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Tag der Industrie
Habeck: Deutschland soll spielen wie Toni Kroos
Beim Tag der Industrie sichern Kanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck eine verstärkte Politik zugunsten der Unternehmen zu. Da mag selbst BDI-Chef Siegfried Russwurm nicht mehr draufhauen.
24.06.2024
Tag der Industrie
Scholz kündigt Entlastungen für Firmen an
Es herrschen offensichtlich versöhnliche Töne zwischen der Industrie und dem Kanzleramt. Wie der Kanzler bei der Industrie auftritt.
24.06.2024
Diplomatie
Scholz mahnt bei Milei Sozialverträglichkeit von Reformen an
Nur 60 Minuten dauert der Antrittsbesuch des argentinischen Präsidenten bei Scholz. Bei den Themen Handel und Ukraine zeigen sie sich einig. Der Kanzler macht aber auch die Differenzen deutlich.
23.06.2024
Pandemie
Scholz für Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung
Im Parlament mehren sich die Stimmen, staatliche Corona-Maßnahmen noch einmal grundlegend auszuwerten - doch wie? Der Kanzler hätte eine Präferenz.
23.06.2024
Berlin
Treffen mit Milei: Scholz mahnt Sozialverträglichkeit von Reformen an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Empfang des argentinischen Präsidenten Javier Milei im Bundeskanzleramt die geplanten Reformen in Argentinien und deren Auswirkungen auf die Bevölkerung angesprochen.
23.06.2024
Finanzen
Scholz verteidigt Einsparungen für Haushalt 2025
Die Ampel-Koalition ringt mühsam um den Etat für das kommende Jahr. Der Kanzler stellt klar, dass der finanzielle Spielraum begrenzt ist - zumindest bis auf Weiteres.
23.06.2024
Ehrungen
Argentiniens "Anarchokapitalist" in Hamburg augezeichnet
Im Wahlkampf trat der ultraliberale Staatschef mit laufender Kettensäge auf. Zum Auftakt seines Deutschlandbesuches zeigt er sich in Hamburg eher zurückhaltend. Am Sonntag trifft er den Kanzler.
22.06.2024
Migration
Von Asyl-Drittstaatsverfahren wenig Effekt erwartet
Vor allem Union und FDP drängen zur Auslagerung von Asylverfahren in geeignete Nicht-EU-Staaten, der Kanzler hat die Prüfung konkreter Modelle zugesagt. Praktiker erwarten davon aber nicht allzu viel.
22.06.2024
Ungarischer Regierungschef in Berlin
Orban: Deutschland nicht mehr dasselbe Land wie vor zehn Jahren
Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hat sich befremdet angesichts der Veränderungen der vergangenen Jahre in Deutschland geäußert. Deutschland sehe heute nicht mehr so aus wie vor zehn Jahren laut Orban.
21.06.2024
Bund-Länder-Gipfel
Bundesregierung prüft Asylverfahren in Drittstaaten weiter
In der Migrationspolitik sollen Möglichkeiten für Asylprüfungen außerhalb der EU und Abschiebungen ausgelotet werden. Beim Treffen des Kanzlers mit den Landeschefs gibt es Annäherung - aber auch Uneinigkeit.
20.06.2024
Vor Bund-Länder-Gipfel
Länder fordern "konkrete Modelle" zu Asylverfahren
Sollen Asylverfahren in Staaten außerhalb der Europäischen Union ausgelagert werden? Die Union dringt darauf. In den SPD-geführten Ländern gibt es Skepsis. Trotzdem geben sie ein Stück weit nach.
20.06.2024
Rumänien gibt auf
Niederländer Rutte kann Nato-Generalsekretär werden
Mark Rutte hätte bereits vor Monaten zum nächsten Nato-Generalsekretär gekürt werden sollen. Vor allem ein Alliierter leistete allerdings hartnäckig Widerstand - bis jetzt.
20.06.2024
Investitionsstandort Deutschland
Amazon investiert weiter Milliarden in Deutschland
Der US-Konzern ist innerhalb von drei Jahrzehnten zu einem der weltgrößten Arbeitgeber mit über 1,5 Millionen Angestellten geworden. Ein Ende der Expansion ist nicht in Sicht.
19.06.2024
DFB-Elf bei der EM 2024
So geht das Team ins zweite Gruppenspiel in Stuttgart
Nach dem furiosen Auftaktsieg bei der Heim-EM nimmt die deutsche Elf die Euphorie mit – bleibt aber vor dem zweiten Gruppenspiel am Mittwoch gegen Ungarn in Stuttgart auf dem Boden.
15.06.2024
Calwer Kunst in Berlin
Skulptur von Calwer Künstler Lothar Hudy steht im Kanzleramt
Bei seinem Besuch in Calw bekam Bundeskanzler Olaf Scholz von Landrat Helmut Riegger und Oberbürgermeister Florian Kling eine Skulptur von Lothar Hudy geschenkt. Nun ist sie im Kanzleramt. Den Künstler freut das – und er hat für Scholz einen Ratschlag.
03.06.2024
Nach der Europawahl
SPD-Landeschef sieht Scholz in besonderer Verantwortung
Das Ergebnis der Europawahl sorgt auch bei den Sozialdemokraten für Frust. Der baden-württembergische Landeschef Andreas Stoch macht eine klare Ansage in Richtung Bundesregierung.
12.06.2024
Das Volk fragt: Was tun?
Neuwahl? Beißt die Zähne zusammen!
Wer nach dem Ampel-Desaster nach Neuwahlen ruft, muss die Konsequenzen vom Ende her denken, meint unser Autor Wolfgang Molitor.
11.06.2024
Wiederaufbau der Ukraine
Scholz fordert mehr Luftverteidigung für die Ukraine
Mehr als 60 Länder beraten in Berlin über den Wiederaufbau der Ukraine. Der Kanzler sagt langfristige Hilfe zu und wirbt für mehr militärischen Schutz, damit weniger Wiederaufbau nötig ist.
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