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Olaf Scholz
Deutsche Politiker würdigen verstorbenen Ex-US-Außenminister
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Henry Kissinger ist tot Deutsche Politiker würdigen verstorbenen Ex-US-Außenminister

Henry Kissinger ist tot. Olaf Scholz und Frank-Walter Steinmeier würdigen die Verdienste des ehemaligen US-Außenministers für die transatlantische Freundschaft. Auch weitere deutsche Politiker melden sich zu Wort. 30.11.2023
“Sie können es nicht!“ – So stritt der Bundestag über die Haushaltskrise

Haushaltskrise im Bundestag “Sie können es nicht!“ – So stritt der Bundestag über die Haushaltskrise

Endlich erklärt sich der Kanzler zur Haushaltslage. Doch eine Lösung bringt er nicht mit. Dafür greift die Opposition ihn heftig an. 28.11.2023
Scholz über Merz' Klempner-Vergleich:

Bundestag Scholz über Merz' Klempner-Vergleich: "Stolz auf dieses Lob"

Als «Klempner der Macht» bezeichnet Oppositionschef Friedrich Merz den Bundeskanzler - und der zeigt sich durchaus angetan von dem Vergleich. 28.11.2023
Scholz’ Beruhigungspille reicht nicht aus
Kommentar

Haushaltkrise Scholz’ Beruhigungspille reicht nicht aus

In der Haushaltskrise steht die Ampel vor drängenden Fragen. Doch die Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz enttäuscht gleich in zweifacher Hinsicht, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter. 28.11.2023
Ausweg Fehlanzeige: Scholz' Beruhigungsrede zum Haushalt

Regierungserklärung Ausweg Fehlanzeige: Scholz' Beruhigungsrede zum Haushalt

Der Kanzler räumt ein Haushaltsproblem ein. Eine Lösung präsentiert er nicht - kündigt aber das Ende der Energiepreisbremsen an. Der Oppositionschef schmettert ihm entgegen: «Sie können es nicht». 28.11.2023
Energiepreisbremsen werden zu Jahresbeginn beendet

Regierungserklärung von Olaf Scholz Energiepreisbremsen werden zu Jahresbeginn beendet

Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich in einer Regierungserklärung zur Haushaltskrise – und kündigt ein Ende der Strom- und Gaspreisbremsen zum Beginn kommenden Jahres an. 28.11.2023
Olaf Scholz stimmt Bürger auf schwierige Folgen ein

Regierungserklärung zum Haushalts-Urteil Olaf Scholz stimmt Bürger auf schwierige Folgen ein

Olaf Scholz räumt ein, dass das Karlsruher Urteil die Arbeit seiner Ampel-Koalition deutlich erschwert. Es schaffe „eine neue Realität – für die Bundesregierung und für alle gegenwärtigen und die zukünftigen Regierungen, im Bund und in den Ländern.“ 28.11.2023
Autogipfel mit dem Kanzler in unsicheren Zeiten

Elektromobilität Autogipfel mit dem Kanzler in unsicheren Zeiten

Mit Ökostrom fahren statt Benzin oder Diesel zu verbrennen - das soll den CO2-Ausstoß des Verkehrs deutlich senken. Doch ein Ziel der Bundesregierung wackelt. Und die Haushaltskrise sorgt für Unsicherheit. 27.11.2023
Söder fordert Neuwahl parallel zur Europawahl im Juni 2024

CSU-Chef Söder fordert Neuwahl parallel zur Europawahl im Juni 2024

Zweifel an der Problemlösungskompetenz der Regierung: Angesichts der aktuellen Haushaltskrise und interner Spannungen in der Ampel-Regierung bringt CSU-Chef Söder eine vorgezogene Neuwahl ins Spiel. 27.11.2023
Nach Haushaltsurteil: Scholz will die Bevölkerung beruhigen

Bundesregierung Nach Haushaltsurteil: Scholz will die Bevölkerung beruhigen

Bundeskanzler Olaf Scholz sagt rasche Entscheidungen über das finanzielle Vorgehen zu. Hilfen wie zur Dämpfung hoher Energiepreise seien weiter möglich. Sein Finanzminister verkündet jedoch eine negative Nachricht. 24.11.2023
Klimaaktivisten fragen Kanzler:

Fridays for Future Klimaaktivisten fragen Kanzler: "Herr Scholz, wo sind Sie?"

In wenigen Tagen beginnt die Weltklimakonferenz COP28. Deutsche Klimaktivisten haben Kanzler Scholz einen offenen Brief geschickt: «Auf welcher Seite der Geschichte wollen Sie einmal gestanden haben?» 24.11.2023
Scholz und Meloni vereinbaren engere Zusammenarbeit

Regierungskonsultationen Scholz und Meloni vereinbaren engere Zusammenarbeit

Politisch hatte es zwischen Rom und Berlin vor einer Weile noch geknirscht. Nun begrüßt Scholz sie mit «Liebe Giorgia», und es gibt es einen gemeinsamen «Aktionsplan» zur verbesserten Zusammenarbeit. 22.11.2023
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Russische Invasion Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Bei seinem Ukraine-Besuch hat Verteidigungsminister Pistorius weitere Militärhilfen in Milliardenhöhe versprochen. In Kiew ist von einem «starken Unterstützungspaket» die Rede. Die News im Überblick. 22.11.2023
Die deutschen Islamverbände haben ein Problem
Kommentar

Deutsche Islamkonferenz Die deutschen Islamverbände haben ein Problem

In Berlin findet die Deutsche Islamkonferenz statt. Dass auf den Podien kaum Vertreter der Islamverbände sitzen, weist auf ein größeres Problem hin, meint unsere Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese. 21.11.2023
Bundeskanzler wegen Chipfabriken-Subvention

Nach Haushalts-Urteil Bundeskanzler wegen Chipfabriken-Subvention "zuversichtlich"

Die Förderung der digitalen Souveränität in Deutschland erfordert Milliarden-Investitionen. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zur Haushaltspolitik der Regierung stehen aber etliche Projekte auf der Kippe. 21.11.2023
Haushaltsmittel gesperrt - Diskussion um Schuldenbremse

Nach Haushaltsurteil aus Karlsruhe Haushaltsmittel gesperrt - Diskussion um Schuldenbremse

Die Bundesregierung plagen nach dem Haushaltsurteil aus Karlsruhe Finanzsorgen. Das Finanzministerium hat Haushaltsmittel gesperrt - es geht dabei um Zusagen für kommende Jahre. Teile der Ampel-Koalition sehen ein Aussetzen der Schuldenbremse als Ausweg. 21.11.2023
Deutschland bietet sich Afrika als verlässlicher Partner an

«Compact with Africa»-Gipfel Deutschland bietet sich Afrika als verlässlicher Partner an

Der Kanzler war vor kurzem in Nigeria und Ghana, der Bundespräsident in Tansania und Sambia. Ein Afrika-Gipfel in Berlin zeigt nun: Das Interesse ist durchaus gegenseitig. 20.11.2023
Darum muss Deutschland sich um Afrika bemühen
Kommentar

„Compact with Africa“ in Berlin Darum muss Deutschland sich um Afrika bemühen

Ökonomisches Wachstum in Afrika? Das liegt unmittelbar im deutschen Interesse – aus mehreren Gründen, wie unser Redakteur Tobias Peter kommentiert. 20.11.2023
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