2. Themen
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  6. Ministerpräsidentenkonferenz

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Bund und Länder vereinbaren Fluthilfefonds von 30 Milliarden Euro

Bund-Länder-Konferenz Bund und Länder vereinbaren Fluthilfefonds von 30 Milliarden Euro

Für den Wiederaufbau der vom Hochwasser betroffenen Gebiete sollen 30 Milliarden Euro bereit gestellt werden. 10.08.2021
Kostenlose Schnelltests nur noch bis 10. Oktober?

Ministerpräsidenten-Konferenz Kostenlose Schnelltests nur noch bis 10. Oktober?

Aus Teilnehmerkreisen des Bund-Ländergipfels heißt es, dass bald Schluss sein könnte mit kostenlosen Corona-Schnelltests. Darauf sollen sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten geeinigt haben. 10.08.2021
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„Freiheit kommt, aber Maske bleibt“
Interview

Winfried Kretschmann über die Corona-Konferenz „Freiheit kommt, aber Maske bleibt“

Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) hat Erwartungen an die Corona-Konferenz am Dienstag: Mit steigender Impfquote werden Beschränkungen fallen – aber nicht für alle. 06.08.2021
Impfen nur eines der Themen bei Bund-Länder-Beratungen

Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag Impfen nur eines der Themen bei Bund-Länder-Beratungen

Wenn es nach Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller geht, dann stehen die Themen Impfen und kostenlose Corona-Test ganz oben auf der Themenliste der Ministerpräsidentenrunde. 08.08.2021
Länderchefs wollen sich am 10. August abstimmen

Coronavirus in Deutschland Länderchefs wollen sich am 10. August abstimmen

Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder werden am 10. August per Videoschaltkonferenz das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie besprechen. 27.07.2021
Merkel: Ministerpräsidentenkonferenz könnte vorgezogen werden

Coronazahlen steigen Merkel: Ministerpräsidentenkonferenz könnte vorgezogen werden

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel in Aussicht, die nächste Ministerpräsidentenkonferenz zur Pandemie vorzuziehen. Bisher war sie für Ende August geplant. 22.07.2021
Berlin beantragt Hilfe aus Brüssel

Flutkatastrophe Berlin beantragt Hilfe aus Brüssel

400 Millionen Euro Soforthilfe, der EU-Solidaritätsfonds soll angezapft werden, über die Größe des Aufbaufonds entscheidet eine Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz – so geht es aus der Vorlage für Sitzung des Bundeskabinetts am Mittwoch hervor. 20.07.2021
Lob des Hinterzimmers
Kommentar

Durchstechereien in der Politik Lob des Hinterzimmers

Seit politische Spitzenrunden virtuell tagen, wird daraus in Echtzeit durchgestochen. Das schadet dem Schutzraum, den kluge Entscheidungen brauchen. Ein Lob des politischen Hinterzimmers von Katja Bauer 27.04.2021
Bund und Länder wollen Infektionsschutzgesetz verschärfen

Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt Bund und Länder wollen Infektionsschutzgesetz verschärfen

Die für Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) findet nicht statt. Ein Gesetzentwurf soll auf den Weg gebracht werden, der eine direkt verbindliche und umfassende Notbremse für Kreise ab einer Inzidenz von 100 vorsieht. 09.04.2021
Selbst ist die Osterruhe!
Kommentar

Zerstrittene Coronakrisenmanager Selbst ist die Osterruhe!

Bis sich die Politik wieder handlungsfähig zeigt, kommt es erst recht auf jeden Einzelnen an. Ein Kommentar von unserem Berliner Korrespondenten Christopher Ziedler. 31.03.2021
Viel Tunnel, wenig Licht
Kommentar

Die Regierung in der Coronakrise Viel Tunnel, wenig Licht

Zu wenig zu spät gegen die dritte Welle: Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten haben nicht erst auf dem jüngsten Coronagipfel die Kontrolle verloren. Nach der Pandemie müssen Staat und Gesellschaft Fragen zum eigenen Selbstverständnis beantworten, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler. 29.06.2020
Das steht in der Beschlussvorlage für den Coronagipfel

Bund-Länder-Treffen mit Angela Merkel Das steht in der Beschlussvorlage für den Coronagipfel

Eine erste Beschlussvorlage für das Bund-Länder-Treffen am Mittwoch verrät, auf was sich die Bürgerinnen und Bürger in den kommenden dreieinhalb Wochen einstellen können. 02.03.2021
„Ein Stufenplan ist keine Einbahnstraße“
Interview

Berliner Bürgermeister Müller zu Lockerungen „Ein Stufenplan ist keine Einbahnstraße“

Auf dem nächsten Corona-Gipfel will Berlins Bürgermeister Müller einen Rahmen für mögliche Öffnungsschrittfolge beschließen lassen. Er räumt ein, dass die Beratungen mit Merkel besser werden könnten. 19.02.2021
Kretschmann drückt bei Themen Finanzen und Energiewende aufs Tempo

Ministerpräsidentenkonferenz Kretschmann drückt aufs Tempo

Mit Winfried Kretschmann leitet ein Grüner nun zum ersten Mal die Ministerpräsidentenkonferenz. Es gilt, dicke Bretter zu bohren - zum Beispiel beim Dauerstreitthema Finanzen. 22.10.2013
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