Nachtragshaushalt - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Schwarzwälder Bote

Nachtragshaushalt

Jörg Kukies: Plötzlich Finanzminister

„Das zweite Gehirn des Kanzlers“ Jörg Kukies: Plötzlich Finanzminister

Die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen würde gerne noch einige Projekte umsetzen – auch um den Nachtragshaushalt wird gerungen. Wer ist der Mann, der ihn auf den Weg bringen soll? 11.11.2024

Geldsorgen machen der Gemeinde zu schaffen

Finanzen in Baiersbronn Geldsorgen machen der Gemeinde zu schaffen

Um die Finanzen der Gemeinde Baiersbronn steht es nicht gut. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Baiersbronn präsentierte Jochen Veit den ersten Nachtragshaushalt für das laufende Jahr, der sich laut dem Kämmerer stabil negativ darstellt. 25.10.2024

Defizit bringt Ortenaukreis in die Bredouille

Nachtragshaushalt gefordert Defizit bringt Ortenaukreis in die Bredouille

Schwierige Zeiten für die Ortenau: Klinik-Verluste und steigende Sozialausgaben sowie die schwächelnde Konjunktur setzen den Kreis unter Druck. Ein möglicher Nachtragshaushalt würde die Kommunen in Bedrängnis bringen – bangen müssen sie ohnehin. 16.10.2024

Bei Investitionen fehlt fast eine Million Euro

Altensteiger Finanzen Bei Investitionen fehlt fast eine Million Euro

Im Investitionsbereich klafft in Altensteig ein Loch von fast einer Million Euro. Wie Stadtkämmerer Udo Hirrle dem Gemeinderat mitteilte, müsse man in der Oktober-Sitzung beraten, wie diese Lücke geschlossen werden kann. 25.09.2024

Nach dem Krankenhaus kommt der nächste Kostenhammer

Haushaltssperre in Freudenstadt Nach dem Krankenhaus kommt der nächste Kostenhammer

Das kommunale Finanzdrama geht weiter: Weil laut aktueller Berechnungen 3,4 Millionen Euro in den städtischen Kassen fehlen, hat der Freudenstädter Gemeinderat nun eine Haushaltssperre beschlossen. Auch einen Nachtragshaushalt soll es geben. 18.09.2024

Nachtragshaushalt wird fällig

Gemeinderat Triberg Nachtragshaushalt wird fällig

Weniger Gewerbesteuereinnahmen, dafür mehr Ausgaben: Triberg muss reagieren. 11.09.2024

Sanierung der B 294 in Loßburg aufwendiger als gedacht

Bauarbeiten werden teurer Sanierung der B 294 in Loßburg aufwendiger als gedacht

Teurer als geplant wird der letzte Bauabschnitt der Sanierung der B 294. Laut Bürgermeister Christoph Enderle ist ein Nachtragshaushalt denkbar. 27.06.2024

4,25 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant

Nachtragshaushalt im Kreis Freudenstadt 4,25 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant

Der Kreistag hat den von der Verwaltung vorgelegten Nachtragshaushalt mit Mehrheit beschlossen und damit auch der Erhöhung der Kreisumlage um zwei Prozentpunkte auf 35,70 Prozentpunkte zugestimmt. 25.06.2024

Ohne Kurs stimmt jede Richtung

Was in Deutschland anders werden muss Ohne Kurs stimmt jede Richtung

Was kann, was wird der Staat noch richten? Die aktuellen Krisen und Kriege erzwingen 2024 eine neue, zeitgemäße Antwort. 17.12.2023

Der Nachtragshaushalt für 2023 ist beschlossen

Nach Haushaltsurteil Der Nachtragshaushalt für 2023 ist beschlossen

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil repariert der Bundestag den Etat für 2023. Als Voraussetzung dafür erklärt das Parlament eine außergewöhnliche Notsituation. 15.12.2023

Kabinett stimmt Nachtragshaushalt für 2023 zu

Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts Kabinett stimmt Nachtragshaushalt für 2023 zu

