verletzung von Patenten im neuen Prozess in Kalifornien - und bekommt nur 120 Millionen Dollar. Mit dem relativ milden Urteil könnte die Spannung in dem weltweiten Patentkonflikt noch weiter nachlassen. 03.05.2014
Samsung greift Apple vom Start weg an

Patentprozess Samsung greift Apple vom Start weg an

Im neuen Patentprozess von Apple und Samsung in Kalifornien fliegen gleich zu Beginn die Fetzen. Der Anwalt der Südkoreaner sagt, der iPhone-Konzern sei mit dem Erfolg des rivalisierenden Android-Systems besessen und wolle vor Gericht verlorene Marktpositionen zurückholen. 02.04.2014
Es geht um Milliarden-Forderungen

Patent-Prozess gegen Apple Es geht um Milliarden-Forderungen

In einem milliardenschweren Prozess vor dem Landgericht Mannheim ringen Apple und ein deutscher Patentverwerter um jedes Bit. In der Verhandlung geht es um die Auslegung eines Patents, das den Zugriff aufs Mobilfunknetz steuert und Notdiensten eine Überholspur sichert. 11.02.2014
Weitere Verhandlungen über Patentstreit

Apple und Samsung Weitere Verhandlungen über Patentstreit

Kommt schließlich Bewegung in den Patentkrieg von Apple und Samsung? Die Firmenchefs werden sich bis Mitte Februar wieder zusammensetzen. Zwar blieben zwei solche vom Gericht angeordnete Treffen bereits ohne Erfolg. Aber der Konflikt hat sich zuletzt etwas entspannt. 09.01.2014
Jetzt zielt Apple aufs Galaxy S3

Patentstreit mit Samsung Jetzt zielt Apple aufs Galaxy S3

Wenige Wochen vor dem erwarteten Start des nächsten iPhone zielt Apple mit einer Patentklage auf den stärksten Rivalen - Samsungs Top-Smartphone Galaxy S3. 01.09.2012