Justiz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Schwarzwälder Bote

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Betrunkener attackiert in Nagold zwei Jugendliche

19-Jähriger zeigt sich reuig Betrunkener attackiert in Nagold zwei Jugendliche

Weil er in betrunkenem Zustand zwei Jugendliche mit der Faust attackierte, hat das Amtsgericht einen 19-jährigen Nagolder verwarnt und zu 50 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. 03.03.2021

Hasspredigern keinen fingerbreit Nährboden

Antisemitismus Hasspredigern keinen fingerbreit Nährboden

Die Staatsanwaltschaft in Dresden stellt das Ermittlungsverfahren gegen einen Internet-Hassprediger ein, der den Antisemitismusbeauftragten Baden-Württembergs bedrohte. Eine unerträgliche Entscheidung, kommentiert Franz Feyder. 05.03.2021

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Wie ein Kartenhaus stürzt Firmenkonstrukt ein

Hess-Prozess in VS Wie ein Kartenhaus stürzt Firmenkonstrukt ein

Verteidiger Jürgen Fischer zeigt, dass viele Vorgänge im Grunde legal waren. 12.02.2021

Gutachter:

Prozess gegen Yves R. Gutachter: "Waldläufer von Oppenau" teils vermindert schuldfähig

Im Verfahren um seine spektakuläre Flucht mit gestohlenen Polizeiwaffen im Schwarzwald hat ein Psychiater dem Beschuldigten eine zumindest teilweise verminderte Schuldfähigkeit bescheinigt. 16.02.2021

Schwarzwälder Schinken muss nicht im Schwarzwald geschnitten sein

Beschluss des Bundesgerichtshofs Schwarzwälder Schinken muss nicht im Schwarzwald geschnitten sein

Der Bundesgerichtshof urteilt: Schwarzwälder Schinken darf auch dann Schwarzwälder Schinken heißen, wenn er nicht im Schwarzwald geschnitten und verpackt wurde. Das ruft den Schutzverband auf den Plan. 16.02.2021

Wanderer wehren sich und kritisieren

Corona-Ausbruch nach Gruppenwanderung Wanderer wehren sich und kritisieren

Eine Wanderung im Donautal trotz Lockdown könnte ein juristisches Nachspiel haben. Die meisten Teilnehmer lassen sich mittlerweile von Rechtsanwälten vertreten. Sie wehren sich gegen die Darstellung ihres Treffens in der Öffentlichkeit und wollen zu harte Strafen nicht akzeptieren. 15.02.2021

Bewährungsstrafe für Ex-Security-Chef aus Horb

Drogen, Waffen und Prostituierte Bewährungsstrafe für Ex-Security-Chef aus Horb

35-Jähriger zu einem Jahr und sieben Monaten Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. 09.02.2021

Handel und Gewerbe kämpfen für Öffnung

St. Georgener HGV zieht vor Gericht Handel und Gewerbe kämpfen für Öffnung

Handels- und Gewerbeverein zieht vor den Verwaltungsgerichtshof. Vorsitzender erklärt Beweggründe. 12.02.2021

Balinger Vermieter dringt heimlich in Wohnung ein

Hausfriedensbruch Balinger Vermieter dringt heimlich in Wohnung ein

Weil sich ein Vermieter von mutmaßlichen Mängeln überzeugen will, geht er ohne Wissen seines Mieters in dessen Wohnung. Dafür ist er von diesem angezeigt und vom Balinger Amtsgericht wegen Hausfriedensbruchs verurteilt worden. 18.02.2021

Fahrlehrer im Kreis immer noch ausgebremst

Mit Kreisvorsitzenden der Fahrlehrer im Gespräch Fahrlehrer im Kreis immer noch ausgebremst

Die Fahrschulen sind nach wie vor geschlossen. Kontaktreduzierung ist das Zauberwort aus Stuttgart von der Landesregierung. Dass er dicht bleibt und Friseure öffnen, regt den Kreisvorsitzenden der Fahrlehrer kolossal auf. Man will Klage einreichen. 18.02.2021

Bäckerei-Überfall in Ostelsheim führt hinter Gitter

Fünf Männer verurteilt Bäckerei-Überfall in Ostelsheim führt hinter Gitter

Die Urteile sind gefallen: Die Beteiligten an dem Überfall auf eine Ostelsheimer Bäckerei kommen bis auf einen alle hinter Gitter. Die fünf jungen Männer sind im Landgericht Tübingen zu Jugendstrafen zwischen zwei und fünf Jahren verurteilt worden. 22.02.2021

36-Jähriger greift Kollegen in Aistaig mit Tasse an

Angeklagt wegen Körperverletzung 36-Jähriger greift Kollegen in Aistaig mit Tasse an

Auf gefährliche Körperverletzung lautete die Anklage gegen einen 36-Jährigen vor dem Amtsgericht Oberndorf. Die warf ihm vor, im Dezember 2019 in einem Aistaiger Betrieb seinen Arbeitskollegen mit einer Tasse malträtiert zu haben. 23.02.2021

Peter Seifert hadert mit der Justiz

Nach Lebensmittelkontrolle in Café Peter Seifert hadert mit der Justiz

Balinger Bahnhofsbetreiber akzeptiert am Amtsgericht Strafbefehl wegen Ekel-Vorwürfen. 10.12.2020

Keine Beweise für eine verbotene Corona-Grillparty

Balinger Tal Keine Beweise für eine verbotene Corona-Grillparty

Gleichzeitiger Aufenthalt von mehr als fünf Personen im April? Richter Müller spricht Angeklagte frei. 28.12.2020

Bricht

Prozess gegen Yves R. Bricht "Waldläufer" von Oppenau sein Schweigen?

Yves R. sorgte mit seiner Flucht durch den Schwarzwald für Aufsehen. Nun beginnt der Prozess. 13.01.2021

Prozess mit Startproblemen

Tote Europa-Park-Artistin Prozess mit Startproblemen

31-jähriger Freund der toten ukrainischen Artistin soll sich vor Gericht verantworten. Kein Haftbefehl. 13.01.2021

Mit Drogen im großen Stil in Blumberg gehandelt

24-Jähriger auf Anklagebank Mit Drogen im großen Stil in Blumberg gehandelt

Fünf Kilogramm illegale Substanzen im Kofferraum. 24-Jähriger auf der Anklagebank. Minderjährigen Bruder eingesetzt. 04.02.2021

Gastronom nutzt Corona-Hilfen

Prozess in Rottweil Gastronom nutzt Corona-Hilfen "schamlos" aus

Ehemaliger Gastronom bekommt Haftstrafe wegen Subventionsbetrugs in mehreren Fällen. 26.01.2021

Vollzugsbeamter berichtet von Kontrolle in Silvesternacht

Auf Streife durch Furtwangen Vollzugsbeamter berichtet von Kontrolle in Silvesternacht

Hermann Fengler und Stadtjugendpfleger Dirk Maute kontrollieren Einhaltung von Corona-Regeln. 04.01.2021

Ehrenamtliche landen als Beklagte vor Gericht

Reit- und Fahrverein Niedereschach Ehrenamtliche landen als Beklagte vor Gericht

Nicole Grathwol und Petra Kuchelmeister-Heinzmann wollen kein Ehrenamt mehr übernehmen. 04.01.2021

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