Es ist die erste weitreichende Konsequenz aus dem Karlsruher Haushaltsurteil: Das Kabinett bereitet die Aussetzung der Schuldenbremse für das laufende Jahr vor. 27.11.2023

Geld für Pandemie darf nicht für Klimaschutz genutzt werden

Etatänderung war verfassungswidrig Geld für Pandemie darf nicht für Klimaschutz genutzt werden

Geld für Klima statt Corona? Das Verfassungsgericht erklärt eine Etatänderung des Bundes nun für verfassungswidrig. Die Hintergründe zur Klage. 15.11.2023

Mehr Schulden wegen Wasserstube und Gästehaus

Altensteiger Finanzen Mehr Schulden wegen Wasserstube und Gästehaus

Der Stadt Altensteig haben sich unversehens Investitionsmöglichkeiten eröffnet, die zu Jahresbeginn nicht absehbar waren. Zum einen kommt Bewegung in die Sanierung der Monhardter Wasserstube, zum anderen kann die Kommune das ehemalige Gästehaus des Gasthauses Rössle in Berneck erwerben. Der Gemeinderat hat nun grünes Licht für einen Nachtragshaushalt gegeben. 27.09.2023

Die Bürgermeisterin, die fast nichts machen darf

Streit in Niederstetten Die Bürgermeisterin, die fast nichts machen darf

In der Bundesliga wird der Trainer entlassen, wenn es nicht läuft. In der Kommunalpolitik geht das nicht. Schlecht für Niederstetten: die kleine Stadt in Hohenlohe leidet unter der Dauerfehde von Bürgermeisterin und Gemeinderat. 05.05.2023

Union scheitert mit Eilantrag gegen Nachtragshaushalt

Bundesverfassungsgericht Union scheitert mit Eilantrag gegen Nachtragshaushalt

Eine Kreditermächtigung von 60 Milliarden Euro, die ursprünglich zur Bewältigung der Pandemie gedacht war, kann vorläufig im Energie- und Klimafonds bleiben. Das Bundesverfassungsgericht lehnte einen Eilantrag der Fraktion von CDU und CSU ab. 08.12.2022

Unionsfraktion kündigt Beschwerde in Karlsruhe an

Nachtragshaushalt der Ampel-Koalition Unionsfraktion kündigt Beschwerde in Karlsruhe an

Um das Ampel-Budget rechtlich zu überprüfen, hat die Unionsfraktion eine Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Nachtragshaushalt der Koalition angekündigt. 14.12.2021

Finanzminister Bayaz hält an Nachtrag fest

Rüge des Rechnungshofs Finanzminister Bayaz hält an Nachtrag fest

Trotz der Rüge des Rechnungshofes, hält Finanzminister Danyal Bayaz an dem geplanten Nachtragshaushalt mit den neuen Schulden fest. 19.07.2021

Opposition hält Koalition „faule Tricks“ vor

Nachtragshaushalt der Landesregierung Opposition hält Koalition „faule Tricks“ vor

Im baden-württembergischen Landtag hat Finanzminister Danyal Bayaz die neuen Schulden im Nachtragshaushalt verteidigt. Für den Etat hagelt es viel Kritik vonseiten aller Oppositionsparteien. 14.07.2021

Helfen, aber mit Augenmaß!

Übrige Coronahilfen Helfen, aber mit Augenmaß!

Hilfe, die nicht ankommt, bringt nichts, meint StN-Autorin Annika Grah. Nur Geld ins Schaufenster zu stellen, reicht nicht aus. 07.07.2021

Opposition fordert klare Bedarfsprüfung

Coronahilfen des Landes Opposition fordert klare Bedarfsprüfung

Die Coronatöpfe des Landes sind nicht ausgeschöpft. SPD und FDP kritisieren daher die neue Landesregierung. 06.07.2021

Der Siegeszug der Bürokraten

Landesregierung und Steuergelder Der Siegeszug der Bürokraten

Erst Corona, nun der Wasserstoff: Das Land leistet sich eine wuchernde Verwaltung, die aus sich heraus wächst und ihre eigenen Interessen vertritt. 02.07.2021

