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Koalitionsvertrag
Grüne und CDU schreiben Koalitionsvertrag ohne Gendersternchen

Regierung von Baden-Württemberg Grüne und CDU schreiben Koalitionsvertrag ohne Gendersternchen

Statt diverse Geschlechter anzusprechen wird der Koalitionsvertrag von Grünen und CDU in Baden-Württemberg nur die männliche und weibliche Bezeichnung enthalten. 26.04.2021
Weg für grün-schwarze Regierung ist frei

Südwesten Weg für grün-schwarze Regierung ist frei

Nach der CDU stimmten auch die Grünen am Samstag in Leinfelden-Echterdingen dem grün-schwarzen Koalitionsvertrag zu. 08.05.2016
Nils Schmid wettert über „Schlafwagen-Koalition“

Kritik an Grün-Schwarz Nils Schmid wettert über „Schlafwagen-Koalition“

Bei der Landtagswahl musste er eine herbe Niederlage einstecken, doch das ist für SPD-Landeschef Nils Schmid kein Grund, mit Kritik hinterm Berg zu halten: Grün-Schwarz ist für ihn eine „Schlafwagen-Koalition“. 03.05.2016
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Große Koalition startklar "Koalition für große Aufgaben"

Die SPD-Mitglieder haben grünes Licht gegeben, die Ministerposten sind vergeben und auch der Koalitionsvertrag ist endgültig unterzeichnet - die Große Koalition ist bereit, ihre Arbeit aufzunehmen. 16.12.2013

Verteidigungsministerin von der Leyen "Habe einen Mordsrespekt davor"

Von Arbeits- ins Verteidigungsministerium - Ursula von der Leyen weiß selbst, dass das eine Herausforderung wird. Sie will die Bundeswehr zum attraktiven Arbeitgeber machen. Indes wird die Kritik an der Postenvergabe lauter. 16.12.2013
Kreis-SPD zufrieden mit Ergebnis des Mitgliedervotums

Zollernalbkreis Kreis-SPD zufrieden mit Ergebnis

SPD-Kreisvorsitzender Alexander Maute bei der Auszählung des Mitgliedervotums für die SPD in Berlin. 15.12.2013
Koalitionsvertrag: Massive Kritik von CDU-Basis

Hechingen Massive Kritik von CDU-Basis

Annette Widmann-Mauz kann mit Koalitionsvertrag leben – muss sich aber Unmut der Hechinger und Tübinger Mitglieder anhören. 13.12.2013
Stärkeres Engagement der Wirtschaft gefordert

Europaminister Friedrich Mehr Engagement der Wirtschaft gefordert

Begeistert sei die SPD-Basis auch hierzuland’ nicht vom Koalitionsvertrag, meint Europaminister Friedrich. Aber mobilisiert habe die Abstimmung die Partei – und das will er nutzen. 12.12.2013
Energiefresser Eigenheim

Es hapert an der Dämmung Energiefresser Eigenheim

Hauseigentümer beklagen, dass sie Investitionen nicht auf die Mieter umlegen können. Der Koalitionsvertrag, fürchten Experten, könnte mehr Wohnungsnot verursachen. 11.12.2013
Große Koalition: SPD-Mitglieder entscheiden

Nordschwarzwald Große Koalition: SPD-Mitglieder entscheiden

Trotz Kritik scheint eine Mehrheit der SPD-Mitglieder im Kreis Calw für eine Große Koalition zu stimmen. 10.12.2013
Koalitionsvertrag: SPD-Basis hat kein gutes Gefühl

Kreis Freudenstadt SPD-Basis hat kein gutes Gefühl

Auch Sozialdemokraten im Kreis dürfen bis Donnerstag abstimmen. "Mein Bauch sagt Nein, mein Verstand Ja." 10.12.2013
Merkels Machtmaschine

CDU auf Linie Merkels Machtmaschine

Im CDU-Bundesausschuss bringt die Kanzlerin den Koalitionsvertrag am Ende locker durch. 09.12.2013
CDU-Rebellen wollen nicht nur abnicken

Große Koalition CDU-Rebellen wollen nicht nur abnicken

Auf dem kleinen Parteitag in Berlin soll die CDU den Koalitionsvertrag mit der SPD absegnen. Doch auch wenn mit vielen Ja-Stimmen gerechnet wird, sind längst nicht alle dafür. Im Wirtschaftsflügel und bei der Jungen Union regt sich Widerstand. 09.12.2013
Nils Schmid rechnet mit 2,5 Milliarden Euro

Koalitionsvertrag im Bund Schmid rechnet mit 2,5 Milliarden Euro

Durch den Koalitionsvertrag mit der Union im Bund rechnet der baden-württembergische Finanzminister und SPD-Chef Nils Schmid mit zusätzlichen Mitteln von 2,5 Milliarden Euro. 06.12.2013
SPD-Mitgliederentscheid ist rechtens

Karlsruhe weist Eilantrag ab SPD-Mitgliederentscheid ist rechtens

Staatsrechtler hatten Bedenken eingeräumt, aber das Bundesverfassungsgericht gibt grünes Licht: Dass die SPD ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag befragt, verstößt nicht gegen das Grundgesetz. 06.12.2013
CDU-Basis ist mit Koalitionsvertrag zufrieden

Schwarzwald-Baar-Kreis CDU-Basis ist mit Koalitionsvertrag zufrieden

Gute Stimmung beim Mitgliederdialog mit Wolfgang Schäuble und Volker Kauder / Unternehmer fordern mehr Wirtschaftsfreundlichkeit 05.12.2013
Kauder und Schäuble werben für Koalitionsvertrag

Donaueschingen Schäuble wirbt für Koalitionsvertrag

Mitgliederdialog der CDU Südbaden in Donaueschingen. Neben Finanzminister bezieht weitere Polit-Prominenz Stellung. 05.12.2013
Text ist für Bürger kaum verständlich

Kauderwelsch Koalitionsvertrag? Text ist für Bürger kaum verständlich

Laut Frank Brettschneider, Kommunikationswissenschaftler an der Uni Hohenheim, zeigt die Bundesregierung beim Koalitionsvertrag nicht eben viel Bürgernähe. Er sei schlichtweg für die Bürger kaum verständlich. 03.12.2013
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