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Olaf Scholz
Scholz: Unverständnis für mangelnde Behörden-Digitalisierung

Digitaler Wandel Scholz: Unverständnis für mangelnde Behörden-Digitalisierung

Prominenz aus Politik und Kultur beim Kongress der «FAZ»: Es ging um Wirtschaft und Raumfahrt, um den «Tatort» und Digitalisierung. Dazu hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz eine klare Meinung. 31.03.2023
Merz bietet Zusammenarbeit bei Migrationsproblemen an

Flüchtlinge Merz bietet Zusammenarbeit bei Migrationsproblemen an

Die Union hält Kanzler Olaf Scholz Untätigkeit bei den Problemen der Städten und Gemeinden mit der Flüchtlingsunterbringung vor. Sie will aber mit der Bundesregierung kooperieren. Hilft ein Kommunalgipfel? 30.03.2023
„Fahrlässig“: CDU-Chef greift Scholz wegen Migrationspolitik an

Friedrich Merz „Fahrlässig“: CDU-Chef greift Scholz wegen Migrationspolitik an

Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Olaf Scholz Fahrlässigkeit in der Flüchtlingspolitik vor. Sein Verhalten erschüttere auch das Vertrauen der europäischen Partner, so der CDU-Chef. 30.03.2023
Die Grünen sind nicht glücklich nach der Mammutsitzung

Koalitionsausschuss Die Grünen sind nicht glücklich nach der Mammutsitzung

Nach rund 29 Stunden Beratung im Koalitionsausschuss taugt die Regierungsbefragung im Bundestag als Stimmungsbild für den Zustand der Ampel. 29.03.2023
Scholz will an Erweiterungsbau für Kanzleramt festhalten

Kritik an Vorhaben Scholz will an Erweiterungsbau für Kanzleramt festhalten

Bundeskanzler Scholz hält trotz massiver Kritik an den Kosten am Erweiterungsbau für das Kanzleramt fest. In der Regierungsbefragung im Bundestag lehnte der Kanzler es ab, dem Rat seines Finanzministers Lindner zu folgen. 29.03.2023
Olaf Scholz muss die Ampel zu einem Team formen
Kommentar

Koalitionsausschuss Olaf Scholz muss die Ampel zu einem Team formen

Tagelang hat die Ampel bei ihrem Koalitionsausschuss um Ergebnisse gerungen. Jetzt muss sie sich an der Umsetzung messen lassen. 28.03.2023
Stellvertreter der Gesellschaft: Die Ampel feiert den Streit

Bundesregierung Stellvertreter der Gesellschaft: Die Ampel feiert den Streit

Blockierte Regierung? Zerstrittene Partner? Nicht doch! Man trage im Kleinen die großen Fragen der Zeit aus, meinen die Ampel-Spitzen. Auf ihr Ergebnis scheinen sie außerordentlich stolz. 28.03.2023
Versprechen an die Ukraine noch nicht erfüllt
Kommentar

Lieferung von Leopard 2 Versprechen an die Ukraine noch nicht erfüllt

Berlin muss sich an der dauerhaften Unterstützungs Kiews messen lassen, nicht an einzelnen Panzerlieferungen, meint Ulrich Krökel. 28.03.2023
Kretschmann wirft Scholz Führungsschwäche vor

Ministerpräsident von Baden-Württemberg Kretschmann wirft Scholz Führungsschwäche vor

Baden-württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschman greift Bundeskanzler Olaf Scholz direkt an und wirft ihm Führungsschwäche vor. Seine grün-schwarze Landesregierung funktioniere deutlich besser. 28.03.2023
Deutschland und Niederlande vertiefen Militärkooperation

Partner in Europa Deutschland und Niederlande vertiefen Militärkooperation

Die militärische Kooperation Deutschlands mit den Niederlanden ist schon jetzt so eng wie mit keinem anderen Land. Und sie wird weiter vorangetrieben. Noch diese Woche wird ein neues Kapitel aufgeschlagen. 27.03.2023

Bundesregierung "Ideenreichtum, Schlafmangel": Endloser Koalitionsausschuss

Endlich sollte der Knoten platzen - doch am Ende kommt man nicht zu Potte. Statt Durchbrüchen nach langem Streit hat das Ampel-Bündnis nach nächtlichen Gesprächen nichts vorzuweisen. Die Hängepartie geht weiter. 27.03.2023
Scholz: Haben Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine geliefert

Russischer Angriffskrieg Scholz: Haben Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine geliefert

Mit modernen Kampfpanzern leistet Deutschland einen wesentlichen Beitrag zur Militärhilfe für die Ukraine. In einem Intensivtraining wurden bereits Besatzungen ausgebildet. Nun sind die Waffensystems in der Ukraine. 27.03.2023
Scholz bestätigt: Deutsche Kampfpanzer sind in der Ukraine

Leopard 2A6 Scholz bestätigt: Deutsche Kampfpanzer sind in der Ukraine

Mit modernen Kampfpanzern vom Typ Leopard 2A6 leistet die Bundesregierung einen wesentlichen Beitrag zur Militärhilfe für die Ukraine. In einem Intensivtraining wurden Besatzungen in Deutschland ausgebildet. Nun sind die Waffensystems in der Ukraine. 27.03.2023
Der endlose Koalitionsausschuss

Bundesregierung Der endlose Koalitionsausschuss

Endlich sollte der Knoten platzen – doch am Ende kommt man nicht zu Potte. Statt Durchbrüchen nach langem Streit hat das Ampel-Bündnis nach nächtlichen Gesprächen nichts vorzuweisen. Die Hängepartie zieht sich bis in den Dienstag. 27.03.2023
Ampel-Koalition will bei Spitzentreffen Streitfragen klären

Koalitionsgipfel Ampel-Koalition will bei Spitzentreffen Streitfragen klären

Austausch von Öl- und Gasheizungen, Kindergrundsicherung, Autobahnbau: Beim Koalitionsgipfel der Ampel gibt es einige Streitthemen. Der Kanzler glaubt, dass zumindest ein Teil davon geklärt werden kann. 26.03.2023
Kanzler Scholz rechnet über Jahre mit Lehrermangel

Veranstaltung in Potsdam Kanzler Scholz rechnet über Jahre mit Lehrermangel

Bundeskanzler Olaf Scholz warnt davor, dass künftig viele Lehrerinnen und Lehrer fehlen werden. Kritik äußert er dabei an Bayern und Ministerpräsident Markus Söder. 25.03.2023
Wissing und Scholz zuversichtlich im Verbrenner-Streit

Klimakrise Wissing und Scholz zuversichtlich im Verbrenner-Streit

Seit Wochen gibt es Gezerre um ein Ende neuer Autos mit Diesel und Benzin in der EU. Denn Berlin besteht darauf, die Verbrennertechnik für klimaneutrale Kraftstoffe zu bewahren. Kommt nun der Durchbruch? 24.03.2023
Gefährliche Dissonanzen zwischen Berlin und Paris

Europäische Union Gefährliche Dissonanzen zwischen Berlin und Paris

Europa kann Krisen nur meistern, wenn Frankreich und Deutschland zusammenarbeiten. Doch das sieht im Moment schlecht aus – wie der aktuelle Gipfel in Brüssel belegt. 24.03.2023
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