Schluss mit Ausnahmen

Baden-Württemberg macht neue Schulden Schluss mit Ausnahmen

Coronahilfen sind nötig. Sie rechtfertigen, dass das Land neue Kredite aufnimmt. Doch ein weiteres Mal sollte die Koalition die Schuldenbremse nicht umgehen, meint unsere Redakteurin Renate Allgöwer. 23.06.2021

Opposition schäumt wegen neuer Schulden

Nachtragshaushalt in Baden-Württemberg Opposition schäumt wegen neuer Schulden

Die grün-schwarze Koalition angesichts der Unwägbarkeiten in der Coronakrise handlungsfähig bleiben. Für einen Risikopuffer macht sie 1,2 Milliarden neue Schulden. Doch sie will auch neue Investitionen finanzieren. 23.06.2021

Kretschmann verteidigt Nachtragsetat mit neuen Schulden

Baden-Württemberg Kretschmann verteidigt Nachtragsetat mit neuen Schulden

Baden-Württemberg müsse coronabedingte Einnahmeausfälle der Kommunen ausgleichen – allein dieser Punkt rechtfertigt nach Ansicht des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann den geplanten Nachtragsetat. 23.06.2021

FDP bereitet Klage gegen Nachtragshaushalt vor

Grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg FDP bereitet Klage gegen Nachtragshaushalt vor

Die oppositionelle FDP im Landtag ist mit dem Nachtragshaushalt der grün-schwarzen Koalition nicht einverstanden: „Die FDP nimmt das nicht hin, sondern bereitet eine Verfassungsklage vor“, so der FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. 23.06.2021

Mehr als eine Milliarde im Nachtragsetat

Folgen der Pandemie Mehr als eine Milliarde im Nachtragsetat

Baden-Württemberg nimmt voraussichtlich knapp eine Milliarde Euro an neuen Krediten auf, um die Folgen der Pandemie abzumildern. 22.06.2021

Bayaz: Notfalls neue Schulden für den Corona-Kampf

Grün-Schwarz berät über Nachtragshaushalt Bayaz: Notfalls neue Schulden für den Corona-Kampf

Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz verspricht einen schlanken Nachtragshaushalt, der sich am Bedarf orientiert. Die Koalition will kommende Woche weiter beraten. 16.06.2021

Opposition hält Grün-Rot mangelnde Etatdisziplin vor

Nachtragshaushalt Opposition kritisiert mangelnde Etatdisziplin

Der Nationalpark im Nordschwarzwald, die Unterbringung von Flüchtlingen und die Straßensanierung - all das kostet Geld. Mit den Stimmen von Grün-Rot hat der Landtag deshalb einen Nachtragsetat verabschiedet. Heftige Kritik kommt von FDP und CDU. 19.12.2013

Kabinett beschließt Eckpunkte und erntet Kritik

Nachtragsetat von Grün-Rot Kabinett beschließt Eckpunkte

Mehr Ausgaben - aber etwas weniger Kredite als geplant: Das Kabinett hat Eckpunkte für den Nachtragshaushalt beschlossen. Opposition und Wirtschaft sehen allerdings keinen Grund zum Jubeln. 15.10.2013

St. Georgen Finanzen lassen Kämmerer entspannen

St. Georgen (dvs). Die Jahresrechnung 2012 fiel um rund 2,3 Millionen 25.07.2013

Bad Rippoldsau-Schapbach Kreditaufnahme sinkt um 150 000 Euro

Gemeinderat freut sich über deutliche Verbesserungen: Nachtragshaushaltsplan 2012 einstimmig verabschiedet 30.11.2012

Donaueschingen Nachtragshaushalt – keine Diskussion

Gemeinderat beschließt Finanzkorrekturen 26.07.2011

St. Georgen Weitere Abstriche nötig

Gemeinderat stimmt Nachtragshaushalt zu 21.07.2011